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gültig seit 01.01.2021

Zolltarifnummer 9019.20.20.00.0 – Nicht-invasive Beatmungsgeräte

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Diese Zolltarifnummer erfasst Geräte für die nicht-invasive mechanische Beatmung, die zur Atmungstherapie gehören. Geräte für die mechanische Beatmung, die für invasive Beatmung geeignet sind, gehören in 9019.20.10.00.0, andere Geräte einschließlich Teile und Zubehör in 9019.20.90.00.0. Dazu zählen Einweg-Beatmungsbeutel aus Silikon, Kinderbeatmungsgeräte, Säuglingsbeatmungsgeräte und Atemgeräte mit Ventil.

Typische Waren:Einweg-BeatmungsbeutelKinderbeatmungsgeräteSäuglingsbeatmungsgeräteAtemgeräte mit VentilBeatmungsgeräte zur Reanimation

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 9019.20.20.00.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittOptische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder …
KapitelOptische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und -geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und Geräte
PositionApparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik; Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstofftherapie oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte für Atmungstherapie
UnterpositionApparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik
UnterpositionApparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstofftherapie oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte für Atmungstherapie
ZolltarifnummerGeräte für die mechanische Beatmung, für invasive Beatmung geeignet
ZolltarifnummerGeräte für die mechanische Beatmung, nicht-invasivDiese Seite
Zolltarifnummerandere, einschließlich Teile und Zubehör

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code9019.206-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer9019.20.208-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code9019.20.20.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer9019.20.20.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 9019.20.20.00.0?

Kapitel 90 Optische, fotografische oder kinematografische … › 9019 Apparate und Geräte für Mechanotherapie …
✓Apparate und Geräte für Ozontherapie, Sauerstofftherapie oder Aerosoltherapie, Beatmungsapparate zum Wiederbeleben und andere Apparate und Geräte für AtmungstherapieDie Ware muss ein Apparat der Atmungstherapie sein, etwa für Sauerstofftherapie oder ein Beatmungsapparat zum Wiederbeleben. Erkennbar ist das an dem Zweck, die Atmung eines Patienten zu unterstützen oder zu ersetzen.
✓Geräte für die mechanische Beatmung, nicht-invasivDie Ware muss ein Gerät für die nicht-invasive mechanische Beatmung sein, also ohne invasiven Zugang zum Patienten. Ist das Gerät für invasive Beatmung geeignet, gehört es zu einer Nachbarnummer.
9019.20.20.00.0Nicht-invasive Beatmungsgeräte

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 9019.20.20.00.0?

  • ×Apparate und Geräte für Mechanotherapie; Massageapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Psychotechnik9019.10
  • ×Geräte für die mechanische Beatmung, für invasive Beatmung geeignet9019.20.10.00.0
  • ×andere, einschließlich Teile und Zubehör9019.20.90.00.0

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03Anmeldung

Zolltarifnummer der Warennummer 9019.20.20

ZolltarifnummerWortlaut
9019.20.20.00.0Geräte für die mechanische Beatmung, nicht-invasiv

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 9019.20.20 eingereiht

5 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Frankreich4
Slowenien1
vZTAWareGültig bis
FRBTIFR-BTI-2026-05202FrankreichDas Beatmungsgerät und sein Zubehör sind zur pulmonalen Reanimation, zur kardiopulmonalen Reanimation (CPR) oder zur …03.09.2029
FRBTIFR-BTI-2026-02509FrankreichGerät zur nicht-invasiven mechanischen Beatmung für Erwachsene, in Form eines Einweg-Beatmungsbeutels aus Silikon für …10.06.2029
FRBTIFR-BTI-2026-02276FrankreichNicht-invasives mechanisches Beatmungsgerät für Kinder in Form eines wiederverwendbaren manuellen Beatmungsbeutels aus …03.06.2029
FRBTIFR-BTI-2026-02508FrankreichNicht-invasives mechanisches Beatmungsgerät für Säuglinge in Form eines wiederverwendbaren Silikon-Beatmungsbeutels …02.06.2029
SIBTI2025/0139SlowenienAtemgerät, sog. nicht-invasiver mechanischer Beatmungsgerät. Enthält ein mechanisches Ventil sowie Anschlüsse und …30.12.2028

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
9019.20.9068Sog. Kopfbänderung, in verschiedenen Ausführungen für jeweils ein Modell einer CPAP-Maske, bestehend aus einer elastischen Bänderung aus Breath-O-Prene, jeweils mit einem mittigen, ovalen, anatomisch …

05Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 9019.20.20.00.0

€
9019.20.20.00.0Drittlandszoll0 %0 €1.900 €1.900 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen, Zollunion und Zollaussetzungen senken hier nichts: Der Drittlandszoll ist schon 0 %.

06Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 9019.20.20.00.0

KontrolleKulturgüter aus dem Irak · IrakBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus Syrien · SyrienBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleF-Gase bei der Einfuhr · alle LänderErzeugnisse und Einrichtungen, die fluorierte Treibhausgase enthalten oder zum Betrieb brauchen, unterliegen der F-Gase-Verordnung. Anzugeben sind je nach Fall Menge und CO₂-Äquivalent der Gase oder dass die Ware nicht betroffen ist.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleKulturgüter aus Syrien · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleF-Gase bei der Ausfuhr · alle LänderDie Ausfuhr bestimmter Erzeugnisse mit fluorierten Treibhausgasen ist beschränkt.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, IranSanktionsliste prüfen

07Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 9019.20.20.00.0

Urteile des EuGH (1)

UrteilKernsatz
C-547/1304.03.2015Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in den sich nacheinander aus der Verordnung (EG) Nr. 1214/2007 der …

3 CLASS-Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex.

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 90 stehen auf der Kapitelseite.

08Verlauf

Verlauf der Warennummer 9019.20.20

  1. 01.01.20219019.20.20neu eingeführt · „Geräte für die mechanische Beatmung, nicht-invasiv“ · aus 9019.20.00
  2. 01.01.20219019.20.20.00.0neu eingeführt · „Geräte für die mechanische Beatmung, nicht-invasiv“ · aus 9019.20.00

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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