Zolltarifnummer für Glas-Ornament: 9505.10.10.00.0

Glas-Ornamente, die als Weihnachtsartikel aus Glas erkennbar sind (mit traditioneller Christbaum-Aufhängung wie Metallkrönchen, Öse und Faden sowie weihnachtlichem oder winterlichem Motiv), werden unter der Zolltarifnummer 9505.10.10.00.0 eingereiht. Sie fällt in Kapitel 95 (Spielzeug, Spiele, Unterhaltungsartikel) und wird zollfrei eingeführt (Drittlandszollsatz: 0 %).

Der HS-Code (6-stellige Ebene des Harmonisierten Systems) für Glas-Ornamente, die als Weihnachtsartikel eingestuft werden, lautet 9505.10. Er umfasst Weihnachtsartikel aller Art. Die nationale Erweiterung auf 8 Stellen ergibt den KN-Code 9505.10.10 (aus Glas).

Der Drittlandszollsatz für Glas-Ornamente der Zolltarifnummer 9505.10.10.00.0 beträgt 0 %. Das bedeutet, dass bei der Einfuhr aus Nicht-EU-Ländern wie China, den USA oder Thailand kein Zoll anfällt. Es fällt jedoch die Einfuhrumsatzsteuer von 19 % an.

Die zolltechnische Abgrenzung erfolgt primär über die Zweckbestimmung. Ein Glas-Ornament mit eindeutigem Weihnachtsbezug (Christbaumschmuck) fällt unter 9505.10.10.00.0. Fehlt dieser Bezug – etwa bei neutralen Ornamenten ohne traditionelle Aufhängung – ist die Alternative 7013.99.00.90.0 (Glasware zur Innenausstattung) zu prüfen. Die vZTA-Rechtsprechung zeigt, dass selbst winterliche Motive ohne Weihnachtsbezug zu Position 7013 führen können. Diese Abgrenzung ist entscheidend für die korrekte Einreihung.

Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Zollnachforderungen, Verzugszinsen und in schweren Fällen Bußgelder wegen Zollhinterziehung. Zudem kann die Ware von der Zollabfertigung zurückgehalten werden, was zu Verzögerungen und Kosten führt. Eine nachträgliche Korrektur ist aufwändig und erfordert eine Berichtigung der Zollanmeldung.

Für Glas-Ornamente der Position 9505.10.10.00.0 gilt eine Einfuhrkontrolle für Waren, die Katzen- oder Hundefelle enthalten (Maßnahme 745). Zudem unterliegt die Ausfuhr Beschränkungen (Maßnahme 467, 735, 740, 473), insbesondere bei Kulturgütern oder kunsthandwerklichen Gegenständen. Für Standard-Christbaumschmuck aus Glas sind diese Maßnahmen jedoch in der Regel nicht relevant.

Die Zolltarifnummer für Glas-Ornament hat 11 Stellen und lautet 9505.10.10.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code 9505.10, der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur 9505.10.10 und dem 10-stelligen TARIC-Code 9505.10.10.00. Die 11. Stelle (0) ist eine nationale Untergliederung für Deutschland. Die 11-stellige Zolltarifnummer ist für die Zollanmeldung in Deutschland verbindlich.

Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder des TARIC ändern. Für Glas-Ornamente der Position 9505 gab es in den letzten Jahren keine strukturellen Änderungen. Dennoch empfiehlt es sich, vor jeder Einfuhr die aktuelle Fassung der Zolltarifnummer zu prüfen, da sich Unterpositionen oder Zollsätze verschieben können.