01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer für Op-Masken gliedert sich in folgende Hierarchieebenen:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 63
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN63
- PositionAndere konfektionierte Waren, einschließlich Schnittmuster zum Herstellen von Kleidung6307
- Unterpositionandere630790
- Kombinierte Nomenklaturandere63079091
- Kombinierte Nomenklaturandere63079092
- Kombinierte NomenklaturGesichtsschutzmasken63079093
- Kombinierte Nomenklaturandere63079095
- TARICaus Vliesstoffen6307909511
- TARICmedizinische Gesichtsmasken gemäß EN 14683; andere Masken, die einem ähnlichen Standard für medizinische Gesichtsmasken entsprechen6307909511
- Zolltarifnummermedizinische Gesichtsmasken gemäß EN 14683
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Op-Maske
Der HS-Code für Op-Maske lautet 6307.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6307.90.95. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6307.90.95.11. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6307.90.95.11.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Op-Maske nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Op-Maske
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| OP-Maske / chirurgische Maske nach EN 14683 (Typ I, II, IIR), aus VliesstoffMedizinische Gesichtsmasken gemäß EN 14683, aus Vliesstoffen | 6307.90.95.11.0 | 6,3 % |
| Medizinische Maske nach vergleichbarem Standard, nicht aus VliesstoffAndere medizinische Gesichtsmasken (ähnlicher Standard wie EN 14683) | 6307.90.95.19.0 | 6,3 % |
| FFP2- oder FFP3-Atemschutzmaske nach EN 149 – Partikelschutz für den TrägerFiltrierende Halbmasken FFP2 und FFP3 gemäß EN 149, aus Vliesstoffen | 6307.90.93.11.0 | 6,3 % |
| Gasmaske mit mechanischen Teilen oder auswechselbarem Filterelement – anderes Kapitel (90)!Gasmasken, andere (Atmungsapparate und -geräte) | 9020.00.10.90.0 | 2,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Op-Maske (6307) ≠ Andere medizinische Gesichtsmasken (ähnlicher Standard wie EN 14683) (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Medizinische Maske nach vergleichbarem Standard, nicht aus Vliesstoff. Für Op-Maske bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.95.11.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Op-Maske (6307) ≠ Filtrierende Halbmasken FFP2 und FFP3 gemäß EN 149, aus Vliesstoffen (6307) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: FFP2- oder FFP3-Atemschutzmaske nach EN 149 – Partikelschutz für den Träger. Für Op-Maske bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.95.11.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Op-Maske (6307) ≠ Gasmasken, andere (Atmungsapparate und -geräte) (9020) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Gasmaske mit mechanischen Teilen oder auswechselbarem Filterelement – anderes Kapitel (90)!. Für Op-Maske bleibt die Zolltarifnummer 6307.90.95.11.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Gasmaske mit mechanischen Teilen oder auswechselbarem Filterelement – anderes Kapitel (90)!Gasmasken, andere (Atmungsapparate und -geräte) | 9020.00.10.90.0 | 2,7 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Op-Maske (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI42717/20-1 | Gesichtsschutzmaske, sog. OP-Maske f. Station & Ambulanz GB, dreilagig, EN 14683 Typ II | 6307.90.95.11.0 |
| DEBTI42716/20-1 | Gesichtsschutzmaske, sog. OP-Maske f. Station & Ambulanz GS, dreilagig, EN 14683 Typ II | 6307.90.95.11.0 |
| DEBTI42726/20-1 | Gesichtsschutzmaske, sog. OP-Maske INTENSIV BS OXXY99, dreilagig, EN 14683 Typ II | 6307.90.95.11.0 |
| DEBTI42714/20-1 | Gesichtsschutzmaske, sog. OP-Maske weiß Binden Typ II, EN 14683 | 6307.90.95.11.0 |
| DEBTI42713/20-1 | Gesichtsschutzmaske, sog. OP-Maske PREMIUM Typ IIR, EN 14683 | 6307.90.95.11.0 |
| DEBTI28301/21-1 | Mund-/Nasenbedeckung, medizinische Gesichtsmaske, EN 14683 | 6307.90.95.11.0 |
| DEBTI19039/24-1 | Gesichtsschutzmaske, Mund-Nasen-Maske, EN 14683 | 6307.90.95.11.0 |
| DEBTI19064/24-1 | Gesichtsschutzmaske, Mund-Nasen-Maske, EN 14683 Typ IIR | 6307.90.95.11.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhrzölle
Drittlandszollsatz
6,3 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,3 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,3 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,3 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrt-Zollaussetzung | Für Teile zur Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen |
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Op-Masken
Welche Zolltarifnummer hat Op-Maske?
Die zolltarifliche Einreihung einer Op-Maske (chirurgische Maske) erfolgt unter der Zolltarifnummer 6307.90.95.11.0. Diese Position erfasst medizinische Gesichtsmasken aus Vliesstoff gemäß EN 14683 Typ II/IIR. Die Maske muss dreilagig sein, einen Nasenbügel und Ohrschlaufen aufweisen und als Einwegartikel konfektioniert sein. Abweichende Ausführungen ohne EN-14683-Konformität fallen unter 6307.90.95.19.0.
Welchen HS-Code hat Op-Maske?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Op-Masken lautet 6307.90. Er umfasst andere konfektionierte Spinnstoffwaren, die nicht anderweitig genannt sind. Auf der 6-stelligen Ebene wird nicht zwischen medizinischen und nichtmedizinischen Masken unterschieden. Die weitere Untergliederung erfolgt in der Kombinierten Nomenklatur (KN) und im TARIC.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Op-Maske?
Der Drittlandszollsatz für Op-Masken der Zolltarifnummer 6307.90.95.11.0 beträgt 6,3 % des Zollwerts. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) in Höhe von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Großbritannien, Schweiz, Japan, Südkorea, Vietnam) kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden, sofern die Ursprungsregeln erfüllt sind.
Wie unterscheidet sich Op-Maske zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung erfolgt auf der 11-stelligen TARIC-Ebene. Op-Masken mit EN-14683-Konformität fallen unter 6307.90.95.11.0. Eine Alternative sind Alltagsmasken ohne diese Norm (6307.90.95.19.0). FFP-Masken nach EN 149 werden unter 6307.90.93.11.0 eingereiht. Gasmasken mit Filterelement gehören zu Kapitel 90 (9020.00.10.90.0). Die Abgrenzung hängt von der medizinischen Zweckbestimmung und der Norm ab.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Op-Maske verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder strafrechtlichen Konsequenzen führen. Zudem können Präferenzzölle nicht in Anspruch genommen werden. Bei Unsicherheit sollte eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) beantragt oder ein Klassifizierungsassistent genutzt werden.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Op-Maske?
Für Op-Masken gelten keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen, jedoch ist die Einhaltung der Medizinprodukteverordnung (MDR) erforderlich. Die Ware muss als Medizinprodukt der Klasse I zertifiziert sein. Zudem besteht eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Maßnahme 119), die jedoch nur für Teile zur Instandsetzung von Luftfahrzeugen relevant ist. Für die Einfuhr aus Drittländern ist der Drittlandszollsatz von 6,3 % zu entrichten.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Op-Maske?
Die vollständige Zolltarifnummer für Op-Maske ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 6307.90.95.11.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (6307.90), der 8-stelligen KN (6307.90.95), dem 10-stelligen TARIC (6307.90.95.11) und der 11. Stelle als nationale Untergliederung. Die 11-stellige Zolltarifnummer ist für die Zollanmeldung in Deutschland maßgeblich.
Ändern sich Zolltarifnummern für Op-Maske?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (alle 5 Jahre) oder der Kombinierten Nomenklatur (jährlich) ändern. Die aktuelle Einreihung unter 6307.90.95.11.0 ist seit 2022 gültig. Es ist ratsam, regelmäßig die TARIC-Datenbank der EU zu konsultieren, um aktuelle Änderungen zu erfassen. Verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) bleiben in der Regel 3 Jahre gültig.