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gültig seit 01.07.2025 (schon 1988–2025)

Zolltarifnummer 3809.91.00.90.0 – Textilappreturen ohne Antimon

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Appreturen und Endausrüstungsmittel, die in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendet werden, etwa Weichspüler und Trocknertücher, sofern sie nicht auf Stärke oder Stärkederivaten beruhen. Wässrige Antimonpentoxidmischungen mit 46 GHT bis 55 GHT Antimonpentoxid, 1 GHT bis 10 GHT Triethanolamin und 1 GHT bis 10 GHT Triethanolaminphosphat gehören in die Zolltarifnummer 3809.91.00.30.0.

Typische Waren:WeichspülerTrocknertücherImprägnierspray für TextilienVliestücher für WäschetrocknerVorbehandlungsflüssigkeit für Textildruck

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 3809.91.00.90.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittErzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien
KapitelVerschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie
PositionAppretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger zum Färben oder Fixieren von Farbstoffen und andere Erzeugnisse und Zubereitungen (z. B. zubereitete Schlichtemittel und Zubereitungen zum Beizen), von der in der Textilindustrie, Papierindustrie, Lederindustrie oder ähnlichen Industrien verwendeten …
Unterpositionauf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten
andere
Unterpositionvon der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art
ZolltarifnummerWässrige Antimonpentoxidmischung mit einem Gehalt an -Antimonpentoxid (CAS RN 1314-60-9) von 46 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als …
ZolltarifnummerandereDiese Seite
Zolltarifnummervon der in der Papierindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art
Zolltarifnummervon der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code3809.916-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer3809.91.008-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code3809.91.00.9010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer3809.91.00.90.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 3809.91.00.90.0?

Kapitel 38 Verschiedene Erzeugnisse der chemischen Industrie › 3809 Appretur- oder Endausrüstungsmittel, Beschleuniger …
✓andere, also nicht: auf der Grundlage von Stärke oder StärkederivatenDie Ware ist ein Erzeugnis oder eine Zubereitung, deren Grundlage Stoffe außer Stärke und Stärkederivaten bilden. Daran erkennt man sie, wenn die Zusammensetzung keine Stärke als tragenden Bestandteil enthält.
✓von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten ArtDie Ware ist eine Appretur oder ein Endausrüstungsmittel für die Textilindustrie oder ähnliche Industrien, etwa gegen Knittern, Einlaufen oder statische Aufladung von Geweben und Fasern. Daran erkennt man sie am Verwendungszweck für Textilien.
✓andere, also nicht: Wässrige Antimonpentoxidmischung mit einem Gehalt an -Antimonpentoxid (CAS RN 1314-60-9) von 46 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 55 GHT …
3809.91.00.90.0Textilappreturen ohne Antimonmischung

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 3809.91.00.90.0?

  • ×auf der Grundlage von Stärke oder Stärkederivaten3809.10
  • ×von der in der Papierindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art3809.92.00.00.0
  • ×von der in der Lederindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art3809.93.00.00.0
  • ×Wässrige Antimonpentoxidmischung mit einem Gehalt an -Antimonpentoxid (CAS RN 1314-60-9) von 46 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als 55 GHT, und -Triethanolamin …3809.91.00.30.0

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03Anmeldung

Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 3809.91.00

ZolltarifnummerWortlautEigene Maßnahmen
3809.91.00.30.0Wässrige Antimonpentoxidmischung mit einem Gehalt an -Antimonpentoxid (CAS RN 1314-60-9) von 46 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als …Autonome Zollaussetzung
3809.91.00.90.0anderediese Seite–

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 3809.91.00 eingereiht

12 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Deutschland11
Dänemark1
vZTAWareGültig bis
DEBTI21283/25-1DeutschlandAngaben: Flüssige Mischung aus zwei cyclischen Phosphonaten. Verwendung als Rohstoff (Flammenhemmstoff …05.03.2029
DEBTI23939/25-1DeutschlandImprägnierspray für Cabriodächer und Textilien zum Schutz vor Nässe, UV-Strahlung, Umweltschmutz, Fetten sowie Ölen. …08.01.2029
DEBTI24247/25-1DeutschlandFeuchte Trocknertücher zur Verwendung mit zu trocknender Wäsche im Wäschetrockner. Die Tücher sind mit einem Duft …27.11.2028
DEBTI8999/25-1DeutschlandAngaben: Weiße, feuchte Vliestücher in einem überwiegend rosafarben bedruckten Kunststofffolienbeutel in Aufmachung für …18.09.2028
DEBTI8297/25-1DeutschlandAngaben: Bei der Ware handelt es sich um eine wässrige Vorbehandlungsflüssigkeit für Textildrucksysteme, welche das …11.09.2028
DEBTI8279/25-1DeutschlandAngaben: Bei der Ware handelt es sich um eine wässrige Vorbehandlungsflüssigkeit für Textildrucksysteme, welche das …08.09.2028

05Waren

Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 3809.91.00.90.0?

2 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Zolltarifnummer 3809.91.00.90.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

Stoffe der Warennummer 3809.91.00 laut ECICS

Das Europäische Zollinventar chemischer Stoffe (ECICS) ordnet 2 Stoffe der Warennummer 3809.91.00 zu, nicht den einzelnen Zeilen darunter. Stoffe, die eine andere Zeile mit ihrer CAS-Nummer nennt, stehen hier nicht. Welche Zeile gilt, entscheidet ihr Wortlaut. Die Stoffnamen stehen im ECICS auf Englisch; für die Suche zählen CAS- und CUS-Nummer.

Stoff (englisch)CAS-NummerCUS-Nummer
urea, reaction products with formaldehyde and glyoxal92908-35-50122052-6
urea, reaction products with formaldehyde, glyoxal and methanol92908-36-60122053-7

06Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 3809.91.00.90.0

€
3809.91.00.90.0Drittlandszoll6,3 %630 €2.020 €2.650 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen

Statt 6,3 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 57 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.20265 %

07Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 3809.91.00.90.0

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderGilt für 3809.91.00.90.0. Nur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderGilt für 3809.91.00.90.0. Nur mit Unterlage C119 („Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung“). Rechtsakt: VO (EU) 2018/1517.0 %
KontrolleREACH · alle LänderChemische Stoffe unterliegen bei der Einfuhr der REACH-Verordnung: Registrierung oder Nachweis, dass eine Ausnahme gilt.Einfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, Russland, BelarusSanktionsliste prüfen

08Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 3809.91.00.90.0

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)

FundstelleKernaussage
3809.91.00 bis 3809.93.00andere: Hierher gehören die in den Erläuterungen zu Position 3809 des HS, dritter Absatz Buchstaben A, B und C, genannten Erzeugnisse und Zubereitungen nur, wenn die Stärke oder Stärkederivate nicht die Grundlage der Erzeugnisse und der Zubereitungen darstellen, z. B.: 1. verschiedene Appreturen, die in der Textilindustrie dazu verwendet werden, Gewebe knitterfest zu machen oder ihr Einlaufen zu verhindern. Dazu …

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 38 stehen auf der Kapitelseite.

09Verlauf

Verlauf der Warennummer 3809.91.00

  1. 01.01.19723809.91.00gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „von der in der Textilindustrie verwendeten Art“
  2. 01.01.19883809.91.00unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 3809.91.00
  3. 01.01.19883809.91.00.90.0neu eingeführt · aus 3809.91.00
  4. 01.01.19923809.91.00Wortlaut geändert · „von der in der Textilindustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art“ · vorher „von der in der Textilindustrie verwendeten Art“
  5. 07.01.20253809.91.00wieder anmeldefähig · aus 3809.91.00
  6. 07.01.20253809.91.00.90.0aufgehoben · aufgeteilt in 3809.91.00
  7. 01.07.20253809.91.00unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 3809.91.00
  8. 01.07.20253809.91.00.90.0neu eingeführt · aus 3809.91.00
  9. 01.07.20263809.91.00.30.0neu eingeführt · „Wässrige Antimonpentoxidmischung mit einem Gehalt an -Antimonpentoxid (CAS RN 1314-60-9) von 46 GHT oder mehr, jedoch nicht mehr als …“ · aus 3809.91.00

10Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 3809.91.00.90.0

Wann wurde die Zolltarifnummer 3809.91.00.90.0 geändert?

Die Unterteilung der 11-stelligen Nummern wurde am 07.01.2025, am 01.07.2025 und am 01.07.2026 geändert.

Welche Stoffe sind unter der Zolltarifnummer 3809.91.00.90.0 genannt?

Genannt werden urea, reaction products with formaldehyde and glyoxal (CAS 92908-35-5, CUS 0122052-6) und urea, reaction products with formaldehyde, glyoxal and methanol (CAS 92908-36-6, CUS 0122053-7).

Welche Zolltarifnummer gilt für Trocknertücher unter der Warennummer 3809.91.00?

Trocknertücher gehören in die Zolltarifnummer 3809.91.00.90.0 als Appretur- oder Endausrüstungsmittel für Textilien.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
Erläuterungen zur KN
Erläuterungen der Kommission
ECICS
Chemische Stoffe mit CAS- und CUS-Nummer

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