01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer setzt sich aus den folgenden Hierarchieebenen des Harmonisierten Systems, der Kombinierten Nomenklatur und des TARIC zusammen.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 95
KN / TARIC
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelSPIELZEUG, SPIELE, UNTERHALTUNGSARTIKEL UND SPORTGERÄTE; TEILE DAVON UND ZUBEHÖR95
- PositionFest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel, einschließlich Zauber- und Scherzartikel9505
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Party-Dekoration
Der HS-Code für Party-Dekoration lautet 9505.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9505.90.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9505.90.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9505.90.00.00.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Party-Dekoration nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung von Party-Dekoration folgt der Allgemeinen Vorschrift 1 für die Auslegung des Harmonisierten Systems (AV 1): Maßgebend ist der Wortlaut der Positionen. Position 9505 erfasst ausdrücklich "Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel". Waren, die typischerweise bei Feiern verwendet werden – etwa Luftballons, Girlanden, Konfetti – sind daher unabhängig von ihrem Ausgangsmaterial hier einzuordnen.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Party-Dekoration
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungWeihnachtsartikel (Unterposition 950510) | 9505.10.00.00.0 | 2,7 % |
| Alternative EinreihungBallons, Flaschen, Flakons aus Kunststoffen (Position 3923) | 3923.30.10.00.0 | 2,7 % |
| Alternative EinreihungWeihnachtsartikel aus anderen Stoffen | 9505.10.90.00.0 | 2,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Party-Dekoration (9505) ≠ Weihnachtsartikel (Unterposition 950510) (9505) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Party-Dekoration bleibt die Zolltarifnummer 9505.90.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Party-Dekoration (9505) ≠ Ballons, Flaschen, Flakons aus Kunststoffen (Position 3923) (3923) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Party-Dekoration bleibt die Zolltarifnummer 9505.90.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Party-Dekoration (9505) ≠ Weihnachtsartikel aus anderen Stoffen (9505) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Party-Dekoration bleibt die Zolltarifnummer 9505.90.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Neben den genannten Alternativen kann eine Einreihung in andere Kapitel erforderlich sein, wenn die Ware nicht als Fest- oder Unterhaltungsartikel anzusehen ist.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungBallons, Flaschen, Flakons aus Kunststoffen (Position 3923) | 3923.30.10.00.0 | 2,7 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Party-Dekoration (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEB/186/05-1 | Dekorationsartikel für Feste, sog. Wimpelkette 'Party' aus Kunststofffolie | 9505.90.00.00.0 |
| DEB/2129/04-1 | Dekorationsartikel für Feste, Streudeko/Konfetti aus Kunststofffolie | 9505.90.00.00.0 |
| DE10789/13-1 | Warenzusammenstellung mit Luftballons, Partykette aus Pappe | 9505.90.00.00.0 |
| DEBTI17088/19-1 | Partykette 'Happy Birthday' aus Pappe | 9505.90.00.00.0 |
| DEBTI24768/19-1 | Party-Absperrband aus Kunststoff | 9505.90.00.00.0 |
| DEBTI5873/24-1 | Party-Absperrband aus Kunststoff | 9505.90.00.00.0 |
| DEBTI4330/22-1 | Partykette aus Papierfahnen | 9505.90.00.00.0 |
| DEBTI15876/24-1 | Party-Absperrband aus Kunststoff | 9505.90.00.00.0 |
| DE19697/17-1 | Warenzusammenstellung Partygirlande, Partytröten, Luftschlangen, Luftballons | 9505.90.00.00.0 |
| DEB/1948/08-1 | Papiergirlande als Dekorationsartikel für Feste | 9505.90.00.00.0 |
| DEB/392/08-1 | Deko-Konfetti aus Kunststofffolie | 9505.90.00.00.0 |
| DEBTI17943/18-1 | Warenzusammenstellung Banner Happy Birthday mit Girlande und Luftballons | 9505.90.00.00.0 |
| DEBTI31895/22-1 | Warenzusammenstellung Girlande 'Just Married'/'Happy Birthday' mit Luftballons | 9505.90.00.00.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
2,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
Zollrechner
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihre Party-Dekoration. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und ggf. Präferenzabkommen an.
Zolldaten werden geladen…
Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Beschränkung bei der Ausfuhr | Der Export dieser Ware ist nicht frei. Es gelten spezifische Einschränkungen oder Genehmigungspflichten. |
| Ausfuhrkontrolle bei Kulturgütern | Zum Schutz des kulturellen Erbes benötigt die Ausfuhr von Kunstwerken und Antiquitäten ab einem bestimmten Alter/Wert eine Genehmigung. |
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Ausfuhrgenehmigung | Für den Export dieser Ware ist zwingend eine Genehmigung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) oder einer anderen Behörde erforderlich. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Party-Dekorationen
Welche Zolltarifnummer hat Party-Dekoration?
Party-Dekoration wird unter der Zolltarifnummer 9505.90.00.00.0 eingereiht. Dieser Code umfasst „andere“ Fest-, Karnevals-/Faschings- oder andere Unterhaltungsartikel. Luftballons, Girlanden, Wimpelketten, Konfetti, Partyhüte und Absperrbänder fallen in der Regel in diese Position, sofern sie ausschließlich der Dekoration und Stimmung bei Feiern dienen.
Welchen HS-Code hat Party-Dekoration?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Party-Dekoration ist 950590. Er besteht aus sechs Ziffern und bildet die Grundlage für die weitere Unterteilung in der Kombinierten Nomenklatur und im TARIC. Auf HS-Ebene sind alle „anderen“ Fest- und Unterhaltungsartikel erfasst.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Party-Dekoration?
Der Drittlandszollsatz für Party-Dekoration (Zolltarifnummer 9505.90.00.00.0) beträgt 2,7 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, z. B. aus China, den USA oder Thailand. Für Länder mit Freihandelsabkommen oder Zollunion kann der Satz auf 0 % sinken.
Wie unterscheidet sich Party-Dekoration zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung der Party-Dekoration erfolgt vor allem zu Weihnachtsartikeln (950510) und zu Verpackungsmitteln aus Kunststoff (3923). Während Party-Dekoration allgemeinen Festen dient, sind Weihnachtsartikel thematisch gebunden. Als Alternative zu 950590 kann bei dauerhaften Ziergegenständen aus Kunststoff die Position 3926 in Betracht kommen.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Party-Dekoration verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu einer Nacherhebung von Einfuhrabgaben, Verzögerungen in der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung führen. Eine korrekte Einreihung ist daher unerlässlich. Im Zweifel sollte eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) beantragt werden.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Party-Dekoration?
Für die Einfuhr von Party-Dekoration unter der Nummer 9505.90.00.00.0 gilt eine Kontrolle für Waren, die Katzen- oder Hundefelle enthalten – diese sind verboten. Für die Ausfuhr bestehen Beschränkungen, Genehmigungspflichten sowie eine Ausfuhrkontrolle für Kulturgüter. Diese Maßnahmen sind im TARIC hinterlegt.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Party-Dekoration?
Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer für Party-Dekoration lautet 9505.90.00.00.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code 950590, der 8-stelligen KN 95059000 und dem 10-stelligen TARIC-Code 9505900000 zusammen. Die 11. Stelle dient der statistischen Erfassung.
Ändern sich Zolltarifnummern für Party-Dekoration?
Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (alle 5 Jahre), der Kombinierten Nomenklatur (jährlich) oder des TARIC (unterjährig) ändern. Für die Position 950590 gab es in den letzten Jahren keine wesentlichen Änderungen, dennoch sollte die aktuelle Fassung des TARIC regelmäßig geprüft werden.