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gültig seit 01.01.1972

Zolltarifnummer 3403.91.00.00.0 – Spinnstoffbehandlung ohne Erdöl

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

34Kapitel03Position91HS00KN00TARIC0DE

Diese Zolltarifnummer erfasst Zubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen, die weder Erdöl noch Öl aus bituminösen Mineralien enthalten. Zubereitungen ohne Erdöl, die nicht zum Behandeln dieser Stoffe bestimmt sind, gehören in 3403.99.00.00.0.

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 3403.91.00.00.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittErzeugnisse der chemischen Industrie und verwandter Industrien
KapitelSeifen, organische grenzflächenaktive Stoffe, zubereitete Waschmittel, zubereitete Schmiermittel, künstliche Wachse, zubereitete Wachse, Schuhcreme, Scheuerpulver und dergleichen, Kerzen und ähnliche Erzeugnisse, Modelliermassen, „Dentalwachs“ und Zubereitungen für zahnärztliche Zwecke auf der …
PositionZubereitete Schmiermittel (einschließlich Schneidöle, Zubereitungen zum Lösen von Schrauben oder Bolzen, zubereitete Rostschutzmittel oder Korrosionsschutzmittel und zubereitete Form- und Trennöle, auf der Grundlage von Schmierstoffen) und Zubereitungen nach Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe …
andere
ZolltarifnummerZubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen StoffenDiese Seite
Zolltarifnummerandere

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code3403.916-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer3403.91.008-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code3403.91.00.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer3403.91.00.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 3403.91.00.00.0?

Kapitel 34 Seifen, organische grenzflächenaktive Stoffe … › 3403 Zubereitete Schmiermittel (einschließlich …
✓andere, also nicht: Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltendDie Zubereitung enthält weder Erdöl noch Öl aus bituminösen Mineralien. Als solches gelten die in Anmerkung 2 zu Kapitel 27 beschriebenen Erzeugnisse.
✓Zubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen StoffenDie Zubereitung ist zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen bestimmt, etwa als Zubereitung nach Art der Schmälzmittel für Spinnstoffe oder als Mittel zum Ölen oder Fetten von Leder oder Pelzfellen.
3403.91.00.00.0Zubereitungen zum Behandeln, ohne Erdöl

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 3403.91.00.00.0?

  • ×Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthaltend3403.11.00.00.0, 3403.19
  • ×andere, also nicht: Zubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen3403.99.00.00.0

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03Anmeldung

Zolltarifnummer der Warennummer 3403.91.00

ZolltarifnummerWortlaut
3403.91.00.00.0Zubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 3403.91.00 eingereiht

Zu dieser Nummer gibt es keine gültige vZTA.

05Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 3403.91.00.00.0

€
3403.91.00.00.0Drittlandszoll4,6 %460 €1.987 €2.447 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen

Statt 4,6 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 57 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.20263,6 %

06Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 3403.91.00.00.0

KontrolleOzonabbauende Stoffe bei der Einfuhr · alle LänderDie Einfuhr ozonabbauender Stoffe und damit befüllter Erzeugnisse ist nur mit Lizenz erlaubt.Einfuhr
KontrolleEinfuhrkontrolle von Robbenerzeugnissen · alle LänderBetrifft nur Erzeugnisse aus Robben, etwa Felle, Öl oder Fleisch: Eingeführt werden dürfen sie nur mit Nachweis ihrer Herkunft, etwa aus der Jagd von Inuit (Verordnung (EG) Nr. 1007/2009). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleBeschränkung bei der Ausfuhr · NordkoreaAusfuhr nach Nordkorea nur unter den Bedingungen der Verordnung.Ausfuhr
KontrolleOzonabbauende Stoffe bei der Ausfuhr · alle LänderDie Ausfuhr ozonabbauender Stoffe und damit befüllter Erzeugnisse ist nur mit Lizenz erlaubt.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, Nordkorea, Russland, BelarusSanktionsliste prüfen

07Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 3403.91.00.00.0

Anmerkungen (1)

Wortlaut · Kapitel 34, Anmerkung 4
4. „Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien“ im Sinne der Position 3403 sind die in der Anmerkung 2 zu Kapitel 27 beschriebenen Erzeugnisse.

Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)

FundstelleKernaussage
3403.91.00 bis 3403.99.00andere: Hierher gehören Zubereitungen der im Wortlaut der Position 3403 erwähnten Art, die weder Erdöl noch Öl aus bituminösen Mineralien enthalten. Als „Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien“ gelten die in Anmerkung 2 zu Kapitel 27 beschriebenen Waren. Hierher gehören z. B.: 1. aus Molybdändisulfid und Polypropylenglykol bestehende Schmiermittelzubereitungen und andere Schmiermittelzubereitungen auf der …

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 34 stehen auf der Kapitelseite.

08Verlauf

Verlauf der Warennummer 3403.91.00

  1. 01.01.19723403.91.00gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „Zubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen“
  2. 01.01.19723403.91.00.00.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „Zubereitungen zum Behandeln von Spinnstoffen, Leder, Pelzfellen oder anderen Stoffen“

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
Erläuterungen zur KN
Erläuterungen der Kommission

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