01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die vollständige Einreihungshierarchie für Lösungsmittelgemische führt vom Abschnitt über das Kapitel bis zur deutschen Zolltarifnummer.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 38
KN / TARIC
- AbschnittKap. 28 bis 38: Erzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter IndustrienVI
- KapitelVERSCHIEDENE ERZEUGNISSE DER CHEMISCHEN INDUSTRIE38
- PositionZusammengesetzte organische Löse- und Verdünnungsmittel, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Zubereitungen zum Entfernen von Farben oder Lacken3814
- Kombinierte Nomenklaturandere38140090
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Lösungsmittel
Der HS-Code für Lösungsmittel lautet 3814.00 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 3814.00.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 3814.00.90.99. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 3814.00.90.99.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Lösungsmittel nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung folgt den Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung des Harmonisierten Systems.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Lösungsmittel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungauf der Grundlage von Butylacetat | 3814.00.10.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungAceton (chemisch einheitlich, Kapitel 29) | 2914.11.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative Einreihungp-Xylol (chemisch einheitlich, Kapitel 29) | 2902.43.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungEthanol (undenaturiert, Kapitel 22) | 2207.10.00.00.0 | 6,5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Gemisch vs. einheitliche Verbindung | Position 3814 erfasst nur zusammengesetzte (gemischte) organische Löse- und Verdünnungsmittel. Chemisch einheitliche organische Verbindungen (z.B. reines Aceton, reines Toluol) fallen in Kapitel 29. |
| Anderweitig genannt oder inbegriffen | Die Position 3814 gilt nur, wenn die Ware nicht anderweitig (z.B. als zubereitetes Reinigungsmittel 3402, als Farben/Lacke 3208-3210) spezifischer eingereiht wird. |
| Verwendungszweck | Lösungsmittel für spezifische Verwendungen (z.B. Reinigungsmittel mit Lösungsmittelanteil) können in Position 3402 fallen, wenn sie als zubereitete Reinigungsmittel aufgemacht sind. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Einige Einzelstoffe aus anderen Kapiteln werden ebenfalls als Lösungsmittel verwendet:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAceton (chemisch einheitlich, Kapitel 29) | 2914.11.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative Einreihungp-Xylol (chemisch einheitlich, Kapitel 29) | 2902.43.00.00.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungEthanol (undenaturiert, Kapitel 22) | 2207.10.00.00.0 | 6,5 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Lösungsmittel (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI5793/20-1 | Komplexes Gemisch organischer Lösungsmittel – 35-45% oxidierte Bestandteile, 55-65% Kohlenwasserstoffe | 3814.00.90.99.0 |
| DEBTI5790/20-1 | Universallösungsmittelgemisch – 32-40% MTBE, 55-65% C3-C12-Kohlenwasserstoffe | 3814.00.90.99.0 |
| DEBTI34271/19-1 | Lösungsmittelgemisch – 75% Solvent Naphtha, 25% Butyldiglykol | 3814.00.90.99.0 |
| DEBTI45443/20-1 | Lösungsmittelgemisch auf Basis perfluorierter Verbindungen | 3814.00.90.99.0 |
| DEBTI8574/22-1 | Lösungsmittelgemisch halogenierter Kohlenwasserstoffe | 3814.00.90.99.0 |
| DE13639/14-1 | Verdünner – Mischung aus Parachlorbenzotrifluorid und Aceton | 3814.00.90.99.0 |
| DE16747/14-1 | Verdünner für lösemittelhaltige Automobillacke | 3814.00.90.99.0 |
| DEBTI51870/18-1 | Dibasischer Ester (Dimethyladipat/glutarat/succinat) | 3814.00.90.99.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
6,5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,5 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,5 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle REACH | Chemikalienrecht: Es wird geprüft, ob die eingeführten chemischen Stoffe konform mit der EU-Verordnung REACH registriert sind. |
| Einfuhrkontrolle von ozonabbauenden Stoffen | Die Einfuhr von Stoffen, die die Ozonschicht schädigen, ist nur mit Lizenz und unter strengen Auflagen erlaubt. |
| Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen | Die Einfuhr klimaschädlicher F-Gase ist streng reglementiert (Quotenregelung) und anmeldepflichtig. |
| Einfuhrkontrolle - Abfällen | Strenge Überwachung und Genehmigungspflicht für die Einfuhr von Abfällen, um illegale Müllverbringung zu verhindern. |
Einfuhrabgaben-Rechner für Lösungsmittel
Berechnen Sie mit unserem Zollrechner die voraussichtlichen Importkosten für Lösungsmittel unter der Zolltarifnummer 3814.00.90.99.0.
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle für ozonabbauende Stoffe | Der Export von Stoffen, die die Ozonschicht schädigen (z. B. FCKW), ist streng reguliert und genehmigungspflichtig. |
| Ausfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen | Der Export von klimaschädlichen F-Gasen ist beschränkt und meldepflichtig. |
| Ausfuhrkontrolle – Abfällen | Der Export von Abfällen ist genehmigungspflichtig und in bestimmte Länder verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Lösungsmittel
Welche Zolltarifnummer hat Lösungsmittel?
Die zolltarifliche Einreihung für typische Industrielösungsmittel, die als Gemische organischer Stoffe vorliegen, erfolgt unter der Zolltarifnummer 3814.00.90.99.0. Diese Nummer erfasst zusammengesetzte organische Löse- und Verdünnungsmittel, die anderweit weder genannt noch inbegriffen sind. Chemisch einheitliche Lösungsmittel wie Aceton oder Toluol fallen dagegen in Kapitel 29.
Welchen HS-Code hat Lösungsmittel?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für zusammengesetzte organische Lösungsmittelgemische lautet 3814. Auf dieser sechsstelligen Ebene werden alle Löse- und Verdünnungsmittel sowie Zubereitungen zum Entfernen von Farben oder Lacken zusammengefasst. Die weitere Untergliederung erfolgt in der Kombinierten Nomenklatur und im TARIC.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Lösungsmittel?
Für Lösungsmittel der Zolltarifnummer 3814.00.90.99.0 beträgt der Drittlandszollsatz 6,5 %. Mit Ländern, die ein Freihandelsabkommen mit der EU haben (z.B. Schweiz, Südkorea, Japan), kann der Zollsatz auf 0 % sinken. Zusätzlich fällt bei der Einfuhr die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 % an.
Wie unterscheidet sich Lösungsmittel zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung und Alternative zu Lösungsmitteln hängt entscheidend von der chemischen Beschaffenheit ab. Gemische organischer Stoffe fallen in Position 3814, chemisch einheitliche Verbindungen wie Aceton oder Ethanol dagegen in Kapitel 29 oder 22. Auch die Aufmachung als Reinigungsmittel (3402) oder als Farbe/Lack (3208-3210) führt zu einer anderen Einreihung.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Lösungsmittel verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzugszinsen und Bußgeldern führen. Im Falle von Einfuhrkontrollen oder Betriebsprüfungen drohen zudem Verzögerungen und Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung. Bei Lösungsmitteln sind besonders die Abgrenzung zu Kapitel 29 und die Maßnahmen nach REACH zu beachten.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Lösungsmittel?
Ja, für Lösungsmittel gelten je nach Zusammensetzung verschiedene Einfuhrmaßnahmen. Die REACH-Verordnung (Code 761) verlangt die Registrierung der enthaltenen Chemikalien. Bei ozonabbauenden Stoffen (Code 726) oder fluorierten Treibhausgasen (Code 724) sind besondere Genehmigungen erforderlich. Auch die Abfallverbringungsverordnung (Code 755) kann relevant sein.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Lösungsmittel?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für Lösungsmittel lautet 3814.00.90.99.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (3814.00), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (3814.00.90) und dem 10-stelligen TARIC-Code (3814.00.90.99) sowie einer elften Stelle für die deutsche Unterteilung.
Ändern sich Zolltarifnummern für Lösungsmittel?
Zolltarifnummern können sich jährlich mit der Aktualisierung der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern. Für Lösungsmittel ist die Position 3814 aber seit Jahren stabil. Dennoch sollte die gültige Fassung vor jeder Anmeldung geprüft werden, insbesondere bei Änderungen der Maßnahmen oder der Unterteilung auf nationaler Ebene.