01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Einreihung eines Gartenschlauchs folgt der nachstehenden hierarchischen Gliederung des Harmonisierten Systems (HS), der Kombinierten Nomenklatur (KN) und des TARIC.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 59
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelGETRÄNKTE, BESTRICHENE, ÜBERZOGENE ODER MIT LAGEN VERSEHENE GEWEBE; WAREN DES TECHNISCHEN BEDARFS, AUS SPINNSTOFFEN59
- PositionPumpenschläuche und ähnliche Schläuche, aus Spinnstoffen, auch mit Armaturen oder Zubehör aus anderen Stoffen5909
- Zolltarifnummeraus synthetischen Chemiefasern
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Gartenschlauch
Der HS-Code für Gartenschlauch lautet 5909.00 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 5909.00.10. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 5909.00.10.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 5909.00.10.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Gartenschlauch nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften (AV) für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur. Maßgebend sind die AV 1 (Wortlaut der Positionen und Anmerkungen), AV 3b (charakterbestimmender Bestandteil bei Zusammenstellungen) und ggf. AV 3c (letztgenannte Position, wenn keine Charakterbestimmung möglich).
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Gartenschlauch
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungEinfacher Kunststoff-Gartenschlauch ohne textile Verstärkung, mit Anschlussstücken | 3917.33.00.90.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungGartenschlauch-Set mit Spritzpistole/Sprühvorrichtung, wenn Bewässerungsapparat charakterbestimmend | 8424.82.10.00.0 | 6,5 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Gartenschlauch (5909) ≠ Einfacher Kunststoff-Gartenschlauch ohne textile Verstärkung, mit Anschlussstücken (3917) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Gartenschlauch bleibt die Zolltarifnummer 5909.00.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Gartenschlauch (5909) ≠ Gartenschlauch-Set mit Spritzpistole/Sprühvorrichtung, wenn Bewässerungsapparat charakterbestimmend (8424) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Gartenschlauch bleibt die Zolltarifnummer 5909.00.10.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Die folgende Option betrifft eine Einreihung außerhalb des Kapitels 59, die für spezielle Gartenschlauch-Typen relevant sein kann.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungEinfacher Kunststoff-Gartenschlauch ohne textile Verstärkung, mit Anschlussstücken | 3917.33.00.90.0 | 6,5 % |
| Alternative EinreihungGartenschlauch-Set mit Spritzpistole/Sprühvorrichtung, wenn Bewässerungsapparat charakterbestimmend | 8424.82.10.00.0 | 6,5 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Gartenschlauch (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE9812/14-1 | Gartenschlauch aus PVC mit innenliegendem SEBS-Profil und Polyester-Gewebeumhüllung | 5909.00.10.00.0 |
| DE5368/14-1 | Gartenschlauch aus EPDM-Kautschuk mit Nylon-Gewebeumhüllung + Spritzpistole | 5909.00.10.00.0 |
| DEBTI32252/21-1 | Gartenschlauch aus Latex mit Polyester-Gewebeumhüllung + Spritzpistole | 5909.00.10.00.0 |
| DEBTI57462/24-1 | Gartenschlauch aus Latex mit Polyester-Gewebeumhüllung + Spritzpistole | 5909.00.10.00.0 |
| DEBTI26934/19-1 | Flexi-Garten-Schlauch-Set mit Latexschlauch und Polyester-Gewebe | 5909.00.10.00.0 |
| DE18339/13-1 | Gartenschlauch aus Latex mit Polyester-Gewebe + Spritzpistole | 5909.00.10.00.0 |
| DEBTI35962/20-1 | Gartenschlauch aus Latex mit Polyester-Gewebe + Spritzpistole | 5909.00.10.00.0 |
| DE4703/17-1 | Pumpenschlauch (Feuerwehrschlauch) aus Polyester-Rundgewebe mit Kautschuk-Innenlage | 5909.00.10.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhrzölle nach Ursprungsland
Drittlandszollsatz
6,5 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,5 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 6,5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,5 % | Drittlandszoll |
Besondere Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
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Export
Ausfuhrmaßnahmen
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Haushalt & Küche
Nachfolgende Produkte werden zolltariflich in angrenzenden Kapiteln oder Positionen eingereiht und dienen als Vergleich.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Gartenschläuche
Welche Zolltarifnummer hat Gartenschlauch?
Die Zolltarifnummer für den häufigsten Gartenschlauchtyp mit textiler Gewebeverstärkung lautet 5909.00.10.00.0. Sie umfasst Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen, auch mit Armaturen. Entscheidend ist die textile Einlage oder Ummantelung aus synthetischen Chemiefasern.
Welchen HS-Code hat Gartenschlauch?
Der HS-Code (sechsstellig) für textilverstärkte Gartenschläuche ist 590900. Dieser Code steht für Pumpenschläuche und ähnliche Schläuche aus Spinnstoffen. Die Unterteilung auf achtstelliger Ebene (KN) lautet 59090010 und erfasst speziell Erzeugnisse aus synthetischen Chemiefasern.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Gartenschlauch?
Der Drittlandszollsatz für Gartenschläuche der Position 5909.00.10.00.0 beträgt 6,5 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z.B. Großbritannien, Schweiz, Japan, Südkorea, Vietnam) kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden.
Wie unterscheidet sich Gartenschlauch zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung hängt von der Bauart ab. Textilverstärkte Gartenschläuche fallen unter Position 5909. Fehlt die textile Einlage, ist Alternative 3917 (Kunststoffschlauch) einschlägig. Enthält das Set eine charakterbestimmende Spritzpistole, kommt Position 8424 in Betracht. Bei Kautschukschläuchen ohne Spinnstoffverstärkung kann Alternative 4009 greifen.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Gartenschlauch verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer sowie zu Verzugszinsen führen. Im Außenprüfungsverfahren drohen Bußgelder bis zu 30.000 Euro. Zudem kann die Warenabfertigung verzögert werden, was Lieferketten stört. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) schafft Rechtssicherheit.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Gartenschlauch?
Für Gartenschläuche der Zolltarifnummer 5909.00.10.00.0 besteht die Möglichkeit einer Zollaussetzung für Waren, die für bestimmte Wasserfahrzeuge und Bohrplattformen bestimmt sind (Maßnahme 117). Außerdem gilt eine Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung für Teile, die in der Luftfahrt verwendet werden. Diese Maßnahmen setzen eine entsprechende Verwendungszweckanmeldung voraus.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Gartenschlauch?
Die Zolltarifnummer für Gartenschlauch ist eine 11-stellige Zolltarifnummer. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code 590900, der 8-stelligen KN-Unterposition 59090010, dem 10-stelligen TARIC-Code 5909001000 und einer abschließenden Prüfziffer. Die lesbare Schreibweise mit Punkten lautet 5909.00.10.00.0.
Ändern sich Zolltarifnummern für Gartenschlauch?
Zolltarifnummern unterliegen jährlichen Änderungen durch das Harmonisierte System (HS) und die Kombinierte Nomenklatur (KN). Die Position 5909 und ihre Unterteilung 59090010 sind seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure vor jeder Einfuhr die aktuelle Fassung des TARIC prüfen, da sich Zollsätze oder Maßnahmen ändern können.