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gültig seit 01.01.2022

Zolltarifnummer 9405.61.20.90.0 – LED-Leuchtschilder, nicht Luftfahrt

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Diese Zolltarifnummer erfasst Reklameleuchten, Leuchtschilder und beleuchtete Namensschilder aus Kunststoff mit fest angebrachter Lichtquelle, die ausschließlich für LED-Lichtquellen bestimmt sind und nicht für zivile Luftfahrzeuge. Leuchtschilder für zivile Luftfahrzeuge gehören in die Zolltarifnummer 9405.61.20.10.0, Leuchtschilder aus anderen Stoffen in die Warennummer 9405.61.80. Typische Waren sind LED-Neonschilder und Notleuchten.

Typische Waren:LED-NeonschildNotleuchteLeuchtschild zur WandmontageLED-Fluchtweg-Notlicht

Mit Begründung und Nachweis für die Akte

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 9405.61.20.90.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittVerschiedene Waren
KapitelMöbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Leuchten und Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude
PositionLeuchten und Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen
9405.11 – 9405.19Lüster und andere elektrische Decken- und Wandleuchten, ausgenommen solche von der für öffentliche Plätze oder Verkehrswege verwendeten Art
9405.21 – 9405.29elektrische Tisch-, Schreibtisch-, Nachttisch- oder Stehleuchten
9405.31 – 9405.39Lichterketten von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art
9405.41 – 9405.49andere elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper
Unterpositionnicht elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper
Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen
Unterpositionausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen (LED-Lichtquellen) bestimmt
Kombinierte Nomenklaturaus Kunststoffen
ZolltarifnummerLeuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, für zivile Luftfahrzeuge
ZolltarifnummerandereDiese Seite
Kombinierte Nomenklaturaus anderen Stoffen
Unterpositionandere
9405.91 – 9405.99Teile

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code9405.616-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer9405.61.208-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code9405.61.20.9010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer9405.61.20.90.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 9405.61.20.90.0?

Kapitel 94 Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel … › 9405 Leuchten und Beleuchtungskörper (einschließlich …
✓Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichenDie Ware ist eine Reklameleuchte, ein Leuchtschild, ein beleuchtetes Namensschild oder ein ähnliches Erzeugnis mit fest angebrachter Lichtquelle. Die fest verbaute Lichtquelle ist am Erzeugnis erkennbar.
✓ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen (LED-Lichtquellen) bestimmtDie Ware ist ausschließlich zur Verwendung mit LED-Lichtquellen bestimmt.
✓aus KunststoffenDie Ware besteht aus Kunststoffen.
✓andere, also nicht: Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, für zivile LuftfahrzeugeDie Ware ist nicht für zivile Luftfahrzeuge bestimmt, sondern für andere Verwendungen.
9405.61.20.90.0LED-Leuchtschilder aus Kunststoff, außer Luftfahrt

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 9405.61.20.90.0?

  • ×Lüster und andere elektrische Decken- und Wandleuchten, ausgenommen solche von der für öffentliche Plätze oder Verkehrswege verwendeten Art9405.11, 9405.19
  • ×elektrische Tisch-, Schreibtisch-, Nachttisch- oder Stehleuchten9405.21, 9405.29
  • ×Lichterketten von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art9405.31.00.00.0, 9405.39.00.00.0
  • ×andere elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper9405.41, 9405.42, 9405.49
  • ×nicht elektrische Leuchten und Beleuchtungskörper9405.50
  • ×Teile9405.91, 9405.92, 9405.99
  • ×andere, also nicht: ausschließlich zur Verwendung mit Leuchtdioden-Lichtquellen (LED-Lichtquellen) bestimmt9405.69
  • ×aus anderen Stoffen9405.61.80
  • ×Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, für zivile Luftfahrzeuge9405.61.20.10.0

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03Anmeldung

Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 9405.61.20

ZolltarifnummerWortlautEigene Maßnahmen
9405.61.20.10.0Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, für zivile LuftfahrzeugeZollsatz bei Endverwendung
9405.61.20.90.0anderediese SeiteZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 9405.61.20 eingereiht

13 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Deutschland11
Österreich2
vZTAWareGültig bis
DEBTI3239/26-1DeutschlandBei der durch ein Warenmuster, Abbildungen und Beschreibung veranschaulichten Ware handelt es sich um ein etwa 60 x …10.08.2029
DEBTI45111/25-1DeutschlandBei der Ware (Abbildung siehe Anlage) handelt es sich um ein zur Wandmontage bestimmtes, ca. 19 cm x 18,5 cm x 6 cm (L …25.05.2029
DEBTI22188/25-1DeutschlandSogenannte Klimaprüfschrank in unterschiedlichen Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Edelstahlgehäuse …25.08.2028
DEBTI10728/25-1DeutschlandBei dem sog. Namensschild handelt es sich um ein ca. 18,7 cm x 10,3 cm x 1,6 cm großes, nahezu rechteckiges Erzeugnis …11.05.2028
DEBTI7107/25-1DeutschlandBei dem sog. LED-Fluchtweg/- Notlicht (in zwei Ausführungen) handelt es sich um ein zur Decken- und Wandmontage …28.04.2028
DEBTI7107/25-2DeutschlandBei dem sog. LED-Fluchtweg/- Notlicht handelt es sich um ein zur Decken- und Wandmontage bestimmtes Leuchtschild, im …28.04.2028

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
9405.61.804Sog. BIG LED Display handelt es sich um eine ca. 200 cm x 245 cm x 12 cm (B x H x T) große Reklameleuchte, bestehend aus einem silberfarbenen Metallrahmen mit ausklappbaren Metallfüßen, einer blauen …

05Waren

Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 9405.61.20.90.0?

3 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Zolltarifnummer 9405.61.20.90.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

06Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 9405.61.20.90.0

€
9405.61.20.90.0Drittlandszoll4,7 %470 €1.989 €2.459 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen

Statt 4,7 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 56 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.20263,7 %
APS-Länder (allgemeine Regelung)1,2 %

07Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 9405.61.20.90.0

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderGilt für 9405.61.20.90.0. Nur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderGilt für 9405.61.20.90.0. Nur mit Unterlage C119 („Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung“). Rechtsakt: VO (EU) 2018/1517.0 %
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · IrakBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus Syrien · SyrienBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Einfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleKulturgüter aus dem Irak · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus dem Irak verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleKulturgüter aus Syrien · alle LänderBetrifft nur Kulturgüter, die unrechtmäßig aus Syrien verbracht wurden (etwa archäologische Funde und Antiquitäten); ihre Ausfuhr ist verboten. Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
KontrolleKulturgüter · alle LänderDie Ausfuhr von Kulturgütern braucht eine Ausfuhrgenehmigung, wenn sie unter die Kulturgüterverordnung fallen.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosRussland, Belarus, Krim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen

08Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 9405.61.20.90.0

Urteile des EuGH (1)

UrteilKernsatz
C-600/1508.12.2016Die Kombinierte Nomenklatur in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Verordnung (EG) Nr. 1214/2007 der Kommission vom 20. …

2 CLASS-Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex.

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 94 stehen auf der Kapitelseite.

09Verlauf

Verlauf der Warennummer 9405.61.20

  1. 01.01.20229405.61.20neu eingeführt · „aus Kunststoffen“ · aus 9405.60.20
  2. 01.01.20229405.61.20.10.0neu eingeführt · „Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, für zivile Luftfahrzeuge“ · aus 20 Vorgängern
  3. 01.01.20229405.61.20.90.0neu eingeführt · aus 20 Vorgängern

10Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 9405.61.20.90.0

Welche Zolltarifnummer gilt für Leuchtschilder für zivile Luftfahrzeuge unter 9405.61.20?

Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen für zivile Luftfahrzeuge gehören in die Zolltarifnummer 9405.61.20.10.0. Diese Zolltarifnummer 9405.61.20.90.0 gilt für Kunststofferzeugnisse, die ausschließlich für LED-Lichtquellen bestimmt sind und nicht für zivile Luftfahrzeuge.

Welche Zolltarifnummer gilt für eine Notleuchte aus Kunststoff unter 9405.61.20?

Eine Notleuchte aus Kunststoff, die ausschließlich für LED-Lichtquellen bestimmt ist, gehört in die Zolltarifnummer 9405.61.20.90.0. Für zivile Luftfahrzeuge bestimmte Leuchtschilder fallen dagegen unter die Zolltarifnummer 9405.61.20.10.0.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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