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gültig seit 01.01.19721 Zollkontingent

Zolltarifnummer 6304.19.10.10.0 – Batik-handbedruckte Bettüberwürfe

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Diese Zolltarifnummer erfasst Bettüberwürfe aus Baumwolle, die nach dem Batik-Verfahren von Hand bedruckt sind. Bettüberwürfe aus Baumwolle, die nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt sind, gehören in Zolltarifnummer 6304.19.10.90.0.

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 6304.19.10.10.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittSpinnstoffe und Waren daraus
KapitelAndere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen
PositionAndere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404
Bettüberwürfe
Zolltarifnummeraus Gewirken oder Gestricken
Unterpositionandere
Kombinierte Nomenklaturaus Baumwolle
Zolltarifnummernach dem Batik-Verfahren handbedrucktDiese Seite
Zolltarifnummerandere
Zolltarifnummeraus Flachs (Leinen) oder Ramie
Kombinierte Nomenklaturaus anderen Spinnstoffen
ZolltarifnummerNetze für Betten im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel
6304.91 – 6304.99andere

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code6304.196-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer6304.19.108-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code6304.19.10.1010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer6304.19.10.10.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 6304.19.10.10.0?

Kapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren … › 6304 Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen …
✓BettüberwürfeDie Ware muss ein Bettüberwurf sein, also eine Decke, die über ein Bett gelegt wird.
✓andere, also nicht: aus Gewirken oder GestrickenDie Ware ist nicht gewirkt oder gestrickt, etwa ein Stück aus Baumwollgewebe.
✓aus BaumwolleDie Ware besteht aus Baumwolle.
✓nach dem Batik-Verfahren handbedrucktDie Ware ist nach dem Batik-Verfahren von Hand bedruckt. Ist sie anders bedruckt oder unbedruckt, gilt die andere Ausführung dieser Warennummer.
6304.19.10.10.0Batik-handbedruckte Bettüberwürfe aus Baumwolle

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 6304.19.10.10.0?

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03Anmeldung

Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 6304.19.10

ZolltarifnummerWortlautEigene Maßnahmen
6304.19.10.10.0nach dem Batik-Verfahren handbedrucktdiese SeiteZollkontingent
6304.19.10.90.0andere–

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 6304.19.10 eingereiht

2 gültige vZTA nennen diese Nummer.

vZTAWareGültig bis
FRBTIFR-BTI-2025-03201FrankreichTextiler Einrichtungsartikel in Form eines rechteckigen Plaids, überwiegend aus Baumwollgewebe hergestellt. Der Artikel …31.07.2028
FRBTIFR-BTI-2023-08601FrankreichMöbelstück in Form einer Tagesdecke, rechteckig, aus Baumwolltextilgewebe, mit zwei gesäumten und zwei mit Fransen …09.06.2027

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
6304.19.904Bettüberwurf, sog. Bettläufer Graz, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - rechteckig, laut Antrag mit den Abmessungen von 65 cm x 150 cm, - aus einem …

05Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 6304.19.10.10.0

€
6304.19.10.10.0Drittlandszoll12 %1.200 €2.128 €3.328 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Zollkontingente (1)

OrdnungsnummerUrsprungSatz im KontingentZeitraum
09.0106Bestimmte handgearbeitete Waren (Handicrafts)0 %01.01.2026 – 31.12.2026

Ermäßigter Satz, solange die Menge reicht. Die Restmenge je Zeitraum zeigt die EU-Datenbank hinter der Ordnungsnummer.

Präferenzen

Statt 12 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 56 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.202610,6 %
APS-Länder (allgemeine Regelung)9,6 %

06Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 6304.19.10.10.0

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderGilt für 6304.19.10.10.0. Nur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
verbotenEinfuhrverbot · NordkoreaEinfuhr aus Nordkorea: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt.Einfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, NordkoreaSanktionsliste prüfen

07Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 6304.19.10.10.0

Anmerkungen (1)

Wortlaut · Kapitel 63, Unterpositions-Anmerkung 1
1. Zu Unterposition 6304.20 gehören konfektionierte Waren aus Kettengewirken, die mit Alpha-Cypermethrin (ISO), Chlorfenapyr (ISO), Deltamethrin (INN, ISO), Lambdacyhalothrin (ISO), Permethrin (ISO) oder Pirimiphosmethyl (ISO) getränkt oder überzogen sind.

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 63 stehen auf der Kapitelseite.

08Verlauf

Verlauf der Warennummer 6304.19.10

  1. 01.01.19726304.19.10gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „aus Baumwolle“
  2. 01.01.19726304.19.10.10.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „nach dem Batik-Verfahren handbedruckt“
  3. 01.01.19726304.19.10.90.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank

09Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 6304.19.10.10.0

Gilt Abschnitt XI, Anmerkung 8 für die Zolltarifnummer 6304.19.10.10.0?

Nein. Anmerkung 8 regelt nur die Kapitel 50 bis 60 und ihr Verhältnis zueinander, die Zolltarifnummer 6304.19.10.10.0 liegt in Kapitel 63. Bettüberwürfe aus Baumwolle, nach dem Batik-Verfahren handbedruckt, sind in Kapitel 63 eingereiht.

Welche Zolltarifnummer gilt für Bettüberwürfe aus Baumwolle, die nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt sind, unter 6304.19.10?

Diese Ware gehört in Zolltarifnummer 6304.19.10.90.0, nicht in 6304.19.10.10.0. Die Zolltarifnummer 6304.19.10.10.0 gilt nur für Bettüberwürfe aus Baumwolle, die nach dem Batik-Verfahren von Hand bedruckt sind.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen

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