01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die nachfolgende Hierarchie zeigt den Weg von der übergeordneten Abschnittsebene bis zur 11-stelligen deutschen Zolltarifnummer. Jede Ebene grenzt den Warenbegriff weiter ein.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 84
KN / TARIC
- AbschnittKap. 84 bis 85: Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh- Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh- Bild - und - Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese GeräteXVI
- KapitelKERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON84
- PositionMaschinen und Apparate, im Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, zum industriellen Auf- oder Zubereiten oder Herstellen von Lebensmitteln, Futtermitteln oder Getränken, ausgenommen Maschinen und Apparate zum Gewinnen oder Aufbereiten von tierischen oder pflanzlichen Ölen oder Fetten8438
- Unterpositionandere Maschinen und Apparate843880
- Kombinierte Nomenklaturandere84388091
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Lebensmittelverarbeitungsmaschine
Der HS-Code für Lebensmittelverarbeitungsmaschine lautet 8438.80 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 8438.80.99. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 8438.80.99.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 8438.80.99.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Lebensmittelverarbeitungsmaschine nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung stützt sich auf die Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung des Harmonisierten Systems. AV 1 bestimmt, dass die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und der Abschnitts- oder Kapitelvorschriften erfolgt. Position 8438 erfasst Maschinen zum industriellen Auf- oder Zubereiten oder Herstellen von Lebensmitteln. Da keine spezifischere Unterposition (8438 10 bis 8438 60) den allgemeinen Begriff der Lebensmittelverarbeitungsmaschine abdeckt, wird die Auffangunterposition 8438 80 herangezogen (AV 3a).
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Lebensmittelverarbeitungsmaschine
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungMaschinen und Apparate zum Herstellen von Back- oder Teigwaren | 8438.10.00.00.0 | 1,7 % |
| Alternative EinreihungMaschinen und Apparate zum Herstellen von Süßwaren, Kakao oder Schokolade | 8438.20.00.00.0 | 1,7 % |
| Alternative EinreihungMaschinen und Apparate zum Herstellen von Zucker | 8438.30.00.00.0 | 1,7 % |
| Alternative EinreihungBrauereimaschinen und -apparate | 8438.40.00.00.0 | 1,7 % |
| Alternative EinreihungMaschinen und Apparate zum Verarbeiten von Fleisch | 8438.50.00.00.0 | 1,7 % |
| Alternative EinreihungMaschinen und Apparate zum Be- oder Verarbeiten von Früchten oder Gemüsen | 8438.60.00.00.0 | 1,7 % |
| Alternative EinreihungMaschinen zum Mischen, Kneten, Zerkleinern, Mahlen, Sieben, Sichten, Homogenisieren, Emulgieren oder Rühren | 8479.82.00.00.0 | 1,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Lebensmittelverarbeitungsmaschine (8438) ≠ Maschinen und Apparate zum Herstellen von Back- oder Teigwaren (8438) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Lebensmittelverarbeitungsmaschine bleibt die Zolltarifnummer 8438.80.99.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Lebensmittelverarbeitungsmaschine (8438) ≠ Maschinen und Apparate zum Herstellen von Süßwaren, Kakao oder Schokolade (8438) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Lebensmittelverarbeitungsmaschine bleibt die Zolltarifnummer 8438.80.99.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Lebensmittelverarbeitungsmaschine (8438) ≠ Maschinen und Apparate zum Herstellen von Zucker (8438) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Lebensmittelverarbeitungsmaschine bleibt die Zolltarifnummer 8438.80.99.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Lebensmittelverarbeitungsmaschine (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE24481/16-1 | Knetmaschine - Lebensmittelverarbeitungsmaschine | 8438.80.99.00.0 |
| DE22048/11-1 | Multi-Küchenmaschine | 8438.80.99.00.0 |
| DE7289/16-1 | Multi-Küchenmaschine | 8438.80.99.00.0 |
| DE7297/16-1 | Küchenmaschine | 8438.80.99.00.0 |
| DE7292/16-1 | Küchenmaschine | 8438.80.99.00.0 |
| DEBTI53291/18-1 | Küchenmaschine | 8438.80.99.00.0 |
| DEBTI53290/18-1 | Küchenmaschine | 8438.80.99.00.0 |
| DE7288/16-1 | Küchenmaschine | 8438.80.99.00.0 |
| DE1012/11-1 | Sog. Knetmaschine | 8438.80.99.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
1,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 1,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 1,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 1,7 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 1,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen | Die Einfuhr klimaschädlicher F-Gase ist streng reglementiert (Quotenregelung) und anmeldepflichtig. |
Zollrechner
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Lebensmittelverarbeitungsmaschine. Geben Sie den Warenwert und das Ursprungsland ein, um Zoll, Einfuhrumsatzsteuer und ggf. weitere Abgaben zu ermitteln.
Zolldaten werden geladen…
Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen | Der Export von klimaschädlichen F-Gasen ist beschränkt und meldepflichtig. |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Werkzeugmaschinen
Nachfolgend finden Sie weitere Produkte aus dem Bereich Werkzeugmaschinen mit ihren jeweiligen Zolltarifnummern.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Lebensmittelverarbeitungsmaschinen
Welche Zolltarifnummer hat eine Lebensmittelverarbeitungsmaschine?
Die zutreffende Zolltarifnummer für eine allgemeine Lebensmittelverarbeitungsmaschine lautet 8438.80.99.00.0. Diese 11-stellige Nummer ergibt sich aus der Position 8438 (Maschinen zum industriellen Auf- oder Zubereiten oder Herstellen von Lebensmitteln) und der Auffangunterposition 8438 80 (andere Maschinen und Apparate). Sie gilt für Maschinen, die nicht spezifisch für eine bestimmte Lebensmittelart wie Fleisch, Backwaren oder Früchte ausgelegt sind.
Welchen HS-Code hat eine Lebensmittelverarbeitungsmaschine?
Der HS-Code (6-stellig) für eine Lebensmittelverarbeitungsmaschine lautet 843880. Er ist international harmonisiert und bildet die Grundlage für die weitere Untergliederung in der Kombinierten Nomenklatur (KN) und im TARIC. Der HS-Code 843880 umfasst alle Maschinen und Apparate zum industriellen Auf- oder Zubereiten oder Herstellen von Lebensmitteln, die nicht in spezifischeren Unterpositionen genannt sind.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für eine Lebensmittelverarbeitungsmaschine?
Der Drittlandszollsatz für die Zolltarifnummer 8438.80.99.00.0 beträgt 1,7 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern, mit denen kein Freihandelsabkommen oder keine Zollpräferenz besteht, wie z. B. China, USA, Indien oder Thailand. Bei Vorliegen eines Präferenzabkommens kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden.
Wie unterscheidet sich eine Lebensmittelverarbeitungsmaschine zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung einer Lebensmittelverarbeitungsmaschine erfolgt gegenüber spezifischen Unterpositionen der Position 8438 (z. B. 8438 10 für Backwaren, 8438 50 für Fleisch) sowie gegenüber anderen Positionen wie 8479 (Maschinen mit eigener Funktion) oder 8437 (Müllereimaschinen). Eine Alternative zur Hauptposition 8438 ist die Auffangposition 8479, die jedoch nur dann in Betracht kommt, wenn die Maschine nicht unter 8438 fällt. Die Abgrenzung richtet sich nach der Hauptfunktion und dem Verwendungszweck der Maschine.
Was passiert, wenn ich die falsche Zolltarifnummer für eine Lebensmittelverarbeitungsmaschine verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Einfuhrumsatzsteuer und ggf. Strafen führen. Im Rahmen einer Zollprüfung kann die unrichtige Einreihung als Ordnungswidrigkeit oder Steuerhinterziehung gewertet werden. Zudem können Embargomaßnahmen oder Einfuhrbeschränkungen umgangen werden, was rechtliche Konsequenzen hat. Daher ist die korrekte Einreihung essenziell.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Lebensmittelverarbeitungsmaschinen?
Ja, für die Zolltarifnummer 8438.80.99.00.0 besteht eine Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen (F-Gase). Wenn die Maschine Kältemittel oder andere F-Gase enthält, unterliegt die Einfuhr einer Quotenregelung und ist anmeldepflichtig. Zudem gibt es eine Aussetzung des Zolls für Waren, die für bestimmte Wasserfahrzeuge oder Bohrplattformen bestimmt sind (0 % Zoll).
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für eine Lebensmittelverarbeitungsmaschine?
Die vollständige Zolltarifnummer für eine Lebensmittelverarbeitungsmaschine ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 8438.80.99.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (843880), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (84388099), dem 10-stelligen TARIC-Code (8438809900) und der 11. Stelle als nationale Untergliederung zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Lebensmittelverarbeitungsmaschinen?
Ja, Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (alle 5 Jahre), der Kombinierten Nomenklatur (jährlich) oder des TARIC (laufend) ändern. Für die Position 8438 sind in den letzten Jahren keine grundlegenden Änderungen erfolgt, dennoch sollte die Aktualität der Nummer regelmäßig geprüft werden, z. B. über die TARIC-Datenbank der EU.