01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 8430.31.00.00.0 ist in folgende Hierarchieebenen des Zolltarifs eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 84
KN / TARIC
- AbschnittKap. 84 bis 85: Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh- Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh- Bild - und - Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese GeräteXVI
- KapitelKERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON84
- PositionAndere Maschinen, Apparate und Geräte zur Erdbewegung, zum Planieren, Verdichten oder Bohren des Bodens oder zum Abbauen von Erzen oder anderen Mineralien; Rammen und Pfahlzieher; Schneeräumer8430
- UnterpositionSchrämmaschinen und andere Abbaumaschinen sowie Tunnelbohrmaschinen und andere Streckenvortriebsmaschinen843031
- Zolltarifnummerselbstfahrend
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Bergbauausrüstung
Der HS-Code für Bergbauausrüstung lautet 8430.31 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 8430.31.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 8430.31.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 8430.31.00.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Bergbauausrüstung nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Bergbauausrüstung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. Maßgeblich ist AV 1 (Wortlaut der Positionen und Anmerkungen) sowie AV 3 b) bei funktionellen Einheiten. Die Position 8430 erfasst Maschinen, deren Hauptfunktion das Abbauen von Erzen oder anderen Mineralien ist.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Bergbauausrüstung
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungandere (nicht selbstfahrend) - Schrämmaschinen und andere Abbaumaschinen | 8430.39.00.00.0 | 0 % |
| Alternative Einreihungselbstfahrende Bohrmaschinen und Tiefbohrgeräte | 8430.41.00.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungStetigförderer für Arbeiten unter Tage | 8428.31.00.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungMaschinen zum Zerkleinern oder Mahlen von mineralischen Stoffen | 8474.20.00.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungMaschinen zum Sortieren, Sieben, Trennen oder Waschen von mineralischen Stoffen | 8474.10.00.00.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Bergbauausrüstung (8430) ≠ andere (nicht selbstfahrend) - Schrämmaschinen und andere Abbaumaschinen (8430) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Bergbauausrüstung bleibt die Zolltarifnummer 8430.31.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Bergbauausrüstung (8430) ≠ selbstfahrende Bohrmaschinen und Tiefbohrgeräte (8430) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Bergbauausrüstung bleibt die Zolltarifnummer 8430.31.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Bergbauausrüstung (8430) ≠ Stetigförderer für Arbeiten unter Tage (8428) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Bergbauausrüstung bleibt die Zolltarifnummer 8430.31.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Bergbauausrüstung (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI37107/24-1 | Surface Miner zum Gewinnen von Rohstoffen wie Kohle, Gips, Salz, Phosphat, Bauxit oder Kalkstein im Tagebau | 8430.31.00.00.0 |
| DEBTI32922/24-1 | Schaufelradbagger für Abbau- und Erdbewegungsarbeiten im Tagebau | 8430.31.00.00.0 |
| DE5764/10-6 | Offene Grippermaschine (Tunnelbohrmaschine) zum Bohren von Tunneln in Hartgestein | 8430.31.00.00.0 |
| DE5764/10-4 | Doppelschildmaschine (Tunnelbohrmaschine) | 8430.31.00.00.0 |
| DE5764/10-3 | Erddruckschildmaschine (Tunnelbohrmaschine) | 8430.31.00.00.0 |
| DEBTI2621/20-1 | Tunnelbohrmaschine, nicht selbstfahrend | 8430.31.00.00.0 |
| DEBTI44525/22-1 | Förderbandanlage für den Untertagebetrieb | 8430.31.00.00.0 |
| DEM/6653/09-1 | Schüttelsiebmaschine zum Reinigen von Bohrspülungen | 8430.31.00.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen | Die Einfuhr klimaschädlicher F-Gase ist streng reglementiert (Quotenregelung) und anmeldepflichtig. |
Zollrechner für Bergbauausrüstung
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen | Der Export von klimaschädlichen F-Gasen ist beschränkt und meldepflichtig. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Bergbauausrüstungen
Welche Zolltarifnummer hat Bergbauausrüstung?
Die zolltarifliche Einreihung von Bergbauausrüstung hängt von der konkreten Funktion und Bauart ab. Selbstfahrende Abbaumaschinen wie Surface Miner, Schaufelradbagger und Tunnelbohrmaschinen fallen unter die Zolltarifnummer 8430.31.00.00.0. Für nicht selbstfahrende Maschinen, Förderbänder oder Aufbereitungsanlagen gelten andere Codes.
Welchen HS-Code hat Bergbauausrüstung?
Der HS-Code (6-stellig) für selbstfahrende Abbaumaschinen lautet 843031. Er umfasst Schrämmaschinen, andere Abbaumaschinen sowie Tunnelbohrmaschinen und Streckenvortriebsmaschinen. Die ersten vier Stellen 8430 stehen für Maschinen zur Erdbewegung und zum Abbau von Mineralien.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Bergbauausrüstung?
Für die Zolltarifnummer 8430.31.00.00.0 beträgt der Drittlandszollsatz 0 %. Das gilt für Einfuhren aus allen Drittländern wie China, USA oder Indien. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an. Bei Vorliegen eines Freihandelsabkommens kann der Zollsatz ebenfalls 0 % betragen.
Wie unterscheidet sich Bergbauausrüstung zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung erfolgt nach Selbstfahrfähigkeit, Hauptfunktion und Verwendungszweck. Stationäre Abbaumaschinen fallen unter 8430.39, reine Bohrmaschinen unter 8430.41/49, Förderbänder unter 8428.31 und Aufbereitungsmaschinen unter 8474. Eine Alternative zur selbstfahrenden Abbaumaschine ist die nicht selbstfahrende Variante, wenn die Maschine nicht eigenständig verfahrbar ist.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Bergbauausrüstung verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder Strafverfahren wegen Zollhinterziehung führen. Zudem können Präferenzvorteile verloren gehen. Eine korrekte Einreihung ist daher essenziell für reibungslose Importe.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Bergbauausrüstung?
Für die Zolltarifnummer 8430.31.00.00.0 besteht eine Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen (F-Gase) nach Maßnahme 724. Sofern die Maschine Kältemittel oder andere F-Gase enthält, ist eine Quotenregelung und Anmeldepflicht zu beachten. Für die Ausfuhr gilt eine entsprechende Kontrolle (Maßnahme 765).
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Bergbauausrüstung?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für selbstfahrende Abbaumaschinen lautet 8430.31.00.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code 843031, der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur 84303100 und dem 10-stelligen TARIC-Code 8430310000. Die elfte Stelle ist eine nationale Untergliederung.
Ändern sich Zolltarifnummern für Bergbauausrüstung?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern. Für Bergbauausrüstung unter Position 8430 sind in den letzten Jahren keine grundlegenden Änderungen bekannt. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, um Änderungen frühzeitig zu erkennen.