01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer für Damenbinden leitet sich aus folgender Hierarchie ab:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 96
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelVERSCHIEDENE WAREN96
- PositionHygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder und ähnliche Waren, aus Stoffen aller Art9619
- Kombinierte Nomenklaturaus anderen Stoffen96190071
- Kombinierte NomenklaturHygienische Binden (Einlagen), Tampons und ähnliche Waren96190071
- Kombinierte NomenklaturHygienische Binden (Einlagen)96190071
- ZolltarifnummerHygienische Binden (Einlagen) für Zwecke der Monatshygiene
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Damenbinde
Der HS-Code für Damenbinde lautet 9619.00 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9619.00.71. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9619.00.71.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9619.00.71.00.1.
03 · Alternativen
Einreihung von Damenbinde nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Damenbinde
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAndere (den Binden ähnliche Waren wie Stilleinlagen, Slipeinlagen) | 9619.00.79.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungHygienische Binden aus Spinnstoffwatte | 9619.00.30.00.1 | 0 % |
| Alternative EinreihungHygienische Binden aus anderen Spinnstoffen (Gewirke/Gestricke) | 9619.00.40.00.1 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Damenbinde (9619) ≠ Andere (den Binden ähnliche Waren wie Stilleinlagen, Slipeinlagen) (9619) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Damenbinde bleibt die Zolltarifnummer 9619.00.71.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Damenbinde (9619) ≠ Hygienische Binden aus Spinnstoffwatte (9619) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Damenbinde bleibt die Zolltarifnummer 9619.00.71.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Damenbinde (9619) ≠ Hygienische Binden aus anderen Spinnstoffen (Gewirke/Gestricke) (9619) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Damenbinde bleibt die Zolltarifnummer 9619.00.71.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Damenbinde (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI47596/22-1 | Stilleinlage, Slipeinlage – ähnliche Waren | 9619.00.79.00.0 |
| DE21136/16-1 | Wöchnerinnenvorlage | 9619.00.79.00.0 |
| DE11346/09-1 | Wiederverwendbare textile Stoffbinde mit Druckknöpfen | 6117.80.80.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
Keine besonderen Einfuhrmaßnahmen aktiv
Zollrechner für Damenbinden
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Kosmetik & Pflege
Diese Produkte aus dem Bereich Kosmetik & Pflege haben ebenfalls eine eigene Zolltarifnummer.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Damenbinden
Welche Zolltarifnummer hat eine Damenbinde?
Die zolltarifliche Einreihung einer Damenbinde (Monatsbinde, Hygienebinde) erfolgt unter der Zolltarifnummer 9619.00.71.00.1. Diese 11-stellige Nummer gilt für hygienische Binden (Einlagen) für Zwecke der Monatshygiene, die aus anderen Stoffen als Spinnstoffwatte oder Gewirken bestehen. Typische Materialien sind Zellstoff, Superabsorber, Vlies und Kunststofffolie.
Welchen HS-Code hat eine Damenbinde?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Damenbinden lautet 9619.00. Er umfasst hygienische Binden (Einlagen) und Tampons, Windeln und Windeleinlagen für Säuglinge und Kleinkinder und ähnliche Waren, aus Stoffen aller Art. Die ersten sechs Ziffern der Zolltarifnummer 9619.00.71.00.1 entsprechen dem HS-Code.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Damenbinden?
Der Drittlandszollsatz für Damenbinden der Zolltarifnummer 9619.00.71.00.1 beträgt 0 %. Das bedeutet, dass bei der Einfuhr aus Nicht-EU-Ländern wie China oder den USA kein Zoll anfällt. Allerdings ist die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) in Höhe von 19 % auf den Zollwert zu entrichten.
Wie unterscheidet sich eine Damenbinde zolltechnisch von anderen Produkten?
Die zolltarifliche Abgrenzung einer Damenbinde erfolgt hauptsächlich gegenüber Stilleinlagen (9619.00.79.00.0), medizinischen Tampons (3005.90.10.00.0) und wiederverwendbaren Stoffbinden (6117.80.80.00.0). Eine Alternative zur Einreihung unter 9619.00.71.00.1 wäre nur bei abweichender Materialzusammensetzung oder Verwendungszweck denkbar.
Was passiert, wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Damenbinden verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, Verzögerungen bei der Zollabfertigung sowie Bußgeldern führen. Im schlimmsten Fall droht ein Steuerstrafverfahren wegen Steuerhinterziehung. Daher ist die korrekte Einreihung entscheidend.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Damenbinden?
Für Damenbinden der Zolltarifnummer 9619.00.71.00.1 bestehen derzeit keine besonderen Einfuhrbeschränkungen oder aktiven Maßnahmen. Es gelten der allgemeine Drittlandszollsatz von 0 % und die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Eine Überwachung der Waren erfolgt im Rahmen der allgemeinen Zollkontrollen.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Damenbinden?
Die vollständige Zolltarifnummer für Damenbinden ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 9619.00.71.00.1. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (9619.00), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (9619.00.71), dem 10-stelligen TARIC-Code (9619.00.71.00) und der 11. Stelle für die nationale Statistik.
Ändern sich Zolltarifnummern für Damenbinden?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern. Die letzte größere Änderung betraf die Position 9619 im Jahr 2022. Es ist ratsam, die aktuellen TARIC-Daten regelmäßig zu prüfen, um sicherzustellen, dass die verwendete Nummer noch gültig ist.