01Tarifbaum
Welche Nummer gilt unter HS-Code 0402.91?
Die Zolltarifnummer 0402.91.10.00.0 gilt für einen Milchfettgehalt von 8 GHT oder weniger, 0402.91.30.00.0 für mehr als 8 bis 10 GHT. Bei mehr als 10 bis 45 GHT gehört die Ware in 0402.91.51.00.0, wenn sie in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger ist, sonst in 0402.91.59.00.0. Bei mehr als 45 GHT gehört sie in 0402.91.91.00.0, wenn sie in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger ist, sonst in 0402.91.99.00.0.
Die ersten sechs Stellen einer Zolltarifnummer folgen dem Harmonisierten System (HS) der Weltzollorganisation und sind in mehr als 200 Ländern und Wirtschaftsräumen gleich. Die Stellen 7 und 8 sind die Kombinierte Nomenklatur (KN) der EU, die Stellen 9 und 10 der TARIC; die 11. Stelle ist in Deutschland meist 0.
Ihre Ware einreihen
Welche der 6 Zolltarifnummern gilt für Ihre Ware?
Unser Werkzeug liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung für die Akte.
02Maßnahmen
Sonderzölle und Kontrollen für 0402.91
Die Sätze und Bedingungen stehen auf den Seiten der einzelnen Nummern.
03Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu 0402.91
Anmerkungen (5)
1. Auf Mischungen, die zu den Positionen 0401 bis 0406 gehören, sind folgende Zollsätze anzuwenden: a) auf Mischungen, in denen einer der Bestandteile mindestens 90 GHT ausmacht, ist der für diesen Bestandteil geltende Zollsatz anzuwenden; b) auf andere Mischungen ist der Zollsatz des Bestandteils anzuwenden, der zu dem höchsten Zollbetrag führt.
1. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in diesem Abschnitt jede Bezugnahme auf eine bestimmte Tiergattung oder Tierart auch für Jungtiere dieser Gattung oder Art.
Weitere 3 Anmerkungen im Wortlaut
2. Soweit nichts anderes bestimmt ist, gilt in der Nomenklatur jede Bezugnahme auf getrocknete Waren auch für entwässerte, eingedampfte oder gefriergetrocknete Waren.
1. Als Milch gelten Vollmilch sowie teilweise oder vollständig entrahmte Milch.
3. Zu Milch und Milcherzeugnissen des Kapitels 4 gehören auch Molkereipermeate, die als Milcherzeugnisse durch einen hohen Gehalt an Lactose gekennzeichnet sind und durch Entzug von Milchfetten und Milcheiweißen aus Milch, Molke, Rahm und/oder süßer Buttermilch und/oder aus ähnlichen Rohstoffen durch Ultrafiltration oder sonstige Verarbeitungsverfahren gewonnen werden.
Urteile des EuGH (1)
| Urteil | Kernsatz |
|---|---|
| C-40/8825.05.1989 | 1)Die Tarifstelle 04.02 A II b ) 1 des Gemeinsamen Zolltarifs ist dahin auszulegen, daß sie ein Erzeugnis, das zu 23,4 % aus Magermilchpulver, zu 42,3 % aus Molkenpulver, zu 16,2 % aus Laktose, zu 7,1 % aus Calzium-Kaseinat, zu 10,6 % aus Natrium-Kaseinat und … |
04Häufige Fragen
Häufige Fragen zum HS-Code 0402.91
Welche Zolltarifnummer unter HS-Code 0402.91 gilt für Milch mit mehr als 10 GHT Milchfettgehalt?
Für Milch mit mehr als 10 bis 45 GHT gilt 0402.91.51.00.0, wenn sie in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger ist, sonst 0402.91.59.00.0. Für Milch mit mehr als 45 GHT gilt 0402.91.91.00.0 bei unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 2,5 kg oder weniger, sonst 0402.91.99.00.0.
Unterliegt die Einfuhr von Milch unter HS-Code 0402.91 amtlichen Kontrollen?
Ja, bei der Einfuhr finden amtliche Kontrollen an der Grenzkontrollstelle statt, für Waren aus der Europäischen Union, den Färöern, Grönland und allen Ländern. Zusätzlich gelten für die Ukraine Kontrollen auf der Krim und in Sewastopol sowie in nicht von der Regierung kontrollierten Gebieten.
Quellen · Stand 31.10.2026
- Harmonisiertes System (WZO)
- Die ersten sechs Stellen
- EU-TARIC
- Zollsätze, Sonderzölle und Kontrollen
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA je Nummer
- Kombinierte Nomenklatur
- 8-stellige Nummern und Wortlaut
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile