01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 6307.90.98.20.0 ist in folgende Hierarchie eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 63
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN63
- PositionAndere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung6307
- Unterpositionandere630790
- Kombinierte Nomenklaturandere63079091
- Kombinierte Nomenklaturandere63079092
- Kombinierte Nomenklaturandere63079098
- Zolltarifnummeraus Vliesstoffen
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Einweg-Teebeutel
Der HS-Code für Einweg-Teebeutel lautet 6307.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6307.90.98. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6307.90.98.20. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6307.90.98.20.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Einweg-Teebeutel nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Einweg-Teebeutel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungSchwarzer Tee (fermentiert) in Beuteln, ≤ 3 kg | 0902.30.00.00.0 | 6,3 % |
| Alternative EinreihungGrüner Tee (nicht fermentiert) in Beuteln, ≤ 3 kg | 0902.10.00.00.0 | 6,3 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Einweg-Teebeutel (6307) ≠ Schwarzer Tee (fermentiert) in Beuteln, ≤ 3 kg (0902) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Einweg-Teebeutel bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.20.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Einweg-Teebeutel (6307) ≠ Grüner Tee (nicht fermentiert) in Beuteln, ≤ 3 kg (0902) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Einweg-Teebeutel bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.98.20.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungSchwarzer Tee (fermentiert) in Beuteln, ≤ 3 kg | 0902.30.00.00.0 | 6,3 % |
| Alternative EinreihungGrüner Tee (nicht fermentiert) in Beuteln, ≤ 3 kg | 0902.10.00.00.0 | 6,3 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Einweg-Teebeutel (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI16649/24-1 | Filterbeutel, sog. Filter zum Befüllen von Tee (einmaliger Gebrauch), aus punktuell thermisch verfestigtem Vliesstoff (30 % Baumwolle, 70 % synthetische Spinnstoffe), taschenförmig, ca. 9,5 × 7 cm | 6307.90.98.20.0 |
| DEHH/381/04-1 | Pappbecher mit Teebeuteleinsatz (Black Tea) – charakterbestimmend durch Tee-Füllung → 0902 | 0902.30.00.00.0 |
| DEHH/2/06-1 | Schwarzer Tee in Nylon-Teebeuteln, 2,2 g/Portion → 0902 | 0902.30.00.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhrzölle
Drittlandszollsatz
6,3 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,3 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,3 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,3 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle - CITES | Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
Zollrechner für Einweg-Teebeutel
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Ausfuhrzölle
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – CITES | Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Einweg-Teebeutel
Welche Zolltarifnummer hat Einweg-Teebeutel?
Die zolltarifliche Einreihung für leere Einweg-Teebeutel aus Vliesstoff erfolgt unter der Zolltarifnummer 6307.90.98.20.0. Diese Nummer gilt für konfektionierte Filterbeutel, die als Einwegware zur Teezubereitung dienen. Die verbindliche vZTA DEBTI16649/24-1 bestätigt diese Einreihung. Bei befüllten Teebeuteln kommt dagegen die Position 0902 (Tee) zur Anwendung.
Welchen HS-Code hat Einweg-Teebeutel?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Einweg-Teebeutel lautet 630790. Er umfasst die Position 6307 (Andere konfektionierte Waren) und die Unterposition 630790 (andere). Auf dieser 6-stelligen Ebene wird die Ware international klassifiziert. Die nationale Erweiterung auf 8 Stellen (Kombinierte Nomenklatur) ist 63079098, die TARIC-Code-Ebene lautet 6307909820.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Einweg-Teebeutel?
Der Drittlandszollsatz für Einweg-Teebeutel der Zolltarifnummer 6307.90.98.20.0 beträgt 6,3 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, beispielsweise aus China, den USA oder Thailand. Mit einem gültigen Ursprungsnachweis kann der Zollsatz auf 0 % sinken, etwa bei Einfuhren aus der Schweiz (EFTA) oder Großbritannien (TCA).
Wie unterscheidet sich Einweg-Teebeutel zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung ist entscheidend: Leere Einweg-Teebeutel aus Vliesstoff fallen unter Position 6307, während befüllte Teebeutel als Tee der Position 0902 zuzuordnen sind. Eine Alternative zur Einreihung als konfektionierte Spinnstoffware wäre die Position 4819 (Papierbeutel), die jedoch für Filterbeutel nicht einschlägig ist. Die vZTA DEBTI16649/24-1 stellt klar, dass der Filterbeutel-Charakter gegenüber Verpackungsbeuteln abzugrenzen ist.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Einweg-Teebeutel verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder Strafverfahren wegen Zollhinterziehung führen. Zudem können Präferenzvorteile verloren gehen. Eine verbindliche vZTA (wie DEBTI16649/24-1) gibt Rechtssicherheit. Unser Klassifizierer hilft Ihnen, die richtige Nummer zu ermitteln.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Einweg-Teebeutel?
Für die Zolltarifnummer 6307.90.98.20.0 sind formal CITES-Einfuhrkontrollen (Code 710) und ein Einfuhrverbot für Folter- und Repressionsgüter (Code 705) hinterlegt. Diese Maßnahmen sind für Standard-Teebeutel ohne Artenschutz- oder Dual-Use-Relevanz jedoch nicht anwendbar. Eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Code 119) ist ebenfalls nicht einschlägig.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Einweg-Teebeutel?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für Einweg-Teebeutel lautet 6307.90.98.20.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (630790), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (63079098) und dem 10-stelligen TARIC-Code (6307909820) zusammen. Die 11. Stelle ist die nationale Unterteilung für Deutschland.
Ändern sich Zolltarifnummern für Einweg-Teebeutel?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) jährlich zum 1. Januar ändern. Die Position 6307 und die Unterposition 630790 sind jedoch seit Jahren stabil. Die 11-stellige nationale Erweiterung 6307909820 für Vliesstoff-Teebeutel ist ebenfalls beständig. Dennoch sollten Sie regelmäßig die aktuelle Fassung prüfen, insbesondere bei Neufassungen des TARIC.