01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Der hierarchische Aufbau der Zolltarifnummer zeigt die Einordnung vom Abschnitt bis zur 11-stelligen deutschen Zolltarifnummer.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 90
KN / TARIC
- AbschnittKap. 90 bis 92: Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und Geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und GeräteXVIII
- KapitelOPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE90
- PositionApparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik; Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstofftherapie oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte für Atmungstherapie9019
- UnterpositionApparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstofftherapie oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte für Atmungstherapie901920
- Zolltarifnummerandere, einschließlich Teile und Zubehör
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Sauerstoffkonzentrator
Der HS-Code für Sauerstoffkonzentrator lautet 9019.20 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9019.20.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9019.20.90.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9019.20.90.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Sauerstoffkonzentrator nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Für Sauerstoffkonzentratoren gelten im Wesentlichen die Regelungen der Allgemeinen Vorschriften (AV) für das Harmonisierte System. Die Einreihung erfolgt nach AV 1 – der Wortlaut der Positionen und der Abschnitte. Medizinische Geräte zur Sauerstofftherapie fallen unter Position 9019.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Sauerstoffkonzentrator
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungGeräte für die mechanische Beatmung, für invasive Beatmung geeignet | 9019.20.10.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungGeräte für die mechanische Beatmung, nicht-invasiv | 9019.20.20.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungElektronische Geräte für physikalische oder chemische Untersuchungen von Gasen | 9027.10.10.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungAndere hand- oder fußbetriebene Luftpumpen | 8414.20.80.90.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Sauerstoffkonzentrator (9019) ≠ Geräte für die mechanische Beatmung, für invasive Beatmung geeignet (9019) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Sauerstoffkonzentrator bleibt die Zolltarifnummer 9019.20.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Sauerstoffkonzentrator (9019) ≠ Geräte für die mechanische Beatmung, nicht-invasiv (9019) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Sauerstoffkonzentrator bleibt die Zolltarifnummer 9019.20.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Sauerstoffkonzentrator (9019) ≠ Elektronische Geräte für physikalische oder chemische Untersuchungen von Gasen (9027) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Sauerstoffkonzentrator bleibt die Zolltarifnummer 9019.20.90.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Ein Sauerstoffkonzentrator kann nicht in ein anderes Kapitel eingeriehen werden. Die Position 9019 ist aufgrund der spezifischen Funktion als Sauerstofftherapiegerät eindeutig.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAndere hand- oder fußbetriebene Luftpumpen | 8414.20.80.90.0 | 0 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Sauerstoffkonzentrator (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI12354/21-1 | High Flow Therapie System – Gerät für Atmungs- und Sauerstofftherapie, das an einen Sauerstoffkonzentrator angeschlossen wird | 9019.20.90.00.0 |
| DEBTI40746/24-1 | Patienten-Nasenadapter als Teil für Sauerstofftherapiegeräte | 9019.20.90.00.0 |
| DEBTI4277/21-1 | Atemgasbefeuchter für Sauerstoffkonzentrator | 9019.20.90.00.0 |
| DEBTI49254/24-1 | Atemgasbefeuchter für Sauerstoffkonzentrator | 9019.20.90.00.0 |
| DEBTI19293/21-1 | Verneblerset komplett für Aerosoltherapie | 9019.20.90.00.0 |
| DEBTI49357/24-1 | Wasserfalle für Sauerstofftherapiegeräte | 9019.20.90.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Besondere Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Kontrolle der Einfuhr von fluorierten Treibhausgasen | Die Einfuhr klimaschädlicher F-Gase ist streng reglementiert (Quotenregelung) und anmeldepflichtig. |
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Ausfuhr
Besondere Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
| Ausfuhrkontrolle von fluorierten Treibhausgasen | Der Export von klimaschädlichen F-Gasen ist beschränkt und meldepflichtig. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Sauerstoffkonzentratoren
Welche Zolltarifnummer hat ein Sauerstoffkonzentrator?
Ein Sauerstoffkonzentrator wird unter der Zolltarifnummer 9019.20.90.00.0 eingereiht. Diese 11-stellige Nummer erfasst Apparate für Sauerstofftherapie, die nicht unter die spezifischen Unterpositionen für mechanische Beatmungsgeräte fallen. Der Drittlandszollsatz beträgt 0 %.
Welchen HS-Code hat ein Sauerstoffkonzentrator?
Der HS-Code für Sauerstoffkonzentratoren lautet 901920. Er ist sechsstellig und gehört zu Position 9019 (Apparate für Sauerstofftherapie). Die ersten beiden Ziffern (90) stehen für Kapitel 90 – medizinische und optische Instrumente.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Sauerstoffkonzentrator?
Der Drittlandszollsatz für Sauerstoffkonzentratoren (9019.20.90.00.0) beträgt 0 %. Das bedeutet, dass bei der Einfuhr aus Nicht-EU-Staaten kein Zoll anfällt. Zu beachten ist jedoch die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % und gegebenenfalls besondere Maßnahmen.
Wie unterscheidet sich ein Sauerstoffkonzentrator zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung erfolgt vor allem zu Beatmungsgeräten (9019.20.10.00.0 und 9019.20.20.00.0). Diese Alternative beatmen mechanisch, der Konzentrator reichert nur Sauerstoff an. Auch zu Gasanalysegeräten (9027) oder allgemeinen Luftpumpen (8414) besteht ein klarer Unterschied.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für einen Sauerstoffkonzentrator verwende?
Die Angabe einer falschen Zolltarifnummer kann zu einer Nachverzollung mit Säumniszuschlägen führen. Im Falle einer Prüfung drohen Bußgelder und strafrechtliche Konsequenzen wegen Steuerhinterziehung. Zudem können Ausfuhrgenehmigungen nicht korrekt beantragt werden.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Sauerstoffkonzentrator?
Ja, für Sauerstoffkonzentratoren gelten besondere Ausfuhrmaßnahmen. Die Ausfuhr ist beschränkt und genehmigungspflichtig durch das BAFA (Code 473). Zudem können fluorierte Treibhausgase im Kältemittel des Geräts einer Kontrolle unterliegen (Code 724).
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für einen Sauerstoffkonzentrator?
Die vollständige Zolltarifnummer für einen Sauerstoffkonzentrator ist die 11-stellige Zolltarifnummer 9019.20.90.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code 901920, der 8-stelligen KN 90192090 und dem 10-stelligen TARIC-Code 9019209000 zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Sauerstoffkonzentrator?
Ja, die Zolltarifnummern können sich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC jährlich zum 1. Januar ändern. Für den Sauerstoffkonzentrator ist die Position 9019 jedoch seit Jahren stabil. Wir aktualisieren die Daten kontinuierlich.