01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 9402.90.00.00.0 setzt sich aus folgenden Hierarchieebenen zusammen:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 94
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelMÖBEL; MEDIZINISCH-CHIRURGISCHE MÖBEL; BETTAUSSTATTUNGEN UND ÄHNLICHE WAREN; LEUCHTEN UND BELEUCHTUNGSKÖRPER, ANDERWEIT WEDER GENANNT NOCH INBEGRIFFEN; REKLAMELEUCHTEN, LEUCHTSCHILDER, BELEUCHTETE NAMENSSCHILDER UND DERGLEICHEN; VORGEFERTIGTE GEBÄUDE94
- PositionMöbel für die Human-, Zahn-, Tiermedizin oder die Chirurgie (z. B. Operationstische, Untersuchungstische, Betten mit mechanischen Vorrichtungen für Krankenanstalten, Dentalstühle); Friseurstühle und ähnliche Stühle, mit Schwenk-, Kipp- und Hebevorrichtung; Teile davon9402
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Medizin-Trolley
Der HS-Code für Medizin-Trolley lautet 9402.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9402.90.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9402.90.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9402.90.00.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Medizin-Trolley nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung eines Medizin-Trolleys in die Position 9402 als Möbel für die Humanmedizin erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften (AV) 1 und 3b.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Medizin-Trolley
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative Einreihungandere Metallmöbel (Position 9403) | 9403.20.80.00.0 | 0 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitAlternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit | 9403.20.80.00.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Medizin-Trolley (9402) ≠ andere Metallmöbel (Position 9403) (9403) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Medizin-Trolley bleibt die Zolltarifnummer 9402.90.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Medizin-Trolley (9402) ≠ Alternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit (9403) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Medizin-Trolley bleibt die Zolltarifnummer 9402.90.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Medizin-Trolley (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE1397/17-1 | Gerätewagen (fahrbarer Trolley, Gestell aus Aluminium, 4 Rollen, Platte zur Fixierung eines EKG-Gerätes, Ablagefach für Drucker) | 9402.90.00.00.0 |
| DE25153/12-1 | Gerätewagen für die medizinische Diagnose (fahrbar, Kunststoff/Metall, höhenverstellbar für portables Ultraschallgerät) | 9402.90.00.00.0 |
| DE15479/14-1 | Gerätewagen für Vibrationsgenerator Lungentherapie (fahrbar, 5 Rollen, Gestell aus Stahl/Aluminium) | 9402.90.00.00.0 |
| DE21220/14-1 | Therapiesystemwagen (fahrbar, höhenverstellbar, 3 Schubladen, für elektromedizinischen Apparat) | 9402.90.00.00.0 |
| DE8019/14-1 | Gipsbindenwagen (Schrank aus Stahlblech, Schubladen, 4 Rollen, für Verbands- und Behandlungsutensilien) | 9402.90.00.00.0 |
| DE1476/17-1 | Transportwagen fahrbarer Ständer mit Aufnahme für Säuglingsinkubatoren | 9402.90.00.00.0 |
| DEBTI40637/19-1 | Gerätewagen modular, Gestell mit Rollen, Schubladen, elektrische Anschlüsse – nicht erkennbar medizinisch → 9403.20.80.00.0 | 9403.20.80.00.0 |
| DEBTI40636/19-1 | Gerätewagen modular, ohne spezifische medizinische Zweckbestimmung → 9403.20.80.00.0 | 9403.20.80.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhrzollsätze
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
Zollrechner
Mit unserem Zollrechner können Sie die genauen Importkosten für Ihren Medizin-Trolley berechnen.
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrverbot | Striktes Verbot: Waren, die zur Folter oder Unterdrückung dienen können, dürfen nicht exportiert werden. |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Medizintechnik
Hier finden Sie verwandte Medizinprodukte mit ihren Zolltarifnummern.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Medizin-Trolleys
Welche Zolltarifnummer hat ein Medizin-Trolley?
Ein Medizin-Trolley wird unter der Zolltarifnummer 9402.90.00.00.0 als sonstiges Möbel für die Humanmedizin eingereiht. Diese 11-stellige Nummer ergibt sich aus der Kombinierten Nomenklatur (KN) und dem TARIC-Code 9402900000. Voraussetzung ist die erkennbare Zweckbestimmung für die unmittelbare Patientenversorgung, etwa durch Schubladen für Instrumente oder Halterungen für Diagnosegeräte.
Welchen HS-Code hat ein Medizin-Trolley?
Der HS-Code für einen Medizin-Trolley lautet 940290. Er umfasst die ersten sechs Stellen der Zolltarifnummer und ist international harmonisiert. Die ersten vier Stellen 9402 stehen für Möbel für die Humanmedizin, die fünfte und sechste Stelle 90 für die Unterposition ‚andere‘.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für einen Medizin-Trolley?
Der Drittlandszollsatz für Medizin-Trolleys der Zolltarifnummer 9402.90.00.00.0 beträgt 0 Prozent. Die Einfuhr ist zollfrei. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) in Höhe von 19 Prozent auf den Zollwert an, der den Warenwert und die Frachtkosten umfasst.
Wie unterscheidet sich ein Medizin-Trolley zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung eines Medizin-Trolleys zu Alternativen erfolgt über seine erkennbare Zweckbestimmung für die Patientenversorgung. Ein allgemeiner Gerätewagen ohne medizintypische Ausstattung (Modulbauweise, keine Halterungen für Diagnosegeräte) wird als Metallmöbel der Position 9403 eingereiht. Ein Rollstuhl dient dem Personentransport und fällt unter Position 8713.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für einen Medizin-Trolley verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen und Steuern sowie zu Bußgeldern führen. Zudem drohen Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall strafrechtliche Konsequenzen wegen Steuerhinterziehung. Eine korrekte Einreihung ist daher essenziell.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Medizin-Trolleys?
Für Medizin-Trolleys der Zolltarifnummer 9402.90.00.00.0 bestehen keine mengenmäßigen Einfuhrbeschränkungen oder Antidumpingzölle. Es gelten jedoch allgemeine EU-Maßnahmen wie das Verbot der Einfuhr von Gütern, die zur Folter eingesetzt werden können (Maßnahme 705), und die Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen (Maßnahme 745).
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für einen Medizin-Trolley?
Die vollständige Zolltarifnummer für einen Medizin-Trolley ist eine 11-stellige Zolltarifnummer, die aus dem 6-stelligen HS-Code (940290), der 8-stelligen KN (94029000), dem 10-stelligen TARIC-Code (9402900000) und der letzten Ziffer (0) für die deutsche Verbrauchsteuer-Statistik besteht. In lesbarer Form wird sie mit Punkten gegliedert: 9402.90.00.00.0.
Ändern sich Zolltarifnummern für Medizin-Trolleys?
Ja, Zolltarifnummern unterliegen jährlichen Änderungen durch den EU-Gesetzgeber. Die HS-Codes werden alle fünf Jahre überarbeitet, die KN jährlich. Für Medizin-Trolleys ist die Position 9402 jedoch seit Jahren stabil. Dennoch sollten Anmelder regelmäßig die aktuelle TARIC-Fassung prüfen, um abweichende Unterpositionen auszuschließen.