Deutsche Ausfuhrliste: Teil I A/B und Ausfuhrlistennummern

Wie ist die deutsche Ausfuhrliste aufgebaut?

Die amtliche Struktur finden Sie in Anlage 1 zur AWV. Der Listentext umfasst neben Positionen auch Anwendungshinweise, Begriffsbestimmungen und Technologie-Anmerkungen. Diese gehören zur Bewertung und dürfen nicht durch die bloße Suche nach einer Überschrift ersetzt werden.

„Deutsche Ausfuhrliste“ ist daher nicht einfach ein anderer Name für die EU-Dual-Use-Güterliste. Bei der Dokumentation sollte klar stehen, welcher Teil geprüft wurde.

Abschnitt A: Militärische Konstruktion konkret prüfen

Abschnitt A beschreibt Waffen, Munition und Rüstungsmaterial. In zahlreichen Positionen spielt eine besondere Konstruktion oder Änderung für militärische Zwecke eine Rolle. Entscheidend ist der genaue Wortlaut der einschlägigen Position.

Die Lieferung an ein militärisches Unternehmen macht nicht automatisch jedes zivile Standardbauteil zu einem Rüstungsgut. Umgekehrt wird ein entsprechend konstruiertes Gut nicht allein dadurch zivil, dass der konkrete Kunde es für eine zivile Aufgabe einsetzen möchte. Technische Konstruktion und beabsichtigte Endverwendung müssen als getrennte Fragen dokumentiert werden.

• Ursprünglichen Entwicklungszweck und besondere Modifikationen klären.
• Bei Komponenten die konkrete Position und deren Erfassung von Bestandteilen prüfen.
• Mitgelieferte Software und Technologie berücksichtigen.
• Herstellerangaben mit eindeutigem Modell-, Artikel- und Versionsbezug beschaffen.

Abschnitt B: Zusätzliche national erfasste Güter

Abschnitt B ergänzt die gemeinsame EU-Güterliste. Die Nummerierung orientiert sich an Kategorien und Gattungen wie Werkstoffbearbeitung, Elektronik, Software oder Technologie. Nicht jede Kategorie und Gattung ist dabei besetzt.

Die für ein konkretes Geschäft geltende Beschränkung ergibt sich nicht allein aus einer Listennummer. Die einschlägigen Vorschriften der AWV und gegebenenfalls Länderbedingungen gehören zur rechtlichen Bewertung. Ein produktbezogener Abgleich liefert dafür die technische Grundlage.

Originalbeispiel 3A1901a15: Drei Bedingungen getrennt prüfen

Die nationale Position 3A1901a15 zeigt, weshalb ein Stichworttreffer nicht genügt. Sie betrifft bestimmte integrierte Tieftemperatur-CMOS-Schaltkreise, auch Cryo-CMOS genannt. Im Originaltext der Ausfuhrliste stehen technische, listenbezogene und geografische Bedingungen zusammen.

Die Matrix zerlegt den Listentext für die Recherche. Sie ist keine vollständige Ausfuhrentscheidung. Halten Sie einen technisch passenden Kandidaten und eine noch offene Länderbedingung getrennt fest. Andere EU-Positionen, nationale Regeln und Sanktionen bleiben zusätzlich zu prüfen.

Genau diese Trennung hilft beim Lesen eines produktbezogenen Prüfberichts: Er kann technische Eigenschaften nachvollziehbar bewerten, ohne damit das konkrete Geschäft freizugeben.

Wie finde ich die Ausfuhrlistennummer?

Beginnen Sie mit dem Produkt: Funktion, technische Leistung, Werkstoffe, besondere Konstruktion sowie mitgelieferte Software. Eine bekannte Zolltarifnummer lässt sich ergänzend im BAFA-Umschlüsselungsverzeichnis recherchieren.

1. Mögliche Bereiche der Ausfuhrliste technisch eingrenzen.
2. Positionen und Unterpositionen einschließlich ihrer Verweise lesen.
3. Jede Voraussetzung mit einem Datenblattwert oder einer Herstellerangabe vergleichen.
4. Anmerkungen, Definitionen und mögliche Ausnahmen einbeziehen.
5. Eine passende Position erst nach diesem Vergleich übernehmen; offene Angaben als Rückfrage dokumentieren.

Die Nummern der Ausfuhrliste entsprechen nicht dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik. Ein Lieferant sollte deshalb eindeutig angeben, ob er eine Zolltarifnummer, eine EU-Güterlistenposition, eine deutsche Ausfuhrlistenposition oder eine US-ECCN nennt.

Auskunft zur Güterliste, Lieferantenerklärung und Prüfbericht

Der Dual-Use-Check gleicht Produktangaben mit Anhang I/IV und Teil I A/B ab. Sein PDF-Bericht unterstützt Ihre Dokumentation. Bei Unsicherheit zur Erfassung kann eine gezielte Klärung mit dem BAFA erforderlich sein; für die konkrete Ausfuhr bleiben weitere Prüfungen notwendig.