Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer setzt sich aus der HS-Code-Ebene (6-stellig), der Kombinierten Nomenklatur (8-stellig), dem TARIC-Code (10-stellig) und der vollen 11-stelligen Zolltarifnummer zusammen.
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN63
- PositionDecken6301
- UnterpositionDecken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern630140
- Zolltarifnummeraus Gewirken oder Gestricken
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Polyester-Decke
Der HS-Code für Polyester-Decke lautet 6301.40 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6301.40.10. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6301.40.10.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6301.40.10.00.0.
Einreihung von Polyester-Decke nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Allgemeine Vorschrift (AV) 1 besagt, dass die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und der dazugehörigen Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln erfolgt. Kapitel 63, Position 6301 umfasst Decken aller Art, sofern sie nicht elektrisch beheizt sind. Die Unterposition 6301.40 erfasst Decken aus synthetischen Chemiefasern, die weitere Unterteilung 6301.40.10 spezifiziert Gewirke oder Gestricke. AV 6 schreibt vor, dass für die Einreihung auf der untersten Gliederungsebene der Kombinierten Nomenklatur allein der Wortlaut der Unterpositionen und die dazugehörigen Anmerkungen maßgeblich sind.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Polyester-Decke
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAndere Decken aus synthetischen Chemiefasern (nicht gewirkt/gestrickt, nicht Vliesstoff) | 6301.40.90.99.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungAndere Decken aus synthetischen Chemiefasern – aus Vliesstoffen | 6301.40.90.10.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungDecken aus synthetischen Chemiefasern – hier feiner differenziert | 6301.30.00.00.0 | 12 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Polyester-Decke (6301) ≠ Andere Decken aus synthetischen Chemiefasern (nicht gewirkt/gestrickt, nicht Vliesstoff) (6301) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Polyester-Decke bleibt die Zolltarifnummer 6301.40.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Polyester-Decke (6301) ≠ Andere Decken aus synthetischen Chemiefasern – aus Vliesstoffen (6301) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Polyester-Decke bleibt die Zolltarifnummer 6301.40.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Polyester-Decke (6301) ≠ Decken aus synthetischen Chemiefasern – hier feiner differenziert (6301) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Polyester-Decke bleibt die Zolltarifnummer 6301.40.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Polyester-Decke (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI20611/21-1 | Polyester-Kuscheldecke (100% Polyester, gewirkt, konfektioniert) | 6301.40.10.00.0 |
| DEBTI30673/22-1 | Fleecedecke aus Polyester | 6301.40.10.00.0 |
| DEBTI60800/19-1 | Polyester-Plüschdecke, gewirkt, ohne Heizvorrichtung | 6301.40.10.00.0 |
| DEBTI30266/24-1 | Kuscheldecke aus Synthetikfaser, gewirkt | 6301.40.10.00.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr-Zollsätze
Drittlandszollsatz
12 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 12 % | Drittlandszoll |
| USA | 12 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 9,6 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 12 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
Zollrechner
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
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