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gültig seit 01.01.1972

Zolltarifnummer 6304.99.00.91.0 – Innenausstattung aus Vliesstoffen

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Die Zolltarifnummer 6304.99.00.91.0 erfasst andere Waren zur Innenausstattung aus Vliesstoffen, die nicht aus Gewirken oder Gestricken sind. Waren aus Flachs oder Ramie gehören in 6304.99.00.10.0, Waren aus Wolle oder künstlichen Chemiefasern in 6304.99.00.92.0.

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 6304.99.00.91.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittSpinnstoffe und Waren daraus
KapitelAndere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen
PositionAndere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404
ZolltarifnummerNetze für Betten im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel
andere
Zolltarifnummeraus Gewirken oder Gestricken
Unterpositionaus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)
Unterpositionaus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)
Unterpositionaus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)
Zolltarifnummeraus Flachs oder Ramie
andere
Zolltarifnummeraus VliesstoffenDiese Seite

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code6304.996-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer6304.99.008-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code6304.99.00.9110-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer6304.99.00.91.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 6304.99.00.91.0?

Kapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren … › 6304 Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen …
✓andere, also nicht: Bettüberwürfe, Netze für Betten im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem KapitelDie Ware ist eine Innenausstattung, die nicht unter die vorher genannten Gruppen fällt. Prüfen Sie zuerst, ob die Ware zu einer dieser Gruppen gehört; trifft das nicht zu, bleibt sie hier.
✓aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)Die Ware besteht aus Spinnstoffen und ist nicht aus Gewirken oder Gestricken. Prüfen Sie, aus welchem Material und in welcher Herstellungsart die Ware gefertigt ist.
✓andere, also nicht: aus Flachs oder RamieDie Ware besteht aus einem Spinnstoff, der nicht Flachs oder Ramie ist. Flachs und Ramie gehören in eine andere Zolltarifnummer.
✓aus VliesstoffenDie Ware besteht aus Vliesstoffen. Prüfen Sie, ob das Material der Ware Vliesstoff ist; trifft das zu, gehört sie hierher.
6304.99.00.91.0Innenausstattung aus Vliesstoffen

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 6304.99.00.91.0?

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03Anmeldung

Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 6304.99.00

ZolltarifnummerWortlautEigene Maßnahmen
6304.99.00.10.0aus Flachs oder RamieEinfuhrverbot
6304.99.00.91.0aus Vliesstoffendiese SeiteCITES bei der Einfuhr
6304.99.00.92.0aus Wolle oder künstlichen ChemiefasernEinfuhrverbot
6304.99.00.99.0andereCITES bei der Einfuhr

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 6304.99.00 eingereiht

23 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Schweden9
Deutschland8
Frankreich6
vZTAWareGültig bis
DEBTI45826/25-1DeutschlandPlatzmatte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in runder Form, mit einem Durchmesser von ca. 38 cm, -- aus einem ca. …18.01.2029
DEBTI45823/25-1DeutschlandPlatzmatte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in runder Form, mit einem Durchmesser von ca. 38 cm, -- aus ca. 1,3 mm …15.01.2029
DEBTI20473/25-1DeutschlandPinnwand, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- Zusammenstellung, bestehend aus einer Pinnwand, 5 Pinnwandnadeln und …03.08.2028
DEBTI44155/24-1DeutschlandPlatzset, sog. Platzset/Dekounterlage, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Farben, - in einem Polybeutel …19.01.2028
DEBTI20015/24-2DeutschlandRaumteiler zur Schallabsorption, sogenannter Acoustic Guard Vorhang, hier: mit Außenlagen aus Artikel Woolly JA1025 …15.08.2027
DEBTI20015/24-4DeutschlandRaumteiler zur Schallabsorption, sogenannter Acoustic Guard Vorhang, hier: mit einer Außenlage aus Artikel Woolly …15.08.2027

05Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 6304.99.00.91.0

€
6304.99.00.91.0Drittlandszoll12 %1.200 €2.128 €3.328 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen

Statt 12 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 56 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.202610,6 %
APS-Länder (allgemeine Regelung)9,6 %

06Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 6304.99.00.91.0

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderGilt für 6304.99.00.91.0. Nur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderGilt für 6304.99.00.91.0. Nur mit Unterlage C119 („Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung“). Rechtsakt: VO (EU) 2018/1517.0 %
KontrolleCITES bei der Einfuhr · alle LänderWaren aus geschützten Tier- und Pflanzenarten brauchen eine Einfuhrgenehmigung oder Bescheinigung nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen.Einfuhr
KontrolleCITES bei der Ausfuhr · alle LänderWaren aus geschützten Tier- und Pflanzenarten brauchen eine Ausfuhrgenehmigung nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, NordkoreaSanktionsliste prüfen

07Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 6304.99.00.91.0

Anmerkungen (1)

Wortlaut · Kapitel 63, Unterpositions-Anmerkung 1
1. Zu Unterposition 6304.20 gehören konfektionierte Waren aus Kettengewirken, die mit Alpha-Cypermethrin (ISO), Chlorfenapyr (ISO), Deltamethrin (INN, ISO), Lambdacyhalothrin (ISO), Permethrin (ISO) oder Pirimiphosmethyl (ISO) getränkt oder überzogen sind.

1 CLASS-Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex.

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 63 stehen auf der Kapitelseite.

08Verlauf

Verlauf der Warennummer 6304.99.00

  1. 01.01.19726304.99.00gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „aus anderen Spinnstoffen (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)“
  2. 01.01.19726304.99.00.10.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „aus Flachs oder Ramie“
  3. 01.01.19726304.99.00.91.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „aus Vliesstoffen“
  4. 01.01.19726304.99.00.99.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank
  5. 01.01.19896304.99.00.92.0neu eingeführt · „aus Wolle oder künstiche Chemiefasern“ · aus 6304.19.90
  6. 01.01.19916304.99.00.92.0Wortlaut geändert · „aus Wolle oder künstlichen Chemiefasern“ · vorher „aus Wolle oder künstiche Chemiefasern“
  7. 01.01.19916304.99.00.92.0Stellung im Tarifbaum geändert
  8. 01.01.19916304.99.00.99.0Stellung im Tarifbaum geändert

09Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 6304.99.00.91.0

Gehört Innenausstattung aus Vliesstoffen unter 6304.99.00.91.0 zu den Kapiteln 50 bis 55?

Nein. Abschnitt XI, Anmerkung 8 bestimmt, dass konfektionierte Waren nicht zu den Kapiteln 50 bis 55 und 60 gehören. Waren der Zolltarifnummer 6304.99.00.91.0 gehören deshalb nicht zu diesen Kapiteln.

Welche Zolltarifnummer gilt für Innenausstattung aus Vliesstoffen unter 6304.99.00?

Dafür gilt 6304.99.00.91.0, wenn die Ware aus Vliesstoffen besteht. Die Warennummer 6304.99.00 hat weitere Zeilen: 6304.99.00.10.0 für Flachs oder Ramie, 6304.99.00.92.0 für Wolle oder künstliche Chemiefasern und 6304.99.00.99.0 für andere.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex

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