01Tarifbaum
Wo steht Zolltarifnummer 9613.90.00.00.0 im Zolltarif?
Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
- 01 · HS-Code9613.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer9613.90.008-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code9613.90.00.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer9613.90.00.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
02Prüfung
Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 9613.90.00.00.0?
Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 9613.90.00.00.0?
- ×Taschenfeuerzeuge, für Gas, nicht nachfüllbar9613.10.00.00.0
- ×Taschenfeuerzeuge, für Gas, nachfüllbar9613.20.00.00.0
- ×andere Feuerzeuge und Anzünder9613.80.00.00.0
Ihre Ware prüfen
Gehört Ihre Ware in Zolltarifnummer 9613.90.00.00.0?
Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben gegen die Nachbarnummern und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
03Anmeldung
Zolltarifnummer der Warennummer 9613.90.00
| Zolltarifnummer | Wortlaut |
|---|---|
| 9613.90.00.00.0 | Teile |
04vZTA
vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 9613.90.00 eingereiht
Eine gültige vZTA nennt diese Nummer.
| vZTA | Ware | Gültig bis |
|---|---|---|
| DEBTI45923/25-1Deutschland | Es handelt sich bei dem sog. „Kaltumformteil“ (alleiniger Gegenstand der vZTA-Entscheidung) um ein nach technischer … | 19.02.2029 |
05Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 9613.90.00.00.0
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Statt 2,7 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 58 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), Mercosur (seit 01.05.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei.
06Maßnahmen
Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 9613.90.00.00.0
Für diese Nummer gelten keine eigenen Verbote, Genehmigungspflichten oder Sonderzölle.
07Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 9613.90.00.00.0
Einreihungsverordnungen (2)
| Verordnung | Ware | Nummer |
|---|---|---|
| 729/200415.04.2004 | Ein Rädchen aus unedlem Metall mit Zähnen, das in den Zündmechanismus eines Zigarettenanzünders eingebaut wird, ist nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 in die Warennummer 9613.90.00 eingereiht. | 9613.90.00 |
| 384/200401.03.2004 | Ein Rädchen aus unedlem Metall mit Zähnen, das in den Zündmechanismus eines Zigarettenanzünders eingebaut wird, ist nach den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 in die Warennummer 9613.90.00 eingereiht. | 9613.90.00 |
Urteile des EuGH (1)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| T-183/0419.03.2007 | Das Gericht hat die Klage als unzulässig abgewiesen und der Klägerin die Kosten auferlegt. |
Alle Anmerkungen zu Kapitel 96 stehen auf der Kapitelseite.
08Verlauf
Verlauf der Warennummer 9613.90.00
- 01.01.19729613.90.00gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „Teile“
- 01.01.19729613.90.00.00.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „Teile“
- 01.01.19889613.90.00unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 9613.90.00
- 01.01.19889613.90.00.00.0unterteilt, nicht mehr selbst anmeldefähig · aufgeteilt in 9613.90.00
- 01.01.20099613.90.00wieder anmeldefähig · aus 9613.90.00
- 01.01.20099613.90.00.00.0wieder anmeldefähig · aus 9613.90.00
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA und Länderverteilung
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile