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gültig seit 01.01.2004Dual-Use

Zolltarifnummer 2620.99.95.00.0 – Sonstige Schlacken und Rückstände

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Diese Zolltarifnummer erfasst Schlacken, Aschen und Rückstände aus der Industrie, die Metalle, Arsen oder deren Verbindungen enthalten, sofern sie nicht überwiegend einen der vorrangig geregelten Stoffe enthalten. Überwiegend Nickel enthaltende Waren gehören in 2620.99.10.00.0, überwiegend Niob oder Tantal enthaltende in 2620.99.20.00.0, überwiegend Zinn enthaltende in 2620.99.40.00.0 und überwiegend Titan enthaltende in 2620.99.60.00.0. Typische Waren sind Ferrochrom-Schlacken, Cobaltrecycling-Rückstände und vanadiumhaltige Vergasungsaschen.

Typische Waren:Ferrochrom-SchlackenCobaltrecycling-RückständeVanadiumhaltige Vergasungsaschen

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 2620.99.95.00.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittMineralische Stoffe
KapitelErze sowie Schlacken und Aschen
PositionSchlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche der Eisen- und Stahlherstellung), die Metalle, Arsen oder deren Verbindungen enthalten
2620.11 – 2620.19überwiegend Zink enthaltend
2620.21 – 2620.29überwiegend Blei enthaltend
Zolltarifnummerüberwiegend Kupfer enthaltend
Zolltarifnummerüberwiegend Aluminium enthaltend
ZolltarifnummerArsen, Quecksilber, Thallium oder deren Mischungen enthaltend, wie sie zum Gewinnen von Arsen, der genannten Metalle oder zum Herstellen von chemischen Verbindungen daraus verwendet werden
andere
ZolltarifnummerAntimon, Beryllium, Cadmium, Chrom oder deren Mischungen enthaltend
Unterpositionandere
Zolltarifnummerüberwiegend Nickel enthaltend
Zolltarifnummerüberwiegend Niob oder Tantal enthaltend
Zolltarifnummerüberwiegend Zinn enthaltend
Zolltarifnummerüberwiegend Titan enthaltend
ZolltarifnummerandereDiese Seite

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code2620.996-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer2620.99.958-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code2620.99.95.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer2620.99.95.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 2620.99.95.00.0?

Kapitel 26 Erze sowie Schlacken und Aschen › 2620 Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen …
✓andere, also nicht: überwiegend Zink enthaltend, überwiegend Blei enthaltend, überwiegend Kupfer enthaltend, überwiegend Aluminium enthaltend, Arsen …Die Ware darf nicht überwiegend eines der anderweitig geregelten Metalle enthalten. Arsen, Quecksilber oder Thallium zählen nur, wenn die Schlacke, Asche oder der Rückstand zum Gewinnen dieser Stoffe oder zum Herstellen chemischer Verbindungen daraus verwendet wird; die Ware muss in der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet werden.
✓andere, also nicht: Antimon, Beryllium, Cadmium, Chrom oder deren Mischungen enthaltendDie Ware darf nicht die Stoffgruppe enthalten, die die davor stehende Unterposition für sich regelt. Übrig bleiben Schlacken, Aschen und Rückstände ohne diese Stoffanteile.
✓andere, also nicht: überwiegend Nickel enthaltend, überwiegend Niob oder Tantal enthaltend, überwiegend Zinn enthaltend, überwiegend Titan enthaltendDie Ware darf nicht überwiegend einen der Stoffe enthalten, nach denen die übrigen Zeilen der Warennummer unterteilt sind. Was bleibt, sind Schlacken, Aschen und Rückstände, bei denen keiner dieser Stoffe überwiegt.
2620.99.95.00.0Sonstige Schlacken und Rückstände mit Metallen

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 2620.99.95.00.0?

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03Anmeldung

Zolltarifnummer der Warennummer 2620.99.95

ZolltarifnummerWortlaut
2620.99.95.00.0andere

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 2620.99.95 eingereiht

7 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Deutschland6
Belgien1
vZTAWareGültig bis
DEBTI13916/26-1DeutschlandSchlacke Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um recycelte Schlacke aus der Ferrochrom-Herstellung. Die Ware …24.08.2029
DEBTI20516/25-1DeutschlandRückstand; Nickelkonzentrat Bei der Ware handelt es sich gemäß den Antragsangaben um einen schwarz-grauen Filterkuchen …18.08.2028
DEBTI56527/24-1DeutschlandMischmetallkonzentrat Bei der Ware handelt es sich um thermisch behandelte Abfälle von Lithium-Ionen-Batterien (Black …17.03.2028
DEBTI42211/24-2DeutschlandRückstände mit Tantal als nicht überwiegendem Anteil Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben des Antragstellers …25.11.2027
DEBTI39598/24-1DeutschlandAsche; Vanadium Konzentrat Bei der Ware handelt es sich gemäß den Antragsangaben um ein schwarz-graues, Pulver, welches …10.11.2027
DEBTI44336/23-1DeutschlandRückstand; vanadiumhaltiger Filterrückstand Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben um einen Rückstand, welcher …26.12.2026

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
2620.99.101Ein sogenanntes Zwischenprodukt mit – laut Angaben – unter anderem den folgenden Merkmalen und der folgenden Zusammensetzung: - gewonnen durch das Brechen und Magnetisieren eines Rückstands (steriler …
2620.99.201Rückstände, überwiegend Tantal enthaltend Bei der Ware handelt es sich nach den Angaben des Antragstellers um ein graues Pulver, das als Rückstand beim chemischen Cobaltrecycling anfällt, bestehend …

05Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 2620.99.95.00.0

€
2620.99.95.00.0Drittlandszoll0 %0 €1.900 €1.900 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen, Zollunion und Zollaussetzungen senken hier nichts: Der Drittlandszoll ist schon 0 %.

06Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 2620.99.95.00.0

GenehmigungDual-Use-Ausfuhrgenehmigung · alle LänderAusfuhr nur mit Genehmigung, wenn die Ware in der EU-Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck steht oder die Behörde wegen der Verwendung (etwa militärisch) eine Genehmigung verlangt. Steht sie nicht darin, wird das in der Ausfuhranmeldung erklärt (Unterlage Y901).Ausfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Abfällen · alle LänderEinfuhr aus allen Ländern: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt.Einfuhr
KontrolleREACH · alle LänderChemische Stoffe unterliegen bei der Einfuhr der REACH-Verordnung: Registrierung oder Nachweis, dass eine Ausnahme gilt.Einfuhr
KontrolleAusfuhr von Abfällen · alle LänderDie Ausfuhr von Abfällen ist nur nach der Abfallverbringungsverordnung erlaubt, teils mit Notifizierung oder Verbot.Ausfuhr

Dual-Use-Bezug möglich: Listenposition 0C001 der EU-Dual-Use-Liste kann zu dieser Nummer gehören. Für gelistete Güter braucht die Ausfuhr eine Genehmigung.

Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, Krim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, Iran, NordkoreaSanktionsliste prüfen

07Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 2620.99.95.00.0

Anmerkungen (3)

Wortlaut · Kapitel 26, Anmerkung 3
3. Zu Position 2620 gehören nur: a) Schlacken, Aschen und Rückstände, wie sie in der Industrie zum Gewinnen von Metall oder zum Herstellen von Metallverbindungen verwendet werden, ausgenommen sind Aschen und Rückstände vom Verbrennen von Siedlungsabfällen (Position 2621), und b) arsenhaltige Schlacken, Aschen und Rückstände, auch Metalle enthaltend, wie sie zum Gewinnen von Arsen, der Metalle oder zum Herstellen von chemischen Verbindungen daraus verwendet werden.
Wortlaut · Kapitel 26, Unterpositions-Anmerkung 1
1. Im Sinne der Unterposition 2620.21 gelten als „bleihaltige Benzinschlämme und Schlämme von bleihaltigen Antiklopfmitteln“ Schlämme aus Lagertanks von bleihaltigem Benzin und bleihaltigen Antiklopfmitteln (z. B. Tetraethylblei), die im Wesentlichen aus Blei, Bleiverbindungen und Eisenoxid bestehen.
Eine weitere Anmerkung im Wortlaut
Wortlaut · Kapitel 26, Unterpositions-Anmerkung 2
2. Schlacken, Aschen und Rückstände, die Arsen, Quecksilber, Thallium oder Mischungen davon enthalten, wie sie zum Gewinnen von Arsen, der genannten Metalle oder zum Herstellen von chemischen Verbindungen daraus verwendet werden, gehören zu Unterposition 2620.60.

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 26 stehen auf der Kapitelseite.

08Verlauf

Verlauf der Warennummer 2620.99.95

  1. 01.01.20042620.99.95neu eingeführt · aus 2620.99.30, 2620.99.50, 2620.99.70, 2620.99.80, 2620.99.90
  2. 01.01.20042620.99.95.00.0neu eingeführt · aus 2620.99.30, 2620.99.50, 2620.99.70, 2620.99.80, 2620.99.90
  3. 10.03.20082620.99.95unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 2620.99.95
  4. 10.03.20082620.99.95.00.0unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 2620.99.95
  5. 01.07.20152620.99.95wieder anmeldefähig · aus 2620.99.95
  6. 01.07.20152620.99.95.00.0wieder anmeldefähig · aus 2620.99.95

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen

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