01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0 ist im Zolltarif wie folgt hierarchisch eingeordnet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 63
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelANDERE KONFEKTIONIERTE SPINNSTOFFWAREN; WARENZUSAMMENSTELLUNGEN; ALTWAREN UND LUMPEN63
- PositionAndere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 94046304
- Unterpositionandere630491
- Unterpositionaus Baumwolle (ausgenommen aus Gewirken oder Gestricken)630492
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Kissenbezug
Der HS-Code für Kissenbezug lautet 6304.92 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6304.92.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6304.92.00.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6304.92.00.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Kissenbezug nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung des Kissenbezugs erfolgt nach AV 1 (Wortlaut der Positionen) und AV 6 (Vergleich der Unterpositionen). Die Position 6304 erfasst „Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404“. Da der Kissenbezug keine Füllung enthält, ist er von 9404 ausgeschlossen. Die Unterposition 6304.92 erfasst Waren aus Baumwolle (ausgenommen Gewirke oder Gestricke). Die TARIC-Unterposition 6304.92.00.90 erfasst „andere“ (nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt).
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Kissenbezug
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAndere Waren zur Innenausstattung – aus Gewirken oder Gestricken | 6304.91.00.00.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungAndere Waren zur Innenausstattung – aus synthetischen Chemiefasern (ohne Gewirke/Stricke) | 6304.93.00.00.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungAndere Waren zur Innenausstattung – aus anderen Spinnstoffen | 6304.99.00.00.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungAndere Bettausstattungen | 9404.90.00.00.0 | 12 % |
| Alternative EinreihungBettwäsche aus Baumwolle | 6302.21.00.00.0 | 12 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Kissenbezug (6304) ≠ Andere Waren zur Innenausstattung – aus Gewirken oder Gestricken (6304) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Kissenbezug bleibt die Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Kissenbezug (6304) ≠ Andere Waren zur Innenausstattung – aus synthetischen Chemiefasern (ohne Gewirke/Stricke) (6304) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Kissenbezug bleibt die Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Kissenbezug (6304) ≠ Andere Waren zur Innenausstattung – aus anderen Spinnstoffen (6304) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Kissenbezug bleibt die Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung in ein anderes Kapitel kommt insbesondere bei gefüllten Kissen in Betracht:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAndere Bettausstattungen | 9404.90.00.00.0 | 12 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Kissenbezug (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEF/4920/07-1 | Zierkissenhülle (Kissenbezug), 40x40 cm, Baumwolle, Reißverschluss | 6304.92.00.90.0 |
| DEF/3935/07-1 | Zierkissenhülle (Kissenbezug 'Vilma'), 55x92 cm, Baumwolle, Knöpfe | 6304.92.00.90.0 |
| DE16204/17-1 | Stillkissenbezug, 190x38 cm, Baumwolle, Reißverschluss | 6304.92.00.90.0 |
| DEF/4914/07-1 | Zierkissenhülle (Kissenbezug), 45x45 cm, Baumwolle, Reißverschluss | 6304.92.00.90.0 |
| DEF/169/09-1 | Bezug für Keilkissen, Baumwolle, Reißverschluss | 6304.92.00.90.0 |
| DE6044/16-1 | Kissenhülle für Meditationskissen, Baumwolle, Reißverschluss | 6304.92.00.90.0 |
| DEF/3567/05-1 | Zierkissenhülle, 52x52 cm, 55% Baumwolle/45% Polyester, Reißverschluss | 6304.92.00.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Importzölle für Kissenbezug
Drittlandszollsatz
12 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 12 % | Drittlandszoll |
| USA | 12 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 9,6 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 12 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen für Kissenbezug
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner für Kissenbezug
Berechnen Sie die Einfuhrabgaben für Ihren Kissenbezug. Geben Sie Warenwert, Ursprungsland und ggf. Präferenzabkommen ein, um Zoll und Einfuhrumsatzsteuer zu ermitteln.
Zolldaten werden geladen…
Exportmaßnahmen
Exportmaßnahmen für Kissenbezug
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Textilien & Bekleidung
Diese verwandten Produkte haben ebenfalls eine Zolltarifnummer im Bereich Spinnstoffe und Bekleidung:
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Kissenbezüge
Welche Zolltarifnummer hat Kissenbezug?
Die zolltarifliche Einreihung für Kissenbezüge aus Baumwollgewebe (nicht gewirkt oder gestrickt) erfolgt unter der Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0. Diese 11-stellige Nummer setzt sich aus dem HS-Code 6304.92, der KN-Unterposition 6304.92.00 und dem TARIC-Code 6304.92.00.90 zusammen. Die Endung 90.0 steht für „andere“ (nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt).
Welchen HS-Code hat Kissenbezug?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Kissenbezüge aus Baumwolle lautet 6304.92. Er umfasst die Position 6304 (Andere Waren zur Innenausstattung) und die Unterposition 6304.92 (aus Baumwolle, ausgenommen Gewirke oder Gestricke). Dieser 6-stellige Code ist weltweit gültig und bildet die Grundlage für die weitere nationale Untergliederung.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Kissenbezug?
Der Drittlandszollsatz (Regelzoll) für Kissenbezüge der Zolltarifnummer 6304.92.00.90.0 beträgt 12 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen, z. B. China, USA oder Thailand. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 % an, die auf den Zollwert zuzüglich Zoll berechnet wird.
Wie unterscheidet sich Kissenbezug zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung erfolgt vor allem zur Position 9404 (Bettausstattungen mit Füllung) und zur Position 6302 (Bettwäsche). Ein Kissenbezug ohne Füllung fällt unter 6304, während ein gefülltes Kissen (inklusive Bezug) unter 9404 eingereiht wird. Eine Alternative ist die Einreihung unter 6304.91 für gestrickte Bezüge oder 6304.93 für Bezüge aus synthetischen Chemiefasern.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Kissenbezug verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern oder Strafverfahren wegen Zollhinterziehung führen. Zudem können Präferenzabkommen nicht korrekt angewendet werden. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) gibt Rechtssicherheit.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Kissenbezug?
Für Kissenbezüge der Position 6304 bestehen keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen wie Verbote oder Genehmigungspflichten. Es gilt jedoch die allgemeine Produktsicherheitsverordnung (EU) 2023/988 sowie die REACH-Verordnung für chemische Substanzen. Eine besondere Maßnahme ist die Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung (Code 119), die unter bestimmten Voraussetzungen Zollfreiheit gewährt.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Kissenbezug?
Die vollständige Zolltarifnummer für Kissenbezug ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 6304.92.00.90.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (6304.92), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (6304.92.00) und dem 10-stelligen TARIC-Code (6304.92.00.90) sowie einer 11. Stelle für die nationale Statistik (0).
Ändern sich Zolltarifnummern für Kissenbezug?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder des TARIC ändern. Die HS-Ebene (6-stellig) ist stabiler. Für Kissenbezüge ist die Position 6304 seit Jahren unverändert. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen Fassungen prüfen, insbesondere bei Materialwechsel oder neuen Handelsabkommen.