Zolltarifnummer für Glycerin-monostearat: 3404.90.00.00.0

Die zutreffende Zolltarifnummer für Glycerin-monostearat lautet 3404.90.00.00.0. Diese Einreihung als künstliches Wachs der Position 3404 ist durch mehrere verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) der EU-Kommission bestätigt, darunter die Entscheidungen DE12542/11-1 und DEBTI8244/18-1. Glycerin-monostearat (GMS, E471) ist ein Monoester mit wachsartigen Eigenschaften, was gemäß Anmerkung 1 zu Kapitel 34 die Einreihung in Position 3404 begründet.

Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Glycerin-monostearat lautet 340490. Dieser sechsstellige Code wird international für die Klassifizierung von künstlichen Wachsen der Position 3404 verwendet. Die ersten vier Ziffern 3404 kennzeichnen die Position für künstliche Wachse und zubereitete Wachse, während die Unterposition 90 die Auffangposition für 'andere' künstliche Wachse darstellt. Der HS-Code ist Grundlage für die weiteren Differenzierungen in der Kombinierten Nomenklatur und im TARIC.

Der Drittlandszollsatz für Glycerin-monostearat mit der Zolltarifnummer 3404.90.00.00.0 beträgt 0 Prozent. Dies gilt für Einfuhren aus allen Drittländern ohne Präferenzabkommen, wie etwa aus China, den USA oder Thailand. Zusätzlich zur Zollbefreiung fällt bei der Einfuhr in Deutschland die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 Prozent auf den Zollwert an. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Südkorea, Vietnam) kann der Zollsatz ebenfalls 0 Prozent betragen, jedoch unter Inanspruchnahme einer Zollpräferenz.

Die zolltechnische Abgrenzung von Glycerin-monostearat erfolgt gegenüber Mischungen von Glycerin-fettsäureestern der Position 3824 und gegenüber Stearinsäureestern der Position 2915. Ausschlaggebend ist der wachsartige Charakter von GMS (Tropfpunkt über 40 °C, Viskosität unter 10 Pas), der gemäß Anmerkung 1 zu Kapitel 34 die Einreihung als künstliches Wachs in Position 3404 begründet. Alternativen wie 3824.99.55.00.0 betreffen Mischungen, nicht das reine Monostearat. Diese Abgrenzung ist durch die ständige vZTA-Rechtsprechung gefestigt.

Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu erheblichen Konsequenzen führen. Im Rahmen einer Zollprüfung drohen Nachforderungen von Einfuhrabgaben sowie Verzugszinsen und Bußgelder wegen Steuerhinterziehung nach § 370 AO. Bei einer Einreihung in Position 2915 oder 3824 wären Zollsätze von 6,5 Prozent fällig, die bei einer korrekten Einreihung in 3404 nicht anfallen. Zudem kann eine falsche Deklaration zu Verzögerungen in der Zollabwicklung und zur Aussetzung der Bewilligung als zugelassener Wirtschaftsbeteiligter (AEO) führen.

Für die Einfuhr von Glycerin-monostearat (3404.90.00.00.0) bestehen keine aktiven handelspolitischen Maßnahmen wie Antidumpingzölle oder mengenmäßige Beschränkungen. Eine Aussetzung nach Maßnahmencode 117 kann in Anspruch genommen werden, wenn die Ware für bestimmte Wasserfahrzeuge oder Bohrplattformen bestimmt ist. Bei der Ausfuhr ist die Dual-Use-Verordnung zu beachten: Glycerin-monostearat kann als Grundstoff für die Herstellung von Emulgatoren dienen, die auch für militärische Zwecke verwendet werden könnten. Daher ist vor der Ausfuhr eine Prüfung auf eine mögliche Ausfuhrgenehmigungspflicht erforderlich.

Die vollständige Zolltarifnummer für Glycerin-monostearat ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 3404.90.00.00.0. Diese nationale Erweiterung des TARIC-Codes wird für die deutsche Zollanmeldung (EMCS/ATLAS) benötigt. Die ersten 6 Ziffern (340490) bilden den HS-Code, die 8. Ziffer (34049000) die KN-Code-Ebene und die 10. Ziffer (3404900000) den TARIC-Code. Die 11. Stelle (3404.90.00.00.0) ist eine nationale Untergliederung für statistische oder zollrechtliche Zwecke.

Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) der Weltzollorganisation, der Kombinierten Nomenklatur (KN) der EU oder des nationalen TARIC ändern. Für Glycerin-monostearat in Position 3404 gab es in den vergangenen Jahren keine substanziellen Änderungen. Die vZTA-Entscheidungen der letzten 15 Jahre (z. B. DE12542/11-1) bestätigen durchgängig die gleiche Einreihung. Dennoch sollten Importeure und Exporteure jährlich die gültige Fassung des TARIC prüfen, insbesondere bei Änderungen der Anmerkungen zu Kapitel 34.