01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die folgende Hierarchie zeigt den genauen Pfad der Zolltarifnummer von der Abschnittsebene bis zur 11-stelligen deutschen Zolltarifnummer.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 90
KN / TARIC
- AbschnittKap. 90 bis 92: Optische, fotografische oder kinematografische Instrumente, Apparate und Geräte; Mess-, Prüf- oder Präzisionsinstrumente, -apparate und Geräte; medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Geräte; Uhrmacherwaren; Musikinstrumente; Teile und Zubehör für diese Instrumente, Apparate und GeräteXVIII
- KapitelOPTISCHE, PHOTOGRAPHISCHE ODER KINEMATOGRAPHISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; MESS-, PRÜF- ODER PRÄZISIONSINSTRUMENTE, -APPARATE UND -GERÄTE; MEDIZINISCHE UND CHIRURGISCHE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE; TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE INSTRUMENTE, APPARATE UND GERÄTE90
- PositionMedizinische, chirurgische, zahnärztliche oder tierärztliche Instrumente, Apparate und Geräte, einschließlich Szintigrafen und andere elektromedizinische Apparate und Geräte, sowie Apparate und Geräte zum Prüfen der Sehschärfe9018
- UnterpositionElektrodiagnoseapparate und -geräte (einschließlich der Apparate und Geräte für Funktionsprüfungen oder zum Überwachen von physiologischen Parametern)901811
- Unterpositionandere901819
- ZolltarifnummerÜberwachungsapparate und -geräte zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr Parametern
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Oximeter
Der HS-Code für Oximeter lautet 9018.19 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9018.19.10. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9018.19.10.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9018.19.10.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Oximeter nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Oximeter unterliegen als medizinprodukt mit dual-use-Relevanz besonderen Ausfuhrbestimmungen. Eine Ausfuhrgenehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) ist erforderlich.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Oximeter
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungElektronische Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch | 9027.10.10.00.0 | 0 % |
| Alternative Einreihungandere Elektrodiagnosegeräte | 9018.19.90.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungSpektrometer etc. | 9027.30.00.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungAndere Mess- oder Prüfgeräte | 9031.49.90.00.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Oximeter (9018) ≠ Elektronische Untersuchungsgeräte für Gase oder Rauch (9027) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Oximeter bleibt die Zolltarifnummer 9018.19.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Oximeter (9018) ≠ andere Elektrodiagnosegeräte (9018) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Oximeter bleibt die Zolltarifnummer 9018.19.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Oximeter (9018) ≠ Spektrometer etc. (9027) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Oximeter bleibt die Zolltarifnummer 9018.19.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Oximeter (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI17083/20-1 | vZTA zur Einreihung eines Fingerpulsoximeters unter 9018.19.10.00.0 | 9018.19.10.00.0 |
| DEBTI41644/23-1 | vZTA zur Einreihung eines Pulsoximeters unter 9018.19.10.00.0 | 9018.19.10.00.0 |
| DEBTI48897/22-1 | vZTA zur Einreihung eines Pulsoximeters | 9018.19.10.00.0 |
| DE19461/12-1 | vZTA zur Einreihung eines Fingerpulsoximeters | 9018.19.10.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr in die EU
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
Keine besonderen Einfuhrmaßnahmen aktiv
Zollrechner
Berechnen Sie Ihre Einfuhrabgaben für Oximeter aus Drittländern unter Berücksichtigung von Zollsatz, Einfuhrumsatzsteuer und ggf. Präferenzabkommen.
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Ausfuhr aus der EU
Ausfuhrbeschränkungen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
| Dual-Use: Güterlistenprüfung erforderlich | Dieser Hinweis zur Warennummer ist noch keine Einstufung Ihres Produkts. Prüfen Sie die technischen Merkmale, Anmerkungen und Ausnahmen der einschlägigen Güterlisten. Ob eine Ausfuhrgenehmigung benötigt wird, hängt zusätzlich vom konkreten Ausfuhrvorhaben ab. Von der Warennummer zur Güterprüfung → |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Medizintechnik
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Oximeter
Welche Zolltarifnummer hat ein Oximeter?
Ein typisches Fingerpulsoximeter zur nichtinvasiven Messung von SpO₂ und Pulsfrequenz wird unter der Zolltarifnummer 9018.19.10.00.0 eingereiht. Diese Position umfasst Überwachungsapparate zur gleichzeitigen Überwachung von zwei oder mehr physiologischen Parametern, wie sie bei Standard-Pulsoximetern gegeben ist.
Welchen HS-Code hat ein Oximeter?
Der HS-Code auf 6-Steller-Ebene für Oximeter lautet 901819 (andere Elektrodiagnosegeräte). Dieser Code ist international harmonisiert und gilt in allen Vertragsstaaten des Harmonisierten Systems für die Klassifizierung von medizinischen Diagnosegeräten zur Parameterüberwachung.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für ein Oximeter?
Der Drittlandszollsatz für Oximeter der Position 9018.19.10.00.0 beträgt 0 % (zollfrei). Dies gilt für Einfuhren aus Drittländern ohne Präferenzabkommen, z. B. aus China, den USA, Indien oder Thailand. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %.
Wie unterscheidet sich ein Oximeter zolltechnisch?
Die **Abgrenzung** zu anderen Positionen wie 90271010 (Gasuntersuchungsgeräte) ist entscheidend: Oximeter messen fotometrisch mittels Leuchtdioden (660 nm/905 nm) und dienen der medizinischen Diagnose am Patienten, nicht der Gasanalyse. Eine **Alternative** wäre die Position 90181990, die jedoch nur für Einkanal-Geräte ohne zweite Parameteranzeige in Betracht kommt.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für ein Oximeter verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachforderungen von Abgaben, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und in schweren Fällen zu Bußgeldern oder strafrechtlichen Konsequenzen führen. Bei medizinprodukten mit Dual-Use-Bezug drohen zudem Verstöße gegen das Außenwirtschaftsgesetz.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Oximeter?
Für die Einfuhr von Oximetern in die EU gelten keine aktiven Einfuhrbeschränkungen. Der Drittlandszollsatz ist mit 0 % festgesetzt. Allerdings unterliegen Oximeter als medizinische Geräte der Medizinprodukteverordnung (MDR) und müssen die entsprechenden Konformitätsbewertungsverfahren durchlaufen haben.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für ein Oximeter?
Die vollständige **11-stellige Zolltarifnummer** für Oximeter lautet 9018.19.10.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (901819), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (90181910), dem 10-stelligen TARIC-Code (9018191000) und einer abschließenden nationalen 11. Stelle (0).
Ändern sich Zolltarifnummern für Oximeter?
Zolltarifnummern werden jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) und des TARIC aktualisiert. Die Position 90181910 ist jedoch seit Jahren stabil geblieben. Dennoch sollten Importeure und Exporteure den Zolltarif regelmäßig prüfen, um Änderungen rechtzeitig zu erkennen.