Kombinierte Nomenklatur finden mit nachvollziehbarer Dokumentation

Die gesetzlichen Anmerkungen der Kombinierten Nomenklatur entscheiden mit: Sie weisen eine Ware einem Kapitel zu oder schließen sie daraus aus. Wir schlagen die einschlägigen Anmerkungen im Wortlaut nach und zitieren sie mit Fundstelle in der Begründung – etwa Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI, wenn es um Teile von Maschinen geht.

Hat die EU-Kommission eine vergleichbare Ware bereits per Durchführungsverordnung eingereiht, ist diese Einreihung bindend. Wir gleichen Ihre Ware gegen die veröffentlichten Einreihungsverordnungen ab – mit sachlichem und zeitlichem Anwendungsbereich und mit Link ins EU-Amtsblatt.

Der EuGH legt Positionswortlaute verbindlich aus. Wir prüfen, ob ein Rechtssatz auf die entscheidenden Merkmale Ihrer Ware passt, und übernehmen ihn nur dann – mit Aktenzeichen und Fundstelle statt aus dem Gedächtnis.

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur und Stellungnahmen des Zollkodex-Ausschusses sind Auslegungshilfen. Sie stützen die Abgrenzung dort, wo der Positionswortlaut allein sie nicht trägt – und sie stehen im Nachweis als das, was sie sind: Auslegung, nicht Gesetz.

Steht eine CAS- oder CUS-Nummer in Ihren Daten, oder nennen Sie einen Stoffnamen, gleichen wir sie gegen das europäische Zollinventar chemischer Erzeugnisse ab. Reinstoff, Lösung, Zubereitung und Aufmachung bleiben dabei getrennt beurteilt: dieselbe CAS-Nummer bedeutet nicht dieselbe Einreihung.