01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer für Gelschreiber leitet sich aus folgender Hierarchie ab:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 96
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelVERSCHIEDENE WAREN96
- PositionKugelschreiber; Schreiber und Markierstifte, mit Filzspitze oder anderer poröser Spitze; Füllfederhalter und andere Füllhalter; Durchschreibstifte; Füllbleistifte; Federhalter, Bleistifthalter und ähnliche Waren; Teile davon (einschließlich Kappen und Klipse), ausgenommen Waren der Position 96099608
- UnterpositionKugelschreiber960810
- Kombinierte Nomenklaturandere96081092
- Zolltarifnummermit auswechselbarer Mine
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Gelschreiber
Der HS-Code für Gelschreiber lautet 9608.10 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9608.10.92. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9608.10.92.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9608.10.92.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Gelschreiber nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Gelschreibern erfolgt nach AV 1 und AV 6. Maßgeblich ist der Wortlaut der Position 9608 (Kugelschreiber) und der Unterpositionen 9608 10 (Kugelschreiber) sowie der KN-Unterposition 9608 10 92 (andere). Die Abgrenzung zwischen flüssiger Tinte und pastöser Schreibpaste bestimmt die endgültige 11-stellige Nummer.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Gelschreiber
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungKugelschreiber mit Tinte (flüssige Tinte) – für Gelschreiber, deren Gel als flüssige Tinte qualifiziert wird | 9608.10.10.00.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungAndere Waren der Position 9608 (Teile etc.) | 9608.99.00.00.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Gelschreiber (9608) ≠ Kugelschreiber mit Tinte (flüssige Tinte) – für Gelschreiber, deren Gel als flüssige Tinte qualifiziert wird (9608) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Gelschreiber bleibt die Zolltarifnummer 9608.10.92.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Gelschreiber (9608) ≠ Andere Waren der Position 9608 (Teile etc.) (9608) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Gelschreiber bleibt die Zolltarifnummer 9608.10.92.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Gelschreiber (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE4377/11-1 | Sog. Gelschreiber in Form eines Kugelschreibers ... Mine ist mit einem Gel (flüssige Tinte) gefüllt | 9608.10.10.00.0 |
| DEBTI30769/20-1 | Gelschreiber, Art. 740258 ... mit auswechselbarer Mine und flüssiger Tinte | 9608.10.10.00.0 |
| DEBTI36890/21-1 | Gelschreiber Schwarz Neutral ... auswechselbare Tintenmine | 9608.10.10.00.0 |
| DEBTI62605/19-1 | Gelstifte, 30er Bunt ... mit flüssiger Tinte | 9608.10.10.00.0 |
| DE9753/14-1 | Gelschreiber GELYPSO ... pastöse/gelartige Schreibflüssigkeit, keine flüssige Tinte ... mit auswechselbarer Mine | 9608.10.92.00.0 |
| DE9760/14-1 | Gelschreiber GELYPSO ... pastöse/gelartige Schreibflüssigkeit, keine flüssige Tinte ... mit auswechselbarer Mine | 9608.10.92.00.0 |
| DE9740/14-1 | Gelschreiber GELYX ... pastöse/gelartige Schreibflüssigkeit, keine flüssige Tinte ... mit auswechselbarer Mine | 9608.10.92.00.0 |
| DE9759/14-1 | Gelschreiber GELYPSO ... pastöse/gelartige Schreibflüssigkeit, keine flüssige Tinte ... mit auswechselbarer Mine | 9608.10.92.00.0 |
| DE20683/14-1 | Gelschreiber GELYX ... Gel-Großraummine, keine flüssige Tinte, mit auswechselbarer Mine | 9608.10.92.00.0 |
| DEBTI45906/21-1 | Gelschreiber Pastell ... gelartige, schwarze Schreibfarbe, keine flüssige Tinte, mit auswechselbarer Mine | 9608.10.92.00.0 |
| DEBTI30777/20-1 | Gelschreiber, Art. 740517 ... pastöse/gelartige Schreibpaste, keine flüssige Tinte, auswechselbare Mine | 9608.10.92.00.0 |
| DE18649/13-1 | Pocket Pen mit Gelmine ... pastöse Schreibflüssigkeit, keine flüssige Tinte, auswechselbare Mine | 9608.10.92.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle - CITES | Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – CITES | Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Gelschreiber
Welche Zolltarifnummer hat ein Gelschreiber?
Die Zolltarifnummer für Gelschreiber mit pastöser/gelartiger Schreibpaste und auswechselbarer Mine lautet 9608.10.92.00.0. Gelschreiber, deren Gel als flüssige Tinte qualifiziert wird, können unter 9608.10.10.00.0 eingereiht werden. Die endgültige Einreihung hängt von der Konsistenz der Tinte ab.
Welchen HS-Code hat ein Gelschreiber?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Gelschreiber ist 960810. Er umfasst Kugelschreiber aller Art. Die weitere Untergliederung in der Kombinierten Nomenklatur (KN) und im TARIC führt zur 11-stelligen Zolltarifnummer 9608.10.92.00.0.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Gelschreiber?
Der Drittlandszollsatz für Gelschreiber der Zolltarifnummer 9608.10.92.00.0 beträgt 3,7 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) in Höhe von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Schweiz, Großbritannien, Japan) kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden.
Wie unterscheidet sich ein Gelschreiber zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung und Alternative zu Gelschreibern betrifft vor allem die Konsistenz der Tinte. Wird das Gel als flüssige Tinte eingestuft, erfolgt die Einreihung in 9608.10.10.00.0. Bei pastöser Schreibpaste und auswechselbarer Mine ist 9608.10.92.00.0 maßgeblich. Filzschreiber (9608.20) und Teile (9608.99) sind weitere Abgrenzungen.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Gelschreiber verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern führen. Bei wiederholten Fehlern kann die Zollverwaltung eine Sicherheitsleistung verlangen. Eine korrekte Einreihung ist daher essenziell.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Gelschreiber?
Für Gelschreiber der Zolltarifnummer 9608.10.92.00.0 gelten keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen. Es besteht jedoch eine CITES-Kontrolle (Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen), falls das Produkt aus geschützten Materialien besteht. Antidumping- oder Schutzmaßnahmen sind nicht bekannt.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Gelschreiber?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für Gelschreiber lautet 9608.10.92.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (960810), der 8-stelligen KN (96081092) und der 10-stelligen TARIC-Nummer (9608109200) zusammen. Die letzten beiden Ziffern (00) sind nationale Ergänzungen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Gelschreiber?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen des Harmonisierten Systems oder der Kombinierten Nomenklatur ändern. Für Gelschreiber ist die Position 9608 seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, um Änderungen der Unterpositionen oder Zollsätze rechtzeitig zu erkennen.