01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 8479.89.97.90.0 leitet sich aus dem Harmonisierten System (HS), der Kombinierten Nomenklatur (KN) und dem TARIC ab. Nachfolgend der vollständige Hierarchiepfad.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 84
KN / TARIC
- AbschnittKap. 84 bis 85: Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh- Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh- Bild - und - Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese GeräteXVI
- KapitelKERNREAKTOREN, KESSEL, MASCHINEN, APPARATE UND MECHANISCHE GERÄTE; TEILE DAVON84
- PositionMaschinen, Apparate und mechanische Geräte mit eigener Funktion, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen8479
- Unterpositionandere Maschinen, Apparate und Geräte847981
- Unterpositionandere847989
- Kombinierte Nomenklaturandere84798997
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Seifenspender
Der HS-Code für Seifenspender lautet 8479.89 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 8479.89.97. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 8479.89.97.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 8479.89.97.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Seifenspender nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Seifenspendern erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. Maßgeblich ist AV 1, da der Seifenspender als Apparat mit eigener Funktion in Position 8479 fällt. Eine mögliche Warenzusammenstellung mit Seifenfüllung wird nach AV 3b beurteilt, wobei der Apparat den Charakter bestimmt – bestätigt durch zahlreiche vZTA.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Seifenspender
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Seifenspender mit eigener Dosierfunktion (Kolbenpumpe, Druckpumpe oder Sensorpumpe)Seifenspender mit Pumpvorrichtung (Wand-, Tisch- oder Standmodell) | 8479.89.97.90.0 | 1,7 % |
| Einfacher Seifenbehälter aus Kunststoff ohne mechanische Pumpe – nur BehälterSanitärwaren aus Kunststoff für hygienische Zwecke | 3922.90.00.00.0 | 6,5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Seifenspender (8479) ≠ Sanitärwaren aus Kunststoff für hygienische Zwecke (3922) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Einfacher Seifenbehälter aus Kunststoff ohne mechanische Pumpe – nur Behälter. Für Seifenspender bleibt die Zolltarifnummer 8479.89.97.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Auch Einreihungen in andere Kapitel sind denkbar, wenn die Ware abweichend beschaffen ist.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Einfacher Seifenbehälter aus Kunststoff ohne mechanische Pumpe – nur BehälterSanitärwaren aus Kunststoff für hygienische Zwecke | 3922.90.00.00.0 | 6,5 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Seifenspender (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI13623/25-1 | Wandseifenspender, Kunststoffgehäuse, Saug-Druck-Pumpe, 350 ml | 8479.89.97.90.0 |
| DEBTI13612/25-1 | Wandseifenspender, Kunststoffgehäuse, federbelastete Pumpvorrichtung, 1000 ml | 8479.89.97.90.0 |
| DE867/13-1 | Seifenspender, Kunststoffgehäuse, Batteriefach, Sensor, Pumpe | 8479.89.97.90.0 |
| DE3203/10-1 | Automatischer Seifenspender, Kunststoffgehäuse, Batteriefach, Sensor | 8479.89.97.90.0 |
| DEBTI3333/19-1 | Seifenspender, Metallgehäuse, Betätigungshebel, Kolbenpumpe | 8479.89.97.90.0 |
| DEBTI3329/19-1 | Seifenspender, Metallgehäuse, Betätigungshebel, Kolbenpumpe | 8479.89.97.90.0 |
| DEBTI3328/19-1 | Seifenspender, Metallgehäuse, Betätigungshebel, Kolbenpumpe | 8479.89.97.90.0 |
| DEBTI3332/19-1 | Seifenspender, Metallgehäuse, Betätigungshebel, Kolbenpumpe | 8479.89.97.90.0 |
| DE17261/09-1 | Seifenspender, Glasbehälter, Kolbenpumpe, Wandhalterung | 8479.89.97.90.0 |
| DE21210/15-1 | Seifenspender, Glasbehälter, Kolbenpumpe, Wandhalterung | 8479.89.97.90.0 |
| DE1392/14-1 | Seifenspender, Edelstahlbehälter, Kolbenpumpe | 8479.89.97.90.0 |
| DE6584/10-1 | Seifenspender, Edelstahlbehälter, Kolbenpumpe | 8479.89.97.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
1,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 1,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 1,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 1,7 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 1,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen | Die Einfuhr klimaschädlicher F-Gase ist streng reglementiert (Quotenregelung) und anmeldepflichtig. |
| Einfuhrkontrolle - Abfällen | Strenge Überwachung und Genehmigungspflicht für die Einfuhr von Abfällen, um illegale Müllverbringung zu verhindern. |
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
| Ausfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen | Der Export von klimaschädlichen F-Gasen ist beschränkt und meldepflichtig. |
| Ausfuhrkontrolle – Abfällen | Der Export von Abfällen ist genehmigungspflichtig und in bestimmte Länder verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Seifenspender
Welche Zolltarifnummer hat Seifenspender?
Die Zolltarifnummer für Seifenspender lautet 8479.89.97.90.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für mechanische und elektromechanische Seifenspender aller Bauarten, wie durch zahlreiche verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) bestätigt. Der Drittlandszollsatz beträgt 1,7 %, die Einfuhrumsatzsteuer 19 %.
Welchen HS-Code hat Seifenspender?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Seifenspender ist 847989. Er umfasst Maschinen, Apparate und mechanische Geräte mit eigener Funktion, die in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen sind. Die ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer 8479.89.97.90.0 entsprechen diesem HS-Code.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Seifenspender?
Der Drittlandszollsatz für Seifenspender der Zolltarifnummer 8479.89.97.90.0 beträgt 1,7 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Freihandelsabkommen, wie China, USA, Indien oder Thailand. Bei Präferenzabkommen (z. B. Schweiz, Japan, Südkorea) kann der Zollsatz auf 0 % sinken.
Wie unterscheidet sich Seifenspender zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung von Seifenspendern erfolgt gegenüber anderen Maschinen der Position 8479, wie Bau- oder Mischmaschinen. Eine Alternative wäre die Einreihung als Pumpe (Kapitel 84, andere Unterpositionen), jedoch bestätigen vZTA die Einreihung als Apparat mit eigener Funktion unter 8479.89.97.90.0.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Seifenspender verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzugszinsen und Bußgeldern führen. Im schlimmsten Fall drohen strafrechtliche Konsequenzen wegen Steuerhinterziehung. Zudem kann die Ware bei der Einfuhr zurückgehalten werden. Daher ist die korrekte Einreihung, gestützt auf vZTA, essenziell.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Seifenspender?
Für Seifenspender unter 8479.89.97.90.0 gelten keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen. Allerdings sind allgemeine Maßnahmen wie die Kontrolle von fluorierten Treibhausgasen (Code 724) und die Einfuhrkontrolle von Abfällen (Code 755) zu beachten. Eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Code 119) ist möglich, aber nur bei entsprechendem Verwendungszweck.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Seifenspender?
Die Zolltarifnummer für Seifenspender ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 8479.89.97.90.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (847989), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (84798997) und dem 10-stelligen TARIC-Code (8479899790) zusammen. Die 11. Stelle dient der nationalen Untergliederung.
Ändern sich Zolltarifnummern für Seifenspender?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems oder der Kombinierten Nomenklatur ändern, in der Regel alle fünf Jahre. Für Seifenspender ist die Nummer 8479.89.97.90.0 seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, um Änderungen rechtzeitig zu erkennen.