Bundeszollverwaltung

Die Bundeszollverwaltung ist ein Teil der Bundesfinanzverwaltung. Sie sorgt für die Einhaltung der steuerrechtlichen Richtlinien und setzt sie bei Bedarf auch mit gesetzlichen Mitteln durch.

Was macht die Bundeszollverwaltung?



Auch wenn wir europaweit vereinfachte Steuergesetze haben, benötigt trotzdem jedes Land eine eigene Zollverwaltung. Für Deutschland ist die offizielle Zollbehörde die Bundeszollverwaltung. Sie ist ein wichtiger Bestandteil der Bundesfinanzverwaltung, und damit direkt dem Bundesfinanzministerium unterstellt. Zur Bundeszollverwaltung gehören nicht nur die Vollzugsdienste, die man von der Straße oder dem Flughafen kennt, sondern auch die fiskalische Verwaltung. Aufgabe der Bundeszollverwaltung ist es, die Steuern des Bundes zu verwalten und Geldforderungen, die der Bund oder bundesmittelbare Körperschaften zu bekommen haben, zu vollstrecken. Außerdem überwachen sie die Einhaltung der diversen Verbote und Beschränkungen, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr zu beachten sind. Zu den Überwachungsaufgaben gehören unter anderem die Zollkontrollen an den Grenzen oder am Flughafen, aber auch Schwarzarbeit fällt in ihren Bereich. Aufgabe der Bundeszollverwaltung ist es, Schwarzarbeit zu erkennen und zu verhindern.




Die Arbeit der Bundeszollverwaltung


Die Arbeit der Bundeszollverwaltung muss natürlich rechtlich abgesichert sein. Nicht selten passiert es, dass vor allem die Vollzugsbereiche der Bundeswehrverwaltung mit dem Aufgabenbereich der Bundespolizei verwechselt werden. Viele Bürger sind der Meinung, dass Zollverwaltung und Bundespolizei gemeinsame Aufgaben haben, und gemeinsam arbeiten. Dabei sind die Aufgaben trotz Ähnlichkeiten sehr differenziert verteilt. Trotzdem haben die Vollzugsbereiche des Zolls ähnlich weitreichende Befugnisse wie die der Landes- oder Bundespolizei. Auch die Vollzugsbeamten des Zolls haben strafverfolgenden Vollzugsaufgaben durchzuführen, allerdings immer nur dann, wenn die Straftat im Zusammenhang mit Zollverfehlungen durchgeführt wird. Der fiskalische Bereich der Bundeszollverwaltung befasst sich in erster Linie mit den Finanzen des Bundes. Dazu gehören unter anderem Zölle und Verbrauchsteuern. Formalrechtlich sind Zollbeamte auch Finanzbeamte, mit einem großen Unterschied. Im Zusammenhang mit Steuerstraftaten oder Steuerordnungswidrigkeiten und bei der Bekämpfung illegaler Beschäftigung haben sie den Status von Polizeivollzugsbeamten. Wenn es um reine Steuerstraftaten geht, reichen die Befugnisse der Bundeszollverwaltung sogar noch weiter. In diesem Zusammenhang hat die Bundeszollverwaltung die Rechtsstellung der Staatsanwaltschaft. 2003 wurde von einer EU-Kommission gefordert, den Zoll in eine Warenpolizei umzustrukturieren. Seitdem gibt es immer wieder Diskussionen darüber, aus der Bundeszollverwaltung eine Bundesfinanzpolizei zu machen.