Zolltarifnummer für Polyester-Decke: 6301.40.10.00.0

Die zolltarifliche Einreihung einer Polyester-Decke (Kuscheldecke, Fleecedecke, Tagesdecke) aus synthetischen Chemiefasern (Polyester) erfolgt unter der Zolltarifnummer 6301.40.10.00.0 – vorausgesetzt, die Decke ist gewirkt oder gestrickt, konfektioniert und ohne elektrische Heizvorrichtung. Diese Nummer wird durch mehrere verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) der EU-Mitgliedstaaten bestätigt.

Der HS-Code (Harmonisiertes System) für eine Polyester-Decke lautet 6301.40. Dieser 6-stellige Code erfasst Decken (ausgenommen Decken mit elektrischer Heizvorrichtung) aus synthetischen Chemiefasern. Die weitere Unterteilung erfolgt auf Ebene der Kombinierten Nomenklatur (KN-Code 6301.40.10) und des TARIC (6301.40.10.00) bis zur vollständigen 11-stelligen Zolltarifnummer 6301.40.10.00.0.

Der Drittlandszollsatz für Polyester-Decken der Zolltarifnummer 6301.40.10.00.0 beträgt 12 % des Zollwerts. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen mit der EU, wie China, USA oder Thailand. Für Länder mit Freihandelsabkommen oder Zollunion (z.B. Türkei, Schweiz, Großbritannien, Japan, Südkorea, Vietnam) kann der Zollsatz 0 % betragen.

Die zolltechnische Abgrenzung einer Polyester-Decke (6301.40) erfolgt vor allem zu Bettausstattung (Position 9404) und anderen konfektionierten Spinnstoffwaren (Position 6304). Eine Decke ohne Füllung und ohne Polsterung fällt nicht unter 9404, sondern unter 6301 (vgl. vZTA DE165/14-1). Eine Alternative bei gewebter oder vliesartiger Konstruktion wären die Codenummern 6301.40.90.99.0 oder 6301.40.90.10.0.

Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu einer fehlerhaften Berechnung der Einfuhrabgaben führen. Im Falle einer nachträglichen Zollprüfung drohen Nachzahlungen, Säumniszuschläge sowie in schwerwiegenden Fällen eine Zollstrafe. Zudem kann die falsche Einreihung zu einer Verzögerung der Zollabfertigung führen. Es empfiehlt sich daher, die korrekte Einreihung durch eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) absichern zu lassen.

Für Polyester-Decken der Zolltarifnummer 6301.40.10.00.0 sind keine besonderen Einfuhrbeschränkungen oder -maßnahmen (wie Antidumpingzölle oder Überwachungsmaßnahmen) in Kraft. Es gelten die allgemeinen zollrechtlichen Bestimmungen. Bei der Einfuhr aus bestimmten Drittländern kann jedoch im Rahmen von Präferenzabkommen ein reduzierter Zollsatz oder eine Zollbefreiung (0 %) beantragt werden.

Die vollständige Zolltarifnummer für eine Polyester-Decke ist eine 11-stellige Zolltarifnummer, die in Deutschland für die zolltarifliche Einreihung und die Anmeldung im elektronischen Zollverfahren (ATLAS) verwendet wird. Im TARIC ist die 10-stellige Codenummer 6301.40.10.00 ausschlaggebend, die um eine weitere Stelle zur 11-stelligen Zolltarifnummer ergänzt wird.

Zolltarifnummern unterliegen jährlichen Änderungen durch die EU-Kommission im Rahmen des integrierten Tarifs der Europäischen Union (TARIC). Die 11-stellige Zolltarifnummer für Polyester-Decken (6301.40.10.00.0) ist jedoch seit mehreren Jahren stabil. Es ist dennoch empfehlenswert, vor einer Einfuhr die aktuelle Fassung des TARIC zu konsultieren, um zwischenzeitliche Änderungen auszuschließen.