01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Der Zolltarif für Gummi-Membranen gliedert sich in Abschnitte, Kapitel, Positionen und Unterpositionen. Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer lautet 4016.99.97.90.0.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 40
KN / TARIC
- AbschnittKap. 39 bis 40: Kunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren darausVII
- KapitelKAUTSCHUK UND WAREN DARAUS40
- PositionAndere Waren aus Weichkautschuk4016
- Unterpositionandere401691
- Unterpositionandere401699
- Kombinierte Nomenklaturandere40169991
- Kombinierte Nomenklaturandere40169997
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Gummi-Membran
Der HS-Code für Gummi-Membran lautet 4016.99 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 4016.99.97. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 4016.99.97.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 4016.99.97.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Gummi-Membran nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Nach Allgemeiner Vorschrift 1 erfolgt die Einreihung einer Gummi-Membran nach dem Wortlaut der Positionen und Abschnitte. Die Position 4016 (andere Waren aus Weichkautschuk) erfasst die Membran als Formteil aus Elastomer. Eine Einreihung in Kapitel 84 als Maschinenteil scheidet aufgrund der AV 3b und 1 aus, weil die Ware als solche aus Kautschuk in Position 4016 fällt.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Gummi-Membran
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungDichtungen aus Weichkautschuk – ausgeschlossen: vZTA stellt bei Membranen explizit fest 'Eine Verwendung als Dichtung ist nicht erkennbar' | 4016.93.00.00.0 | 2,5 % |
| Alternative EinreihungHeizbalg für die Vulkanisation von Reifen – nicht zutreffend | 4016.99.97.30.0 | 2,5 % |
| Alternative EinreihungWaren des technischen Bedarfs für zivile Luftfahrzeuge – nur bei entsprechender Verwendung | 4016.99.97.10.0 | 2,5 % |
| Alternative EinreihungGummi-Metall-Teile – nicht zutreffend, kein Metallanteil | 4016.99.91.00.0 | 2,5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Gummi-Membran (4016) ≠ Dichtungen aus Weichkautschuk – ausgeschlossen: vZTA stellt bei Membranen explizit fest 'Eine Verwendung als Dichtung ist nicht erkennbar' (4016) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Gummi-Membran bleibt die Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Gummi-Membran (4016) ≠ Heizbalg für die Vulkanisation von Reifen – nicht zutreffend (4016) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Gummi-Membran bleibt die Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Gummi-Membran (4016) ≠ Waren des technischen Bedarfs für zivile Luftfahrzeuge – nur bei entsprechender Verwendung (4016) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Gummi-Membran bleibt die Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Gummi-Membran (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE21640/10-1 | Pumpenmembran aus EPDM-Kautschuk in der Position 4016.99.97.90.0. | 4016.99.97.90.0 |
| DE7197/15-1 | Membran aus Hydrierter Nitril-Kautschuk (HNBR), eingereiht in 4016.99.97.90.0. | 4016.99.97.90.0 |
| DE3335/09-1 | Membranen mit Faserverstärkung, jedoch ohne Metall – Einreihung in 4016.99.97.90.0. | 4016.99.97.90.0 |
| DEBTI28450/23-1 | EPDM-Membran für Membrankessel in 4016.99.97.90.0. | 4016.99.97.90.0 |
| DEBTI28449/23-1 | Membran aus EPDM-Kautschuk in der Ausführung ohne Faserverstärkung, in 4016.99.97.90.0. | 4016.99.97.90.0 |
| DEBTI29561/23-1 | Butylkautschuk-Membran für Druckkessel in 4016.99.97.90.0. | 4016.99.97.90.0 |
| DEBTI29566/23-1 | Ersatzmembran aus EPDM für große Membrankessel in 4016.99.97.90.0. | 4016.99.97.90.0 |
| DEBTI28451/23-1 | Naturkautschuk-Membran für Membrankessel in 4016.99.97.90.0. | 4016.99.97.90.0 |
| DE12033/13-1 | Abgrenzungsentscheidung: Die Membran wird nicht als Dichtung eingereiht, sondern als andere Ware aus Weichkautschuk in 4016.99.97.90.0. | 4016.99.97.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr in die EU
Drittlandszollsatz
2,5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,5 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 2,5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,5 % | Drittlandszoll |
Besondere Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Gummi-Membranen
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Gummi-Membran. Geben Sie den Warenwert und das Ursprungsland ein, um Zoll und Einfuhrumsatzsteuer zu ermitteln.
Zolldaten werden geladen…
Ausfuhr aus der EU
Besondere Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Dichtungen & Verbindungstechnik
Produkte aus der gleichen oder benachbarten Warenkategorie, die für den Vergleich der Einreihung relevant sind.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Gummi-Membranen
Welche Zolltarifnummer hat eine Gummi-Membran?
Eine Gummi-Membran aus Weichkautschuk ohne Metall- oder Textilverstärkung wird unter der Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 eingereiht. Dies ist die 11-stellige nationale Zolltarifnummer, die den HS-Code 401699, den KN-Code 40169997 und den TARIC-Code 4016999790 als Vorstufen hat.
Welchen HS-Code hat eine Gummi-Membran?
Der HS-Code (6-stellig) für eine Gummi-Membran lautet 401699. Dieser Code fasst unter der Position 4016 (Andere Waren aus Weichkautschuk) Waren zusammen, die keiner spezifischeren Unterposition zugeordnet werden können.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Gummi-Membranen?
Der Drittlandszollsatz (Regelzoll) für Gummi-Membranen der Zolltarifnummer 4016.99.97.90.0 beträgt 2,5 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, z. B. aus China, den USA, Indien oder Thailand.
Wie unterscheidet sich eine Gummi-Membran zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung einer Gummi-Membran zu Dichtungen oder Gummi-Metall-Teilen ist relevant. Im Unterschied zu Dichtungen (Position 4016.93) ist die Hauptfunktion einer Membran die Trennung von Medien, nicht das Abdichten von Spalten. Die vZTA DE12033/13-1 bestätigt dies. Als Alternative zu einer reinen Gummi-Membran käme bei Kunststoffausführung die Zolltarifnummer 3926.90.97.90.0 aus Kapitel 39 in Betracht.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Gummi-Membranen verwende?
Bei Angabe einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Einfuhrabgaben, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und in schweren Fällen bußgeldrechtliche Konsequenzen. Die verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) schafft Abhilfe: Mit einem vZTA gemäß Art. 33 UZK ist die korrekte Einreihung rechtsverbindlich festgelegt.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Gummi-Membranen?
Für Gummi-Membranen der Position 4016.99.97 gelten keine spezifischen Einfuhrverbote. Jedoch besteht die Möglichkeit einer Zollaussetzung zu 0 % für Waren, die für den Bau oder die Reparatur von Wasserfahrzeugen oder Bohrplattformen bestimmt sind (Code 117). Auch für luftfahrttaugliche Teile ist eine Zollaussetzung (Code 119) möglich.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Gummi-Membranen?
Die vollständige und im deutschen Zolltarif für die Anmeldung erforderliche Zolltarifnummer hat 11 Stellen und lautet 4016.99.97.90.0. In der lesbaren Form mit Punkten wird sie als 4016.99.97.90.0 dargestellt. Die 11-stellige Zolltarifnummer setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (401699), dem 8-stelligen KN-Code (40169997), dem 10-stelligen TARIC (4016999790) und einer letzten nationalen Gliederungsziffer zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Gummi-Membranen?
Die Zolltarifnummern unterliegen durch die jährliche Änderung der Kombinierten Nomenklatur (KN) und des TARIC Änderungen. Die Struktur der Position 4016 ist seit Jahren stabil, die 11-stellige Nummer 4016.99.97.90.0 kann sich jedoch durch Streichung oder Hinzufügen von Unterpositionen ändern. Eine jährliche Prüfung vor der ersten Einfuhr im neuen Jahr wird empfohlen.