01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer setzt sich aus mehreren Ebenen zusammen:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 39
KN / TARIC
- AbschnittKap. 39 bis 40: Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren darausVII
- KapitelKUNSTSTOFFE UND WAREN DARAUS39
- PositionAndere Waren aus Kunststoffen und Waren aus anderen Stoffen der Positionen 3901 bis 39143926
- Unterpositionandere392690
- Kombinierte Nomenklaturandere39269097
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Warnflagge
Der HS-Code für Warnflagge lautet 3926.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 3926.90.97. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 3926.90.97.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 3926.90.97.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Warnflagge nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Warnflagge
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Warnflagge aus Kunststofffolie – charaktergebend ist d (häufigste Ausführung)Andere Waren aus Kunststoffen (PE-Folie, PVC-Folie mit Metalldraht) | 3926.90.97.90.0 | 6,5 % |
| Warnfahne aus bedruckter Kunststofffolie, wenn der Druck d Merkmal istAndere Drucke (bedruckte Kunststofffolie mit Firmenaufdruck/-logo) | 4911.99.00.00.0 | 0 % |
| Warnflagge aus Textilgewebe (Polyester) → anderes Kapitel (63)!Andere konfektionierte Waren aus Spinnstoffen (Polyester-Gewebe) | 6307.90.98.99.0 | 12 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Warnflagge (3926) ≠ Andere Drucke (bedruckte Kunststofffolie mit Firmenaufdruck/-logo) (4911) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Warnfahne aus bedruckter Kunststofffolie, wenn der Druck d Merkmal ist. Für Warnflagge bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Warnflagge (3926) ≠ Andere konfektionierte Waren aus Spinnstoffen (Polyester-Gewebe) (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Warnflagge aus Textilgewebe (Polyester) → anderes Kapitel (63)!. Für Warnflagge bleibt die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Warnfahne aus bedruckter Kunststofffolie, wenn der Druck d Merkmal istAndere Drucke (bedruckte Kunststofffolie mit Firmenaufdruck/-logo) | 4911.99.00.00.0 | 0 % |
| Warnflagge aus Textilgewebe (Polyester) → anderes Kapitel (63)!Andere konfektionierte Waren aus Spinnstoffen (Polyester-Gewebe) | 6307.90.98.99.0 | 12 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Warnflagge (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI45736/21-1 | Warnfahne (Art.-Nr. 38040) aus Polyethylen (PE), etwa 30 x 28 cm, rot-transparente Folie mit Ösenloch, umgeschlagen um Runddrahtbügel aus Metall. Dient der Kennzeichnung überhängender Lasten. Die Kunststofffolie ist charakterverleihend. | 3926.90.97.90.0 |
| DEBTI37832/20-1 | Rechteckiger, beidseitig bedruckter Zuschnitt aus Kunststofffolie (30x30 cm) mit Hohlsaum und Metalldraht. Als Sicherungsmittel für überstehende Ladung. Als 'andere Drucke' eingereiht. | 4911.99.00.00.0 |
| DE23227/16-1 | Gleicher Warentyp wie DEBTI37832/20-1: bedruckter Kunststofffolien-Zuschnitt als Ladungssicherungsfahne. Eingereiht in 4911 99 00 00. | 4911.99.00.00.0 |
| DE5197/12-1 | Autoflagge aus Gewirken aus Chemiefasern (ca. 40x32 cm) mit Kunststoffstab. Das Gewirke bestimmt den Charakter. | 6307.90.10.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
6,5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,5 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,5 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrt-Zollaussetzung | Für Teile zur Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
| Veterinärkontrolle | Tiere und tierische Produkte müssen bei der Einfuhr von einem Amtstierarzt untersucht werden, um Seuchenschutz zu gewährleisten. |
| Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen | Die Einfuhr klimaschädlicher F-Gase ist streng reglementiert (Quotenregelung) und anmeldepflichtig. |
Zollrechner
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrbeschränkung | Der Export von Waren, die missbräuchlich zur Folter verwendet werden könnten, unterliegt strengen Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen | Der Export von klimaschädlichen F-Gasen ist beschränkt und meldepflichtig. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Warnflaggen
Welche Zolltarifnummer hat Warnflagge?
Die Zolltarifnummer für eine Warnflagge aus Kunststofffolie lautet 3926.90.97.90.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für Warnflaggen aus Polyethylen (PE) oder anderen Kunststoffen, die als Kennzeichnung von Gefahrenbereichen dienen. Bei Warnflaggen aus textilen Geweben oder Gewirken kommen abweichende Nummern in Betracht.
Welchen HS-Code hat Warnflagge?
Der HS-Code (6-stellig) für Warnflaggen aus Kunststoff lautet 3926.90. Dieser Code umfasst andere Waren aus Kunststoffen, die nicht in anderen Positionen des Kapitels 39 genannt sind. Die ersten vier Ziffern 3926 stehen für die Position 'andere Waren aus Kunststoffen'.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Warnflagge?
Der Drittlandszollsatz für Warnflaggen der Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 beträgt 6,5 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Schweiz, Türkei, Japan) kann der Zollsatz auf 0 % sinken.
Wie unterscheidet sich Warnflagge zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung einer Warnflagge hängt vom Material ab. Warnflaggen aus Kunststofffolie fallen unter 3926, textile Warnflaggen unter 6307. Eine weitere Alternative ist die Einreihung als Druckerzeugnis (4911), wenn die Bedruckung charakterbestimmend ist. Diese Abgrenzung ist entscheidend für den korrekten Zollsatz.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Warnflagge verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, Verzugszinsen sowie mögliche Bußgelder. Im schlimmsten Fall kann die Ware beschlagnahmt werden. Eine korrekte Einreihung ist daher essenziell für die rechtssichere Abwicklung.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Warnflagge?
Für Warnflaggen der Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 gelten keine produktspezifischen Einfuhrbeschränkungen. Es sind jedoch die allgemeinen Maßnahmen zu beachten, wie das Verbot von Gütern zur Folter (Code 705) und die Kontrolle fluorierter Treibhausgase (Code 724).
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Warnflagge?
Die Zolltarifnummer für Warnflagge ist eine 11-stellige Zolltarifnummer. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (3926.90), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (3926.90.97) und dem 10-stelligen TARIC-Code (3926.90.97.90) sowie der 11. Stelle als nationale Untergliederung.
Ändern sich Zolltarifnummern für Warnflagge?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen des Harmonisierten Systems oder der Kombinierten Nomenklatur ändern. Für Warnflaggen ist die Position 3926 jedoch seit Jahren stabil. Dennoch sollte vor jeder Einfuhr die aktuelle Fassung der Zolltarifnummer geprüft werden.