Zolltarifnummer für Alcoban: 3004.90.00.00.0

Alcoban (Wirkstoff Flucytosin) wird in die Zolltarifnummer 3004.90.00.00.0 eingereiht. Es handelt sich um eine dosierte Arzneiware in Aufmachung für den Einzelverkauf, die kein Antibiotikum, Alkaloid oder Vitamin enthält. Die Position 3004 erfasst Arzneimittel zu therapeutischen Zwecken; die Unterposition 3004 90 ist die Auffangposition für alle nicht von spezifischeren Unterpositionen erfassten Wirkstoffe.

Der HS-Code für Alcoban (Flucytosin) lautet 300490. Er besteht aus 6 Ziffern und ist international harmonisiert. Die ersten beiden Ziffern (30) stehen für pharmazeutische Erzeugnisse, die nächsten beiden (04) für dosierte Arzneiwaren. Die letzten zwei Ziffern (90) bedeuten „andere Arzneiwaren“, also ohne spezifischeren Wirkstoff wie Antibiotika, Alkaloide oder Vitamine.

Der Drittlandszollsatz für Alcoban beträgt 0 %. Grund ist das WTO-Pharmaabkommen, das pharmazeutische Erzeugnisse von Zöllen befreit. Unabhängig vom Ursprungsland (z. B. USA, China, Indien) fällt bei der Einfuhr kein Zoll an. Es fällt jedoch die reguläre Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) von 19 % auf den Warenwert an, es sei denn, es liegt ein Präferenzabkommen vor.

Die zolltarifliche Abgrenzung zu anderen Arzneimitteln erfolgt über den Wirkstoff. Alcoban enthält Flucytosin, ein synthetisches Pyrimidin-Analogon mit antimykotischer Wirkung. Antibiotika-haltige Arzneimittel fallen in 3004.20.00.00.0, alkaloidhaltige in 3004.41.00.00.0 und Vitaminpräparate in 3004.50.00.00.0. Die Alternative 3004.90.00.00.0 ist der Auffangcode für alle sonstigen dosierten Arzneiwaren. Die Abgrenzung zur Antibiotika-Unterposition ist durch vZTA-DE32251/19-1 gefestigt.

Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu einer fehlerhaften Zollanmeldung führen. Im schlimmsten Fall drohen Nacherhebung von Zöllen (obwohl der Drittlandszollsatz für Alcoban 0 % beträgt), Verzögerungen in der Abfertigung, Bußgelder wegen Ordnungswidrigkeit oder sogar die Einleitung eines Zollstrafverfahrens. Zudem können Einfuhrmaßnahmen wie REACH-Chemikalienkontrollen umgangen werden, was zu Sicherheitsrisiken führt.

Für Alcoban (Flucytosin) gelten die für Arzneimittel üblichen Maßnahmen. Dazu gehören die Einfuhrkontrolle nach REACH (Chemikalienrecht, Code 761), die CITES-Artenschutzkontrolle (Code 710) – obwohl Alcoban kein geschütztes Produkt ist – sowie die allgemeine Einfuhrkontrolle von Robbenerzeugnissen (Code 746) und fluorierten Treibhausgasen (Code 724). Diese Maßnahmen sind für pharmazeutische Erzeugnisse grundsätzlich relevant, auch wenn sie im Einzelfall oft nicht eingreifen.

Die 11-stellige Zolltarifnummer für Alcoban lautet 3004.90.00.00.0 (als Ziffernfolge ohne Trennzeichen). Im nationalen deutschen Zolltarif wird sie mit Punkten gegliedert als 3004.90.00.00.0 dargestellt. Die ersten 6 Stellen (300490) entsprechen dem internationalen HS-Code, die 8-stellige Kombinierte Nomenklatur (KN) ist 30049000, der 10-stellige TARIC-Code lautet 3004900000.

Ja, Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) der EU ändern. Die Position 3004 für Arzneiwaren ist grundsätzlich stabil, Unterpositionen können jedoch angepasst werden. Aktuelle Änderungen werden im TARIC der EU-Kommission veröffentlicht. Für Alcoban mit Flucytosin wird mittelfristig keine Änderung erwartet, da es eine Auffangposition für ‚andere‘ Arzneimittel betrifft.