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gültig seit 01.01.2006Dual-Use

Zolltarifnummer 3917.22.90.20.0 – Rohre für bestimmte Luftfahrzeuge

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Diese Zolltarifnummer erfasst nicht biegsame Rohre und Schläuche aus Polymeren des Propylens, die für bestimmte Luftfahrzeuge bestimmt sind. Rohre mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken für zivile Luftfahrzeuge gehören in die Zolltarifnummer 3917.22.90.10.0, nahtlose Rohre mit einer Länge über dem größten Durchmesser in die Warennummer 3917.22.10.

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 3917.22.90.20.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittKunststoffe und Waren daraus; Kautschuk und Waren daraus
KapitelKunststoffe und Waren daraus
PositionRohre und Schläuche sowie Formstücke, Verschlussstücke und Verbindungsstücke (Kniestücke, Flansche und dergleichen), aus Kunststoffen
UnterpositionKunstdärme aus gehärteten Eiweißstoffen oder aus Cellulosekunststoffen
Rohre und Schläuche, nicht biegsam
Unterpositionaus Polymeren des Ethylens
Unterpositionaus Polymeren des Propylens
Kombinierte Nomenklaturnahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet
Kombinierte Nomenklaturandere
Zolltarifnummermit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge
Zolltarifnummerfür bestimmte LuftfahrzeugeDiese Seite
Zolltarifnummerandere
Unterpositionaus Polymeren des Vinylchlorids
Unterpositionaus anderen Kunststoffen
3917.31 – 3917.39andere Rohre und Schläuche
UnterpositionFormstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code3917.226-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer3917.22.908-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code3917.22.90.2010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer3917.22.90.20.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 3917.22.90.20.0?

Kapitel 39 Kunststoffe und Waren daraus › 3917 Rohre und Schläuche sowie Formstücke …
✓Rohre und Schläuche, nicht biegsamDie Ware muss ein nicht biegsames Rohr oder ein nicht biegsamer Schlauch sein. Hohlprodukte gelten als Rohre oder Schläuche, wenn sie Halb- oder Fertigerzeugnisse sind und üblicherweise zum Leiten, Befördern oder Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten dienen.
✓aus Polymeren des PropylensDer Kunststoff muss ein Polymer des Propylens sein, also Polypropylen. Bei Copolymeren richtet sich die Einreihung nach der Comonomereinheit, die gewichtsmäßig überwiegt.
✓andere, also nicht: nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitetFür die Ware bleibt, dass sie kein nahtloses Rohr ist, dessen Länge den größten Durchmesser überschreitet und das nur oberflächenbearbeitet, aber nicht weiter bearbeitet ist.
✓für bestimmte LuftfahrzeugeDie Ware muss nach ihrer Bestimmung für bestimmte Luftfahrzeuge vorgesehen sein.
3917.22.90.20.0Nicht biegsame Polypropylenrohre für bestimmte Luftfahrzeuge

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 3917.22.90.20.0?

  • ×Kunstdärme aus gehärteten Eiweißstoffen oder aus Cellulosekunststoffen3917.10
  • ×andere Rohre und Schläuche3917.31, 3917.32, 3917.33, 3917.39
  • ×Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke3917.40
  • ×aus Polymeren des Ethylens3917.21
  • ×aus Polymeren des Vinylchlorids3917.23
  • ×aus anderen Kunststoffen3917.29
  • ×nahtlos und mit einer Länge, die den größten Durchmesser überschreitet, auch mit Oberflächenbearbeitung, jedoch nicht weiter bearbeitet3917.22.10
  • ×mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge3917.22.90.10.0
  • ×andere, also nicht: für bestimmte Luftfahrzeuge3917.22.90.90.0

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03Anmeldung

Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 3917.22.90

ZolltarifnummerWortlautEigene Maßnahmen
3917.22.90.10.0mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken, für zivile LuftfahrzeugeZollsatz bei Endverwendung
3917.22.90.20.0für bestimmte Luftfahrzeugediese SeiteZollaussetzung bei Endverwendung
3917.22.90.90.0andereZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 3917.22.90 eingereiht

8 gültige vZTA nennen diese Nummer.

vZTAWareGültig bis
DEBTI12592/26-1DeutschlandAbwasserschläuche für Küchenspülen in unterschiedlichen Ausführungen Technische Daten - Material: Polypropylen - …09.07.2029
DEBTI10403/26-1DeutschlandTauchrohr aus Kunststoff mit innenliegender Dichtlippenmembran als Verdunstungsschutz, Geruchs- und Ungeziefersperre …09.07.2029
DEBTI44236/25-1DeutschlandRaumspar-Geruchsverschluss Ablauf aus Kunststoff (Polypropylen), in weiß, in 2 Ausführungen: Nennweite: 40 mm und …18.01.2029
DEBTI30910/25-1DeutschlandGeruchsverschluss/Siphon für Ablaufgarnituren von Küchenspülen: Set, welches zu einem Geruchsverschluss zusammengesetzt …26.10.2028
DEBTI4696/25-1DeutschlandBei dem Artikel handelt es sich um einen Adapter für die Schalung von Versorgungsdurchdringungen durch Betonböden …21.07.2028
DEBTI47220/24-1DeutschlandHülse aus Polypropylen, welche als Verlängerungsrohr zusammen mit einem Durchführungssystem für die Herstellung von …13.04.2028

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
3917.22.106Mehrweg Trinkhalme aus Hartplastik (Polypropylen Mehrweg), ca. 20 cm lang und mit einem Durchmesser von 0,73 mm, Ausführung: starr, Farbe: transparent, gelb, hellgrün, grün - bunt gemischt, Inhalt …

05Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 3917.22.90.20.0

€
3917.22.90.20.0Drittlandszoll6,5 %650 €2.024 €2.674 €
3917.22.90.20.0bei Endverwendung (mit Bewilligung)0 %0 €1.900 €1.900 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen

Statt 6,5 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 57 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.20265,2 %

06Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 3917.22.90.20.0

senkt den ZollZollaussetzung bei Endverwendung · alle LänderGilt für 3917.22.90.20.0. Nur mit Unterlage N990 („EUS - Bewilligung in Bezug auf die Inanspruchnahme der Endverwendung (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 3050/1995.0 %
senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderGilt für 3917.22.90.20.0. Nur mit Unterlage C119 („Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung“). Rechtsakt: VO (EU) 2018/1517.0 %
GenehmigungDual-Use-Ausfuhrgenehmigung · alle LänderAusfuhr nur mit Genehmigung, wenn die Ware in der EU-Liste der Güter mit doppeltem Verwendungszweck steht oder die Behörde wegen der Verwendung (etwa militärisch) eine Genehmigung verlangt. Steht sie nicht darin, wird das in der Ausfuhranmeldung erklärt (Unterlage Y901).Ausfuhr

Dual-Use-Bezug möglich: Listenposition 2B350H der EU-Dual-Use-Liste kann zu dieser Nummer gehören. Für gelistete Güter braucht die Ausfuhr eine Genehmigung.

Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, Krim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, Iran, Nordkorea, SyrienSanktionsliste prüfen

07Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 3917.22.90.20.0

Anmerkungen (1)

Wortlaut · Kapitel 39, Anmerkung 8
8. Als „Rohre und Schläuche“ im Sinne der Position 3917 gelten Hohlprodukte, die Halb- oder Fertigerzeugnisse sind (z. B. gerippte Gartenschläuche, perforierte Rohre), wie sie üblicherweise zum Leiten, Befördern und Verteilen von Gasen oder Flüssigkeiten dienen. Diese Bezeichnungen erfassen auch schlauchförmige Wursthüllen und andere flachliegende Rohre und Schläuche. Mit Ausnahme der letztgenannten Erzeugnisse gelten jedoch solche mit einem anderen als runden, ovalen, rechteckigen (mit einer Länge von nicht mehr als dem 1,5fachen der Breite) oder ein regelmäßiges Vieleck aufweisenden Innenquerschnitt als Profile und nicht als Rohre oder Schläuche.

1 CLASS-Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex.

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 39 stehen auf der Kapitelseite.

08Verlauf

Verlauf der Warennummer 3917.22.90

  1. 01.01.20063917.22.90neu eingeführt · aus 3917.22.91, aus 3917.22.99
  2. 01.01.20063917.22.90.10.0neu eingeführt · „mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken, für zivile Luftfahrzeuge“ · aus 3917.22.91, 3917.22.99
  3. 01.01.20063917.22.90.20.0neu eingeführt · „für bestimmte Luftfahrzeuge“ · aus 3917.22.91, 3917.22.99
  4. 01.01.20063917.22.90.90.0neu eingeführt · aus 3917.22.91, 3917.22.99

09Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 3917.22.90.20.0

Welche Zolltarifnummer gilt unter 3917.22.90 für Rohre für bestimmte Luftfahrzeuge?

Für Rohre für bestimmte Luftfahrzeuge gilt die Zolltarifnummer 3917.22.90.20.0. Unter der Warennummer 3917.22.90 gibt es weitere Zolltarifnummern: 3917.22.90.10.0 für Rohre mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken für zivile Luftfahrzeuge und 3917.22.90.90.0 für andere Ware.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex

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