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gültig seit 01.01.1995

Zolltarifnummer 1516.20.96.00.0 – Erdnuss-, Soja- und Sonnenblumenöl

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Erfasst werden Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl sowie andere pflanzliche Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT, ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- und Rübsenöl sowie Kopaivaöl. Raps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln, gehören in 1516.20.95.00.0. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) ordnet Sojawachs in Form von Flocken, Pellets oder im Block hier ein.

Typische Waren:Sojawachs

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 1516.20.96.00.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittTierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle und Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete …
KapitelTierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle und Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen oder pflanzlichen Ursprungs
PositionTierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet
Unterpositiontierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen
Unterpositionpflanzliche Fette und Öle sowie deren Fraktionen
Zolltarifnummerhydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)
andere
Zolltarifnummerin unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger
in anderer Aufmachung
ZolltarifnummerRaps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu technischen oder industriellen Zwecken, ausgenommen zum Herstellen von Lebensmitteln
andere
ZolltarifnummerErdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- und Rübsenöl oder KopaivaölDiese Seite
Kombinierte Nomenklaturandere
Unterpositionmikrobielle Fette und Öle und ihre Fraktionen

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code1516.206-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer1516.20.968-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code1516.20.96.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer1516.20.96.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 1516.20.96.00.0?

Kapitel 15 Tierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und … › 1516 Tierische, pflanzliche oder mikrobielle Fette und …
✓pflanzliche Fette und Öle sowie deren FraktionenDie Ware ist ein pflanzliches Fett oder Öl oder eine Fraktion davon.
✓andere, also nicht: hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)Es bleiben pflanzliche Fette und Öle, die nicht hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs) sind.
✓in anderer AufmachungDie Ware ist nicht in unmittelbaren Umschließungen mit einem Inhalt von 1 kg oder weniger aufgemacht.
✓andere, also nicht: Raps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu technischen oder industriellen …Die genannten Öle gehören hierher, wenn sie nicht zu technischen oder industriellen Zwecken, sondern zum Herstellen von Lebensmitteln bestimmt sind.
✓Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und ausgenommen Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl (Kopraöl), Raps- und Rübsenöl oder KopaivaölDie Ware ist Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl oder ein anderes Öl mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT, das kein Palmkernöl, Illipefett, Kokosöl, Raps- und Rübsenöl oder Kopaivaöl ist. Für die Bestimmung der Merkmale gelten die Analyseverfahren der Durchführungsverordnung (EU) 2022/2105.
1516.20.96.00.0Erdnuss-, Soja- und Sonnenblumenöl

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 1516.20.96.00.0?

  • ×tierische Fette und Öle sowie deren Fraktionen1516.10
  • ×mikrobielle Fette und Öle und ihre Fraktionen1516.30
  • ×hydriertes Rizinusöl (sog. Opalwachs)1516.20.10.00.0
  • ×in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger1516.20.91.00.0
  • ×Raps- und Rübsenöl, Leinöl, Sonnenblumenöl, Illipefett, Karitefett, Domorifett, Tulucunaöl oder Babassuöl, zu technischen oder industriellen Zwecken …1516.20.95.00.0
  • ×andere, also nicht: Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und …1516.20.98

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03Anmeldung

Zolltarifnummer der Warennummer 1516.20.96

ZolltarifnummerWortlaut
1516.20.96.00.0Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und …

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 1516.20.96 eingereiht

3 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Bulgarien1
Deutschland1
Schweden1
vZTAWareGültig bis
DEBTI35808/24-1DeutschlandSojawachs in Form von Flocken, Pellets oder im Block. Zur Verwendung liegen vertrauliche Angaben vor. Pastillen …20.02.2028
BGBTIBG009999-2026-BTI36BulgarienSpeziell zubereitetes Pflanzenfett in festem Zustand, von weißer Farbe, gewonnen aus fraktioniertem Palmöl. Das rohe …04.06.2029
SEBTITV-2024-19724SchwedenGelbliches Pflanzenöl (Palmöl) in fester Form bei Raumtemperatur. Das Öl ist raffiniert, gebleicht, desodoriert und …16.01.2028

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
1516.20.989MCT-Öl Medium Chain Triglycerides (Caprylic/Capric Triglyceride), derived from Palm Medium Chain Triglycerides (Caprylic/Capric Triglyceride), derived from coconut Die Waren liegen in Form klarer …
1516.20.911Mittelkettiges Triglycerid auf Basis von kurzkettigen Fettsäuren C8 und C10, das eine Veresterungsreaktion durchlaufen hat, vorliegend in Form einer öligen, farblosen oder leicht gelben Flüssigkeit …

05Waren

Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 1516.20.96.00.0?

Eine Ware mit eigener Einreihungsseite führt auf Zolltarifnummer 1516.20.96.00.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

06Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 1516.20.96.00.0

€
1516.20.96.00.0Drittlandszoll50 % mit Unterlage Y155; sonst 9,6 %–––

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Der Drittlandszollsatz gilt nur unter Bedingungen: 50 % für „Direkt oder indirekt aus der Russischen Föderation oder Belarus ausgeführte Erzeugnisse“ (Unterlage Y155); sonst 9,6 %.

Präferenzen

Statt 50 % mit Unterlage Y155; sonst 9,6 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 50 Ländern und Gebieten, darunter Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Norwegen, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: San Marino. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.20267,6 %
APS-Länder (allgemeine Regelung)6,1 %

07Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 1516.20.96.00.0

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderNur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
KontrolleDrittlandszoll · BelarusRegelzoll für Waren aus Ländern ohne Präferenz. Er wird auf den Zollwert erhoben, also den Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze.Einfuhr
KontrolleDrittlandszoll · RusslandRegelzoll für Waren aus Ländern ohne Präferenz. Er wird auf den Zollwert erhoben, also den Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze.Einfuhr
KontrolleÖkologische Erzeugnisse · alle LänderErzeugnisse, die als ökologisch oder biologisch eingeführt werden, brauchen eine Kontrollbescheinigung (COI) in TRACES.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Abfällen · alle LänderEinfuhr aus allen Ländern: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt.Einfuhr
KontrolleAusfuhr von Abfällen · alle LänderDie Ausfuhr von Abfällen ist nur nach der Abfallverbringungsverordnung erlaubt, teils mit Notifizierung oder Verbot.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen

08Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 1516.20.96.00.0

Urteile des EuGH (2)

UrteilKernsatz
C-292/2215.06.20231. Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den Fassungen der Durchführungsverordnung (EU) 2018/1602 der …
C-388/2312.12.20241. Die Position 1516 der Kombinierten Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) …

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 15 stehen auf der Kapitelseite.

09Verlauf

Verlauf der Warennummer 1516.20.96

  1. 01.01.19951516.20.96neu eingeführt · „Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und …“ · aus 1500.00.00, aus 1516.20.99
  2. 01.01.19951516.20.96.00.0neu eingeführt · „Erdnussöl, Baumwollsaatöl, Sojaöl oder Sonnenblumenöl; andere Öle mit einem Gehalt an freien Fettsäuren von weniger als 50 GHT und …“
  3. 01.01.19971516.20.96wieder anmeldefähig · aus 1516.20.96
  4. 01.01.19971516.20.96.00.0wieder anmeldefähig · aus 1516.20.96
  5. 01.07.20101516.20.96unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 1516.20.96
  6. 01.07.20101516.20.96.00.0unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 1516.20.96
  7. 01.01.20251516.20.96wieder anmeldefähig · aus 1516.20.96
  8. 01.01.20251516.20.96.00.0wieder anmeldefähig · aus 1516.20.96

10Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 1516.20.96.00.0

Gilt bei der Einfuhr aus Russland für die Zolltarifnummer 1516.20.96.00.0 der Drittlandszoll?

Ja, bei der Einfuhr aus Russland gilt für die Zolltarifnummer 1516.20.96.00.0 der Drittlandszoll. Der Satz hängt von einer Bedingung oder Unterlage ab.

Seit wann gibt es die Zolltarifnummer 1516.20.96.00.0?

Die Zolltarifnummer 1516.20.96.00.0 besteht seit dem 1. Januar 1995 und wurde aus den Warennummern 1500.00.00 und 1516.20.99 gebildet. Zuletzt wurde die Unterteilung der 11-stelligen Nummern zum 1. Januar 2025 geändert.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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