Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Agenda ist im Abschnitt X (Kap. 47–49) und Kapitel 48 (Papier und Pappe) eingeordnet. Die genaue Position ist 4820 (Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Notiz- und Tagebücher).
- Abschnitt: X - Kap. 47 bis 49: Halbstoffe aus Holz oder anderen cellulosehaltigen Faserstoffen; Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung; Papier, Pappe und Waren daraus
- Kapitel: 48 - PAPIER UND PAPPE; WAREN AUS PAPIERHALBSTOFF, PAPIER ODER PAPPE
- Position: 4820 - Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbücher, Quittungsbücher, Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notizblöcke, Briefpapierblöcke und dergleichen, Hefte, Schreibunterlagen, Ordner, Schnellhefter (für Lose-Blatt-Systeme oder andere), Einbände und Aktendeckel und andere Waren des Schulbedarfs, des Bürobedarfs und des Papierhandels, einschließlich Durchschreibesätze und -hefte, auch mit eingelegtem Kohlepapier, aus Papier oder Pappe; Alben für Muster oder für Sammlungen und Buchhüllen, aus Papier oder Pappe
- Unterposition: 4820 10 - Register, Bücher für die kaufmännische Buchführung, Merkbücher, Auftragsbücher, Quittungsbücher, Notiz- und Tagebücher, auch mit Kalendarium, Notizblöcke, Briefpapierblöcke und dergleichen
Zolltarifnummer: 4820 1050 00 0 - Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium
Hinweis zur Einreihung
Die Zolltarifnummer für Agenda ist 4820.10.50.00.0. Nutzen Sie unseren Klassifizierer für eine schnelle Prüfung.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Agenda
Der HS-Code für Agenda lautet 4820.10 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 4820.10.50. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 4820.10.50.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 4820.10.50.00.0.
Einreihung von Agenda nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Agenda fällt unter Position 4820 als Merkbuch, Notizbuch oder Tagebuch mit Kalendarium. Der wesentliche Charakter wird durch Papier/Pappe bestimmt (AV 3b).
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Agenda
Alternative Einreihung
Kalender aller Art, bedruckt, einschließlich Blöcke von Abreißkalendern
Alternative Einreihung
Briefpapierblöcke und Notizblöcke; Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
Agenda (4820) ≠ Kalender aller Art, bedruckt, einschließlich Blöcke von Abreißkalendern (4910)
Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Agenda bleibt die Zolltarifnummer 4820.10.50.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.
Agenda (4820) ≠ Briefpapierblöcke und Notizblöcke; Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium (4820)
Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Agenda bleibt die Zolltarifnummer 4820.10.50.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen.
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung in ein anderes Kapitel ist möglich, wenn die Ware keinen Notizbuchcharakter hat:
Alternative Einreihung
Kalender aller Art, bedruckt, einschließlich Blöcke von Abreißkalendern
Alternative Einreihung
Briefpapierblöcke und Notizblöcke; Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium
Unsicher, welche die richtige Zolltarifnummer für Agenda ist?
Die richtige Nummer hängt von Ihrem konkreten Produkt ab: Material, Beschichtung, technische Merkmale und Verwendungszweck können die Einreihung ändern. Unser Tool analysiert Ihr Produkt und liefert die passende 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
Zollentscheidungen zur Einreihung von Agenda (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
Es handelt sich um einen Termin- und Organisationsplaner mit abgerundeten Ecken (Format: etwa DIN A6, Fadenheftung) mit 128 Seiten aus Papier und einen Hardcover Einband aus Pappe und Schaumstoff, der mit einem Lederimitat aus Kunststoff überzogen ist. Der Gebrauchszeitraum, hier: 2022, ist aufgeprägt. Der Planer... Mehr anzeigenEs handelt sich um einen Termin- und Organisationsplaner mit abgerundeten Ecken (Format: etwa DIN A6, Fadenheftung) mit 128 Seiten aus Papier und einen Hardcover Einband aus Pappe und Schaumstoff, der mit einem Lederimitat aus Kunststoff überzogen ist. Der Gebrauchszeitraum, hier: 2022, ist aufgeprägt. Der Planer enthält eine Wochenplanung mit zwei Seiten pro Woche, hier können z. B. Wochenziele definiert, Prioritäten eingestuft und Eintragungen in Termine und Aufgaben eingeteilt werden. Daneben sind ein Jahresplaner, eine Ferien- und Feiertagsübersicht und Notizblätter eingebunden. Der Planer ist mit einem Leseband und einer gummielastischen Schlaufe zur Aufnahme eines Stiftes und einem Magnetverschluss ausgestattet. Die Bänder und die Schlaufe sind jeweils aus Spinnstoffen gefertigt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird. Weniger anzeigen
Es handelt sich um einen Termin- und Organisationsplaner mit abgerundeten Ecken (Format: etwa DIN A6, Fadenheftung) mit 128 Seiten aus Papier und einen Hardcover Einband aus Pappe und Schaumstoff, der mit einem Lederimitat aus Kunststoff überzogen ist. Der Gebrauchszeitraum, hier: 2022, ist aufgeprägt. Der Planer... Mehr anzeigenEs handelt sich um einen Termin- und Organisationsplaner mit abgerundeten Ecken (Format: etwa DIN A6, Fadenheftung) mit 128 Seiten aus Papier und einen Hardcover Einband aus Pappe und Schaumstoff, der mit einem Lederimitat aus Kunststoff überzogen ist. Der Gebrauchszeitraum, hier: 2022, ist aufgeprägt. Der Planer enthält eine Wochenplanung mit zwei Seiten pro Woche, hier können z. B. Wochenziele definiert, Prioritäten eingestuft und Eintragungen in Termine und Aufgaben eingeteilt werden. Daneben sind ein Jahresplaner, eine Ferien- und Feiertagsübersicht und Notizblätter eingebunden. Der Planer ist mit einem Leseband und einer gummielastischen Schlaufe zur Aufnahme eines Stiftes und einem Magnetverschluss ausgestattet. Die Bänder und die Schlaufe sind jeweils aus Spinnstoffen gefertigt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird. Weniger anzeigen
Es handelt sich um einen Termin- und Organisationsplaner mit abgerundeten Ecken (Format: DIN A5, Fadenheftung) mit 128 Seiten aus Papier und einen Softcover Einband aus Pappe, auf dem der Gebrauchszeitraum, hier: 2021 in Worten, aufgeprägt ist. Der Planer enthält eine Wochenplanung mit zwei Seiten pro Woche, hier... Mehr anzeigenEs handelt sich um einen Termin- und Organisationsplaner mit abgerundeten Ecken (Format: DIN A5, Fadenheftung) mit 128 Seiten aus Papier und einen Softcover Einband aus Pappe, auf dem der Gebrauchszeitraum, hier: 2021 in Worten, aufgeprägt ist. Der Planer enthält eine Wochenplanung mit zwei Seiten pro Woche, hier können z. B. Wochenziele definiert, Prioritäten eingestuft und Eintragungen in Termine und Aufgaben eingeteilt werden. Daneben sind ein Jahresplaner, eine Ferien- und Feiertagsübersicht und Notizblätter eingebunden. Der Planer ist mit einem Leseband und einer gummielastischen Schlaufe zur Aufnahme eines Stiftes ausgestattet. Am äußeren Rand ist ein gummielastisches Band zum Verschließen des Buches angebracht. Die Bänder und die Schlaufe sind jeweils aus Spinnstoffen gefertigt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird. Weniger anzeigen
Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen etwa 15,0 x 21,0 cm großen, drahtkammgehefteten Terminplaner, bestehend aus 164 bedruckten Papierseiten und einer vorderen bzw. hinteren Umschlagseite aus Kunststoff. In die vordere Umschlagseite, die an der oberen Schmalseite mit einer Öffnung versehen ist,... Mehr anzeigenBei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen etwa 15,0 x 21,0 cm großen, drahtkammgehefteten Terminplaner, bestehend aus 164 bedruckten Papierseiten und einer vorderen bzw. hinteren Umschlagseite aus Kunststoff. In die vordere Umschlagseite, die an der oberen Schmalseite mit einer Öffnung versehen ist, ist ein etwa 13,0 x 20,5 cm großer, beidseitig mit Abbildungen eines Rehkitzes, eines Mädchens sowie den Worten "Make my Day" bedruckter Zuschnitt aus Kartonpapier eingesteckt, der das Titelbild des Terminplaners darstellt. Das Erzeugnis enthält neben einigen Seiten zum Eintragen von persönlichen Daten (z. B. von Adressen, Terminen, Stundenplänen, Schulnoten, Geburtstagen) und einem Jahreskalendarium für die Jahre 2015, 2016 und 2017 im Wesentlichen 110 mit Wochenübersichten bedruckte Seiten (je eine Doppelseite pro Woche), die jeweils handschriftlich um die Tagesdaten der Wochentage bzw. durch Ankreuzen der entsprechenden Kalendermonatzahl ergänzt werden sollen, mit Raum für handschriftiche Eintragungen (z. B. von Notizen). In den Terminplaner sind noch ein klarsichtiger Kunststoffbeutel zur Aufnahme von z. B. Fotos oder Dokumenten, zwei Stickerbögen mit 70 selbstklebenden Stickern aus Papier, mit denen der Terminplaner verziert werden soll und ein etwa 22,0 cm langer und 3,1 cm breiter, orangefarbener Streifen aus Kunststoff, der als Lesezeichen verwendet werden soll, eingeheftet. An der hinteren Umschlagseite ist ein gummielastisches Spinnstoffband befestigt, mit dem das Erzeugnis nach Verwendung verschlossen werden kann. Abbildung siehe Anlage. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier" zur Codenummer 4820 10 50 00 0 des Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Terminplaner bestimmt wird, bei dem es sich wiederum um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Papieranteile bestimmt wird. Weniger anzeigen
Bei dem als "Chefkalender" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um ein etwa 15,2 x 21,5 cm großes, gebundenes Buch mit einem Einband aus mit Schaumstoff gepolsterter und mit Rindleder beklebter Pappe sowie 212... Mehr anzeigenBei dem als "Chefkalender" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um ein etwa 15,2 x 21,5 cm großes, gebundenes Buch mit einem Einband aus mit Schaumstoff gepolsterter und mit Rindleder beklebter Pappe sowie 212 beidseitig bedruckten Blättern aus Papier (Format DIN A5). Es enthält neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten (z.B. Name, Anschrift), Jahresübersichten für 2006 und 2007, Monatsübersichten für 2006, einer Übersicht der Schulferien 2006, einer Auflistung der gesetzlichen und religiösen Feiertage 2006, einer Tabelle für die Urlaubsplanung 2006/2007, einer Auflistung von wissenswerten Daten (z.B. Messen, Ausstellungen, wichtige Rufnummern) und einem Adress- und Telefonverzeichnis im Wesentlichen ein Kalendarium (1 Seite je Wochentag) mit Linien zum handschriftlichen Eintragen von Terminen, Ereignissen u.Ä.. Alle Blätter sind an der rechten, unteren Ecke mit einer runden Perforation versehen, am Buchrücken ist ein weißes Spinnstoffband zur Verwendung als Lesezeichen angebracht. Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 1050 00 0 des Elektronischen Zolltarifs. Weniger anzeigen
Es handelt sich um ein gebundenen Notizbuch in zwei unterschiedlichen Größen (Abmessungen etwa 9,6 x 14,3 cm bzw. 14,3 x 21,3 cm) mit 192 fadengehefteten Seiten aus Papier in einem Einband aus Pappe, die auf der Außenseite mit lederartigem Kunststoff beklebt ist. Auf die Außenseite des Vorderdeckels ist die Zahl 2010... Mehr anzeigenEs handelt sich um ein gebundenen Notizbuch in zwei unterschiedlichen Größen (Abmessungen etwa 9,6 x 14,3 cm bzw. 14,3 x 21,3 cm) mit 192 fadengehefteten Seiten aus Papier in einem Einband aus Pappe, die auf der Außenseite mit lederartigem Kunststoff beklebt ist. Auf die Außenseite des Vorderdeckels ist die Zahl 2010 eingeprägt. 104 Seiten sind mit einem Kalendarium für das Jahr 2010, mit Spalten bzw. Linien zum handschriftlichen Eintragen von Terminen und Notizen (pro Kalenderwoche je eine Doppelseite) bedruckt. Daneben sind Jahresübersichten für die Jahre 2010 und 2011, zwei Tabellen mit Schulferienterminen sowie eine Liste mit den Feiertagen ausgewählter westeuropäischer Länder abgedruckt. 78 nicht bedruckte Seiten bieten Raum für weitere handschriftliche Eintragungen. Am Rücken des Buchblocks ist ein Textilband als Lesezeichen angebracht. Auf der Innenseite des hinteren Einbanddeckels ist eine Einstecktasche, bestehend aus Papier und textilem Gewebe aufgeklebt. Weiterhin ist das Notizbuch mit einem gummielastischen Band als Verschluss und einer gummielastischen Schlaufe zum Einstecken eines Stiftes ausgestattet. Das Notizbuch ist zusammen mit einem mit Produktinformationen bedruckten Papierstreifen in Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher mit Kalendarium aus Papier" zur Codenummer 4820 1050 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC). Weniger anzeigen
Bei dem als "Chefterminplaner" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein gebundenes Notizbuch aus Papier (Format DIN A5, Umfang 352 Seiten) mit einem mehrlagigen Einband aus mit Kunststoff (Antragstellerangabe) beklebter und mit Schaumstoff gepolsterter Pappe. Es ist im Wesentlichen mit einem Kalendarium für die... Mehr anzeigenBei dem als "Chefterminplaner" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein gebundenes Notizbuch aus Papier (Format DIN A5, Umfang 352 Seiten) mit einem mehrlagigen Einband aus mit Kunststoff (Antragstellerangabe) beklebter und mit Schaumstoff gepolsterter Pappe. Es ist im Wesentlichen mit einem Kalendarium für die Zeit von Januar 2007 bis Dezember 2007 mit Linien zum handschriftlichen Eintragen von Terminen und Notizen bedruckt. Daneben sind Jahresübersichten der Jahre 2007 und 2008, eine Liste chinesischer und internationaler Vorwahlnummern, eine Weltkarte, Umrechnungstabellen verschiedener Maßeinheiten, eine Liste internationaler Feiertage, usw. in englischer und chinesischer Sprache abgedruckt. An der Oberkante des Rückens des Buchblocks ist ein Textilband (Breite etwa 4 mm) als Lesezeichen angebracht. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 1050 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC). Weniger anzeigen
Bei der als "Taschenplaner" bezeichneten Ware handelt es sich um ein etwa 16 x 9,5 cm großes Faltmäppchen aus metallisch schimmernder Kunststofffolie mit der auf der Vorderseite aufgedruckten Jahreszahl 2006. Hinter klarsichtigen Folientaschen auf den Innenseiten sind folgende Erzeugnisse eingesteckt: Registerartiges... Mehr anzeigenBei der als "Taschenplaner" bezeichneten Ware handelt es sich um ein etwa 16 x 9,5 cm großes Faltmäppchen aus metallisch schimmernder Kunststofffolie mit der auf der Vorderseite aufgedruckten Jahreszahl 2006. Hinter klarsichtigen Folientaschen auf den Innenseiten sind folgende Erzeugnisse eingesteckt: Registerartiges Kalendarium: Ein etwa 15,7 x 8,7 cm großes, 36 Seiten umfassendes Kalendarium aus Papier mit Klammerheftung. Es besteht neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten, einem Schulferienkalender, ein- bzw. doppelseitigen Übersichten für die Kalenderjahre 2005 bis 2007, im Wesentlichen aus einem Kalendarium für das Jahr 2006 mit je einer Doppelseite für einen Monat. Die Seiten der Monatsübersichten sind neben in Deutschland stattfindenden Messeterminen im Wesentlichen mit Spalten und Linien für handschriftliche Eintragungen bedruckt. Wochentage bilden die Zeilenköpfe, Tagesstunden die Spaltenköpfe. Die jeweils rechte Seite einer Monatsübersicht ist als Registerblatt zugeschnitten. Die Registertabe sind mit Monatskürzeln bedruckt und mit Kunststofffolie verstärkt. Adress- und Telefonverzeichnis: Ein etwa 69,6 x 15,7 cm großer, rechteckiger Papierzuschnitt, der als Leporello auf die Größe von etwa 15,7 x 8,7 cm gefaltet ist. Der Papierstreifen ist beidseitig mit Spalten und Linien zum handschriftlichen Eintragen von Adressen, Telefonnummern sowie Geburts- und Gedenktagen bedruckt. Drei unlinierte Seiten sind für sonstige Notizen bestimmt. Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher mit Kalendarium aus Papier" zur Codenummer 4820 1050 00 0 des Elektronischen Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren Charakter in Bezug auf die Verwendung durch das Kalendarium bestimmt wird. Weniger anzeigen
Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen etwa 15,0 x 21,0 cm großen, drahtkammgehefteten Terminplaner, bestehend aus 164 bedruckten Papierseiten und einer vorderen bzw. hinteren Umschlagseite aus Kunststoff. In die vordere Umschlagseite, die an der oberen Schmalseite mit einer Öffnung versehen ist,... Mehr anzeigenBei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen etwa 15,0 x 21,0 cm großen, drahtkammgehefteten Terminplaner, bestehend aus 164 bedruckten Papierseiten und einer vorderen bzw. hinteren Umschlagseite aus Kunststoff. In die vordere Umschlagseite, die an der oberen Schmalseite mit einer Öffnung versehen ist, ist ein etwa 13,0 x 20,5 cm großer, beidseitig mit Abbildungen eines Rehkitzes, eines Mädchens sowie den Worten "Make my Day" bedruckter Zuschnitt aus Kartonpapier eingesteckt, der das Titelbild des Terminplaners darstellt. Das Erzeugnis enthält neben einigen Seiten zum Eintragen von persönlichen Daten (z. B. von Adressen, Terminen, Stundenplänen, Schulnoten, Geburtstagen) und einem Jahreskalendarium für die Jahre 2015, 2016 und 2017 im Wesentlichen 110 mit Wochenübersichten bedruckte Seiten (je eine Doppelseite pro Woche), die jeweils handschriftlich um die Tagesdaten der Wochentage bzw. durch Ankreuzen der entsprechenden Kalendermonatzahl ergänzt werden sollen, mit Raum für handschriftiche Eintragungen (z. B. von Notizen). In den Terminplaner sind noch ein klarsichtiger Kunststoffbeutel zur Aufnahme von z. B. Fotos oder Dokumenten, zwei Stickerbögen mit 70 selbstklebenden Stickern aus Papier, mit denen der Terminplaner verziert werden soll und ein etwa 22,0 cm langer und 3,1 cm breiter, orangefarbener Streifen aus Kunststoff, der als Lesezeichen verwendet werden soll, eingeheftet. An der hinteren Umschlagseite ist ein gummielastisches Spinnstoffband befestigt, mit dem das Erzeugnis nach Verwendung verschlossen werden kann. Abbildung siehe Anlage. Derartige aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier" zur Codenummer 4820 10 50 00 0 des Zolltarifs, da ihr wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Terminplaner bestimmt wird, bei dem es sich wiederum um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach Umfang und im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Papieranteile bestimmt wird. Weniger anzeigen
Bei der als "Taschenplaner" bezeichneten Ware handelt es sich um ein etwa 16 x 9,5 cm großes Faltmäppchen aus metallisch schimmernder Kunststofffolie mit der auf der Vorderseite aufgedruckten Jahreszahl 2006. Hinter klarsichtigen Folientaschen auf den Innenseiten sind folgende Erzeugnisse eingesteckt: Registerartiges... Mehr anzeigenBei der als "Taschenplaner" bezeichneten Ware handelt es sich um ein etwa 16 x 9,5 cm großes Faltmäppchen aus metallisch schimmernder Kunststofffolie mit der auf der Vorderseite aufgedruckten Jahreszahl 2006. Hinter klarsichtigen Folientaschen auf den Innenseiten sind folgende Erzeugnisse eingesteckt: Registerartiges Kalendarium: Ein etwa 15,7 x 8,7 cm großes, 36 Seiten umfassendes Kalendarium aus Papier mit Klammerheftung. Es besteht neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten, einem Schulferienkalender, ein- bzw. doppelseitigen Übersichten für die Kalenderjahre 2005 bis 2007, im Wesentlichen aus einem Kalendarium für das Jahr 2006 mit je einer Doppelseite für einen Monat. Die Seiten der Monatsübersichten sind neben in Deutschland stattfindenden Messeterminen im Wesentlichen mit Spalten und Linien für handschriftliche Eintragungen bedruckt. Wochentage bilden die Zeilenköpfe, Tagesstunden die Spaltenköpfe. Die jeweils rechte Seite einer Monatsübersicht ist als Registerblatt zugeschnitten. Die Registertabe sind mit Monatskürzeln bedruckt und mit Kunststofffolie verstärkt. Adress- und Telefonverzeichnis: Ein etwa 69,6 x 15,7 cm großer, rechteckiger Papierzuschnitt, der als Leporello auf die Größe von etwa 15,7 x 8,7 cm gefaltet ist. Der Papierstreifen ist beidseitig mit Spalten und Linien zum handschriftlichen Eintragen von Adressen, Telefonnummern sowie Geburts- und Gedenktagen bedruckt. Drei unlinierte Seiten sind für sonstige Notizen bestimmt. Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher mit Kalendarium aus Papier" zur Codenummer 4820 1050 00 0 des Elektronischen Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren Charakter in Bezug auf die Verwendung durch das Kalendarium bestimmt wird. Weniger anzeigen
Es handelt sich um einen Termin- und Organisationsplaner mit abgerundeten Ecken (Format: etwa DIN A6, Fadenheftung) mit 128 Seiten aus Papier und einen Hardcover Einband aus Pappe und Schaumstoff, der mit einem Lederimitat aus Kunststoff überzogen ist. Der Gebrauchszeitraum, hier: 2022, ist aufgeprägt. Der Planer... Mehr anzeigenEs handelt sich um einen Termin- und Organisationsplaner mit abgerundeten Ecken (Format: etwa DIN A6, Fadenheftung) mit 128 Seiten aus Papier und einen Hardcover Einband aus Pappe und Schaumstoff, der mit einem Lederimitat aus Kunststoff überzogen ist. Der Gebrauchszeitraum, hier: 2022, ist aufgeprägt. Der Planer enthält eine Wochenplanung mit zwei Seiten pro Woche, hier können z. B. Wochenziele definiert, Prioritäten eingestuft und Eintragungen in Termine und Aufgaben eingeteilt werden. Daneben sind ein Jahresplaner, eine Ferien- und Feiertagsübersicht und Notizblätter eingebunden. Der Planer ist mit einem Leseband und einer gummielastischen Schlaufe zur Aufnahme eines Stiftes und einem Magnetverschluss ausgestattet. Die Bänder und die Schlaufe sind jeweils aus Spinnstoffen gefertigt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird. Weniger anzeigen
Bei dem als "Chefkalender" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um ein etwa 15,2 x 21,5 cm großes, gebundenes Buch mit einem Einband aus mit Schaumstoff gepolsterter und mit Rindleder beklebter Pappe sowie 212... Mehr anzeigenBei dem als "Chefkalender" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um ein etwa 15,2 x 21,5 cm großes, gebundenes Buch mit einem Einband aus mit Schaumstoff gepolsterter und mit Rindleder beklebter Pappe sowie 212 beidseitig bedruckten Blättern aus Papier (Format DIN A5). Es enthält neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten (z.B. Name, Anschrift), Jahresübersichten für 2006 und 2007, Monatsübersichten für 2006, einer Übersicht der Schulferien 2006, einer Auflistung der gesetzlichen und religiösen Feiertage 2006, einer Tabelle für die Urlaubsplanung 2006/2007, einer Auflistung von wissenswerten Daten (z.B. Messen, Ausstellungen, wichtige Rufnummern) und einem Adress- und Telefonverzeichnis im Wesentlichen ein Kalendarium (1 Seite je Wochentag) mit Linien zum handschriftlichen Eintragen von Terminen, Ereignissen u.Ä.. Alle Blätter sind an der rechten, unteren Ecke mit einer runden Perforation versehen, am Buchrücken ist ein weißes Spinnstoffband zur Verwendung als Lesezeichen angebracht. Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 1050 00 0 des Elektronischen Zolltarifs. Weniger anzeigen
Bei dem als "Chefkalender" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um ein etwa 15,2 x 21,5 cm großes, gebundenes Buch mit einem Einband aus mit Schaumstoff gepolsterter und mit Balacron (vinylbeschichtetes... Mehr anzeigenBei dem als "Chefkalender" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich nach dem zur Veranschaulichung vorgelegten Warenmuster und den ergänzenden Angaben der Antragstellerin um ein etwa 15,2 x 21,5 cm großes, gebundenes Buch mit einem Einband aus mit Schaumstoff gepolsterter und mit Balacron (vinylbeschichtetes Überzugsmaterial auf einem Papierträger) beklebter Pappe sowie 212 beidseitig bedruckten Blättern aus Papier (Format DIN A5). Es enthält neben einer Seite zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Daten (z.B. Name, Anschrift), Jahresübersichten für 2006 und 2007, Monatsübersichten für 2006, einer Übersicht der Schulferien 2006, einer Auflistung der gesetzlichen und religiösen Feiertage 2006, einer Tabelle für die Urlaubsplanung 2006/2007, einer Auflistung von wissenswerten Daten (z.B. Messen, Ausstellungen, wichtige Rufnummern) und einem Adress- und Telefonverzeichnis im Wesentlichen ein Kalendarium (1 Seite je Wochentag) mit Linien zum handschriftlichen Eintragen von Terminen, Ereignissen u.Ä.. Alle Blätter sind an der rechten, unteren Ecke mit einer runden Perforation versehen, am Buchrücken ist ein weißes Spinnstoffband zur Verwendung als Lesezeichen angebracht. Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher, mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 1050 00 0 des Elektronischen Zolltarifs. Weniger anzeigen
Bei dem als "Chefterminplaner" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein gebundenes Notizbuch aus Papier (Format DIN A5, Umfang 352 Seiten) mit einem mehrlagigen Einband aus mit Kunststoff (Antragstellerangabe) beklebter und mit Schaumstoff gepolsterter Pappe. Es ist im Wesentlichen mit einem Kalendarium für die... Mehr anzeigenBei dem als "Chefterminplaner" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein gebundenes Notizbuch aus Papier (Format DIN A5, Umfang 352 Seiten) mit einem mehrlagigen Einband aus mit Kunststoff (Antragstellerangabe) beklebter und mit Schaumstoff gepolsterter Pappe. Es ist im Wesentlichen mit einem Kalendarium für die Zeit von Januar 2007 bis Dezember 2007 mit Linien zum handschriftlichen Eintragen von Terminen und Notizen bedruckt. Daneben sind Jahresübersichten der Jahre 2007 und 2008, eine Liste chinesischer und internationaler Vorwahlnummern, eine Weltkarte, Umrechnungstabellen verschiedener Maßeinheiten, eine Liste internationaler Feiertage, usw. in englischer und chinesischer Sprache abgedruckt. An der Oberkante des Rückens des Buchblocks ist ein Textilband (Breite etwa 4 mm) als Lesezeichen angebracht. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 1050 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC). Weniger anzeigen
Es handelt sich um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 11,5 x 16,7 cm, Fadenheftung) mit 192 Seiten und festem Einband aus Pappe, der auf den Außenseiten mit Papier beklebt ist, das bedruckt sowie mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist. Es enthält zunächst eine Seite zum Eintragen persönlicher Daten (z. B.... Mehr anzeigenEs handelt sich um ein gebundenes Notizbuch (Format etwa 11,5 x 16,7 cm, Fadenheftung) mit 192 Seiten und festem Einband aus Pappe, der auf den Außenseiten mit Papier beklebt ist, das bedruckt sowie mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen ist. Es enthält zunächst eine Seite zum Eintragen persönlicher Daten (z. B. Name, Adresse, Telefonnummer), einen einseitigen Einleitungstext, zwei Jahreskalendarien für die Jahre 2017 und 2018, eine Übersicht von Notrufnummern in Deutschland, Österreich und der Schweiz, eine zweiseitige Schulferienübersicht, ein zwölfseitiges Monatskalendarium für das Jahr 2017 und ein vierseitiges Kalendarium für das Jahr 2018. Der wesentliche Inhalt wird durch den darauffolgenden Teil geprägt. Dieser enthält neben einigen Seiten für Notizen im Wesentlichen Wochenkalendarien mit ausreichend Raum zum Eintragen von Terminen, wobei am Ende jeder Woche ein Zitat abgedruckt ist. Daneben enthält dieser Teil des Notizbuches 24 Seiten mit Informationstexten, die sich inhaltlich mit den Lebensbildern von zwölf sozial engagierten Frauen befassen. Anschließend sind noch vier Seiten zum Eintragen von Geburtstagen, acht Seiten für Notizen, zwei Seiten mit Literaturempfehlungen und eine Seite mit Rechtsnachweisen enthalten. Am Buchrücken ist das Notizbuch mit einem Textilband als Lesezeichen versehen. Am Hinterdeckel ist außen ein elastisches Band befestigt, mit dem das Notizbuch verschlossen werden kann. Auf die Innenseite des Hinterdeckels ist eine Einstecktasche mit Seitenfalten aus Papier geklebt sowie eine elastische Schlaufe zum Einstecken eines Schreibstiftes befestigt. Die im Buch enthaltenden Aufdrucke sind im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Ware als Notizbuch nur nebensächlicher Art. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Merkbücher und Notizbücher, mit Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4820 10 50 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen und verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das im Wesentlichen aus Papier und Pappe gefertigte Notizbuch bestimmt wird. Weniger anzeigen
Es handelt sich um ein gebundenen Notizbuch in zwei unterschiedlichen Größen (Abmessungen etwa 9,6 x 14,3 cm bzw. 14,3 x 21,3 cm) mit 192 fadengehefteten Seiten aus Papier in einem Einband aus Pappe, die auf der Außenseite mit lederartigem Kunststoff beklebt ist. Auf die Außenseite des Vorderdeckels ist die Zahl 2010... Mehr anzeigenEs handelt sich um ein gebundenen Notizbuch in zwei unterschiedlichen Größen (Abmessungen etwa 9,6 x 14,3 cm bzw. 14,3 x 21,3 cm) mit 192 fadengehefteten Seiten aus Papier in einem Einband aus Pappe, die auf der Außenseite mit lederartigem Kunststoff beklebt ist. Auf die Außenseite des Vorderdeckels ist die Zahl 2010 eingeprägt. 104 Seiten sind mit einem Kalendarium für das Jahr 2010, mit Spalten bzw. Linien zum handschriftlichen Eintragen von Terminen und Notizen (pro Kalenderwoche je eine Doppelseite) bedruckt. Daneben sind Jahresübersichten für die Jahre 2010 und 2011, zwei Tabellen mit Schulferienterminen sowie eine Liste mit den Feiertagen ausgewählter westeuropäischer Länder abgedruckt. 78 nicht bedruckte Seiten bieten Raum für weitere handschriftliche Eintragungen. Am Rücken des Buchblocks ist ein Textilband als Lesezeichen angebracht. Auf der Innenseite des hinteren Einbanddeckels ist eine Einstecktasche, bestehend aus Papier und textilem Gewebe aufgeklebt. Weiterhin ist das Notizbuch mit einem gummielastischen Band als Verschluss und einer gummielastischen Schlaufe zum Einstecken eines Stiftes ausgestattet. Das Notizbuch ist zusammen mit einem mit Produktinformationen bedruckten Papierstreifen in Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Merkbücher, Notizbücher und Tagebücher mit Kalendarium aus Papier" zur Codenummer 4820 1050 00 des Integrierten Zolltarifs der EG (TARIC). Weniger anzeigen
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