Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer leitet sich aus folgender Hierarchie ab:
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN63
- PositionAndere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 94046304
- Unterpositionandere630491
- Unterpositionaus synthetischen Chemiefasern (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)630493
- Zolltarifnummerandere
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Heimtextilie
Der HS-Code für Heimtextilie lautet 6304.93 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6304.93.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6304.93.00.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6304.93.00.90.0.
Einreihung von Heimtextilie nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung erfolgt nach den Allgemeinen Vorschriften für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur (AV). AV 1 bestimmt die Position, AV 3a bei Warenzusammenstellungen, AV 6 die Unterpositionen. Heimtextilien fallen als konfektionierte Waren unter Position 6304.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Heimtextilie
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAndere Waren zur Innenausstattung – aus Baumwolle – andere (für Heimtextilien aus Baumwollgeweben) | 6304.92.00.90.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungAndere Waren zur Innenausstattung – aus synthetischen Chemiefasern – aus Vliesstoffen | 6304.93.00.10.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungAndere Waren zur Innenausstattung – aus anderen Spinnstoffen – andere | 6304.99.00.92.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungBettüberwürfe – aus Gewirken oder Gestricken | 6304.11.00.00.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungBettüberwürfe – andere | 6304.19.00.90.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungAndere Tischwäsche – aus Baumwolle | 6302.51.00.90.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungGardinen, Vorhänge – aus Gewirken oder Gestricken – aus synthetischen Chemiefasern | 6303.12.00.00.0 | 12 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Heimtextilie (6304) ≠ Andere Waren zur Innenausstattung – aus Baumwolle – andere (für Heimtextilien aus Baumwollgeweben) (6304) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Heimtextilie bleibt die Zolltarifnummer 6304.93.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Heimtextilie (6304) ≠ Andere Waren zur Innenausstattung – aus synthetischen Chemiefasern – aus Vliesstoffen (6304) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Heimtextilie bleibt die Zolltarifnummer 6304.93.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Heimtextilie (6304) ≠ Andere Waren zur Innenausstattung – aus anderen Spinnstoffen – andere (6304) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Heimtextilie bleibt die Zolltarifnummer 6304.93.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Heimtextilie (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEF/3599/05-1 | Ware zur Innenausstattung (Platzdeckchen), sog. Heimtextilie, aus 100% Polyester | 6304.93.00.90.0 |
| DEF/3603/05-1 | Ware zur Innenausstattung (Platzdeckchen), sog. Heimtextilie, aus 100% Polyester | 6304.93.00.90.0 |
| DEF/4971/05-1 | Ware zur Innenausstattung (Platzdeckchen), sog. Heimtextilie, zweilagig Polyester/Baumwolle | 6304.93.00.90.0 |
| DEF/4972/05-1 | Ware zur Innenausstattung (Tischläufer), sog. Heimtextilie, aus Polyester/Baumwolle | 6304.93.00.90.0 |
| DE18942/11-1 | Ware zur Innenausstattung (Dekorationstuch), aus Baumwolle | 6304.92.00.90.0 |
| DE13543/17-1 | Ware zur Innenausstattung (Dekoüberwurf), aus Baumwolle | 6304.92.00.90.0 |
| DE13102/12-1 | Ware zur Innenausstattung (Sofaüberwurf), aus Baumwolle/Polyester | 6304.92.00.90.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
12 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 12 % | Drittlandszoll |
| USA | 12 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 9,6 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 12 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
Weitere Produkte aus Textilien & Bekleidung
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