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gültig seit 01.01.1972

Zolltarifnummer 6304.91.00.00.0 – Innenausstattung aus Gewirken

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

63Kapitel04Position91HS00KN00TARIC0DE

Diese Zolltarifnummer erfasst andere Waren zur Innenausstattung, die aus Gewirken oder Gestricken bestehen, etwa Schonbezüge, Stuhlbezüge, Sofabezüge und Moskitonetze. Waren aus Baumwolle, die nicht aus Gewirken oder Gestricken sind, gehören in die Unterposition 6304.92.

Typische Waren:SchonbezügeMoskitonetzeAuto-SitzkissenStuhlbezügeSofabezügeZierkissen

Mit Begründung und Nachweis für die Akte

Gehört Ihre Ware zu Zolltarifnummer 6304.91.00.00.0?

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 6304.91.00.00.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittSpinnstoffe und Waren daraus
KapitelAndere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen
PositionAndere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404
ZolltarifnummerNetze für Betten im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel
andere
Zolltarifnummeraus Gewirken oder GestrickenDiese Seite
Unterpositionaus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)
Unterpositionaus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)
Unterpositionaus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code6304.916-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer6304.91.008-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code6304.91.00.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer6304.91.00.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 6304.91.00.00.0?

Kapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren … › 6304 Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen …
✓andere, also nicht: Bettüberwürfe, Netze für Betten im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem KapitelDie Ware ist eine Innenausstattungsware wie ein Schonbezug, Stuhlbezug oder Sofabezug.
✓aus Gewirken oder GestrickenDie Ware besteht aus Gewirken oder Gestricken, etwa aus Plüschgewirk aus Polyester wie bei Zierkissen oder Türstoppern.
6304.91.00.00.0Innenausstattung aus Gewirken oder Gestricken

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 6304.91.00.00.0?

  • ×Bettüberwürfe6304.11.00.00.0, 6304.19
  • ×Netze für Betten im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel6304.20.00.00.0
  • ×aus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)6304.92
  • ×aus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)6304.93
  • ×aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)6304.99

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03Anmeldung

Zolltarifnummer der Warennummer 6304.91.00

ZolltarifnummerWortlaut
6304.91.00.00.0aus Gewirken oder Gestricken

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 6304.91.00 eingereiht

62 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Deutschland50
Frankreich6
Dänemark3
Österreich1
Belgien1
Nordirland1
vZTAWareGültig bis
DEBTI21625/26-1DeutschlandZierkissen, Foto siehe Anlage, - annähernd kugelförmig (Ø ca. 27 cm), - aus einfarbigen Plüschgewirken aus laut Antrag …05.10.2029
DEBTI10944/26-1DeutschlandStuhlbezug, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Farben, einzeln oder als vier- bzw. sechsteiliges Set, - …21.06.2029
DEBTI6844/26-1DeutschlandRückenstütze, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in annähernd ovaler, ergonomisch dem Rücken …03.05.2029
DEBTI35532/25-1DeutschlandTürstopper, Foto siehe Anlage, - in Form eines stilisierten Weihnachtsbaums gearbeitet, - mit den max. Abmessungen (B x …01.03.2029
DEBTI79/26-1DeutschlandInsektenschutz, Foto siehe Anlage, mit bedrucktem Einleger in einem Polybeutel verpackt, quaderförmig; in den …15.02.2029
DEBTI49154/25-1DeutschlandPlatzset, Foto siehe Anlage, laut Antrag: in drei unterschiedlichen Farbausführungen, rund; mit einem Durchmesser von …19.01.2029

05Waren

Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 6304.91.00.00.0?

3 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Zolltarifnummer 6304.91.00.00.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

06Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 6304.91.00.00.0

€
6304.91.00.00.0Drittlandszoll12 %1.200 €2.128 €3.328 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen

Statt 12 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 56 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.202610,6 %
APS-Länder (allgemeine Regelung)9,6 %

07Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 6304.91.00.00.0

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderNur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
verbotenEinfuhrverbot · NordkoreaEinfuhr aus Nordkorea: je nach Ware verboten oder nur mit Genehmigung oder Nachweis erlaubt.Einfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, NordkoreaSanktionsliste prüfen

08Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 6304.91.00.00.0

Anmerkungen (1)

Wortlaut · Kapitel 63, Unterpositions-Anmerkung 1
1. Zu Unterposition 6304.20 gehören konfektionierte Waren aus Kettengewirken, die mit Alpha-Cypermethrin (ISO), Chlorfenapyr (ISO), Deltamethrin (INN, ISO), Lambdacyhalothrin (ISO), Permethrin (ISO) oder Pirimiphosmethyl (ISO) getränkt oder überzogen sind.

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 63 stehen auf der Kapitelseite.

09Verlauf

Verlauf der Warennummer 6304.91.00

  1. 01.01.19726304.91.00gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „aus Gewirken oder Gestricken“
  2. 01.01.19726304.91.00.00.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „aus Gewirken oder Gestricken“

10Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 6304.91.00.00.0

Gehören Waren unter der Zolltarifnummer 6304.91.00.00.0 zu den Kapiteln 50 bis 55?

Nein. Nach Abschnitt XI, Anmerkung 8 gehören konfektionierte Waren im Sinne der Anmerkung 7 nicht zu den Kapiteln 50 bis 55 und 60. Die Zolltarifnummer 6304.91.00.00.0 steht im Kapitel 63.

Welche Zolltarifnummer gilt für Auto-Sitzkissen aus Gewirken unter 6304.91.00?

Auto-Sitzkissen aus Gewirken oder Gestricken gehören in die Zolltarifnummer 6304.91.00.00.0. Auto-Sitzkissen aus Baumwolle gehören in die Unterposition 6304.92.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen

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