Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer leitet sich aus folgender hierarchischer Gliederung des Zolltarifs ab:
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelVERSCHIEDENE WAREN96
- PositionBesen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mops und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen9603
- ZolltarifnummerBesen, aus Reisig oder anderen pflanzlichen Stoffen, gebunden, auch mit Stiel
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Palmblattbesen
Der HS-Code für Palmblattbesen lautet 9603.10 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9603.10.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9603.10.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9603.10.00.00.0.
Einreihung von Palmblattbesen nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung des Palmblattbesens erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. AV 1 bestimmt, dass die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und der Abschnitts- oder Kapitelanmerkungen erfolgt. AV 6 stellt sicher, dass die Einreihung auf der Ebene der Unterpositionen nach denselben Kriterien erfolgt. Der Palmblattbesen ist als gebundener Besen aus pflanzlichen Stoffen eindeutig der Position 9603 und dort der Unterposition 9603 10 zuzuordnen.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Palmblattbesen
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAndere Bürstenware für die Haushaltsreinigung – nicht einschlägig, da Palmblattbesen ein gebundener Besen aus pflanzlichen Stoffen ist und in der spezifischeren Unterposition 9603 10 erfasst wird. | 9603.90.91.00.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungZiergegenstand aus Holz – nur für Miniaturnachbildungen (Dekobesen) bestimmt, nicht für funktionale Haushaltsbesen in Originalgröße. | 4420.19.00.00.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungWerkzeugstiele aus Holz – betrifft nur Stiele/Griffe separat, nicht den kompletten Besen. | 4417.00.00.00.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Palmblattbesen (9603) ≠ Andere Bürstenware für die Haushaltsreinigung – nicht einschlägig, da Palmblattbesen ein gebundener Besen aus pflanzlichen Stoffen ist und in der spezifischeren Unterposition 9603 10 erfasst wird. (9603) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Palmblattbesen bleibt die Zolltarifnummer 9603.10.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Palmblattbesen (9603) ≠ Ziergegenstand aus Holz – nur für Miniaturnachbildungen (Dekobesen) bestimmt, nicht für funktionale Haushaltsbesen in Originalgröße. (4420) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Palmblattbesen bleibt die Zolltarifnummer 9603.10.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Palmblattbesen (9603) ≠ Werkzeugstiele aus Holz – betrifft nur Stiele/Griffe separat, nicht den kompletten Besen. (4417) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Palmblattbesen bleibt die Zolltarifnummer 9603.10.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung in andere Kapitel kommt nur in Ausnahmefällen in Betracht:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungZiergegenstand aus Holz – nur für Miniaturnachbildungen (Dekobesen) bestimmt, nicht für funktionale Haushaltsbesen in Originalgröße. | 4420.19.00.00.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungWerkzeugstiele aus Holz – betrifft nur Stiele/Griffe separat, nicht den kompletten Besen. | 4417.00.00.00.0 | 3,7 % |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Palmblattbesen (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE1339/14-1 | Strohbesen mit Holzstiel, Gesamtlänge ca. 145 cm – als 'Besen, aus pflanzlichen Stoffen, gebunden, auch mit Stiel' eingereiht. | 9603.10.00.00.0 |
| DEBTI33001/21-1 | Reisigbesen mit Holzstiel, Gesamtlänge ca. 85 cm, zur Reinigung des Bodens – als 'Besen, aus Reisig, gebunden, auch mit Stiel' eingereiht. | 9603.10.00.00.0 |
| DE11144/14-1 | Reisigbesen, ca. 85 cm, mit Holzstiel – gleiche Einreihung. | 9603.10.00.00.0 |
| DEBTI7426/22-1 | Miniatur-Dekobesen (15 cm) aus Palmenfasern und Lindenholz – als Ziergegenstand unter 4420 eingereiht. Abgrenzung: Dekorationszweck, keine Reinigungsfunktion. | 9603.10.00.00.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
Zollrechner für Palmblattbesen
Berechnen Sie die voraussichtlichen Einfuhrabgaben für Ihren Palmblattbesen mit unserem Zollrechner. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und ggf. Präferenzabkommen ein.
Ausfuhr aus der EU
Ausfuhrmaßnahmen
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