01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 1515.90.59.00.1 ist wie folgt in die Nomenklatur eingegliedert:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 15
KN / TARIC
- AbschnittKap. 15: Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen UrprungsIII
- KapitelTIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS15
- PositionAndere pflanzliche Fette und fette Öle (einschließlich Jojobaöl) sowie deren Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert1515
- Unterpositionandere151590
- Kombinierte Nomenklaturandere Fette und Öle sowie deren Fraktionen15159040
- Kombinierte Nomenklaturrohe Fette und Öle15159040
- Kombinierte Nomenklaturandere15159051
- Kombinierte Nomenklaturfest, in anderen Aufmachungen; flüssig15159059
- Zolltarifnummergenießbar
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Schwarzkümmelöl
Der HS-Code für Schwarzkümmelöl lautet 1515.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 1515.90.59. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 1515.90.59.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 1515.90.59.00.1.
03 · Alternativen
Einreihung von Schwarzkümmelöl nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Nach Allgemeiner Vorschrift 1 (AV 1) erfolgt die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen und der Abschnitts- oder Kapitelvorschriften. Schwarzkümmelöl fällt als pflanzliches Öl unter Position 1515. AV 6 bestimmt die Einreihung auf der untersten Gliederungsebene der Nomenklatur, hier der Zolltarifnummer 1515.90.59.00.1.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Schwarzkümmelöl
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungMargarine; genießbare Mischungen – andere – andere – Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen | 1517.90.91.00.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungMargarine; genießbare Mischungen – andere – andere – andere | 1517.90.99.90.0 | 0 % |
| Alternative EinreihungSesamöl und seine Fraktionen | 1515.50.19.00.0 | 0 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Schwarzkümmelöl (1515) ≠ Margarine; genießbare Mischungen – andere – andere – Mischungen von flüssigen, fetten pflanzlichen Ölen (1517) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schwarzkümmelöl bleibt die Zolltarifnummer 1515.90.59.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Schwarzkümmelöl (1515) ≠ Margarine; genießbare Mischungen – andere – andere – andere (1517) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schwarzkümmelöl bleibt die Zolltarifnummer 1515.90.59.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Schwarzkümmelöl (1515) ≠ Sesamöl und seine Fraktionen (1515) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Schwarzkümmelöl bleibt die Zolltarifnummer 1515.90.59.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Schwarzkümmelöl (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEHH/717/04-1 | Reines Schwarzkümmelöl, kaltgepresst in Gelatinekapseln mit natürlichem Vitamin E – Nahrungsergänzung | 1515.90.59.00.1 |
| DE11349/16-1 | Rohes Öl (vertrauliche Zusammensetzung) – Lebensmittel – genießbar | 1515.90.59.00.1 |
| DEBTI51360/23-1 | Bio-Perillaöl – rohes, genießbares, flüssiges Öl – Bestätigung der Struktur 1515.90.59.00.1 | 1515.90.59.00.1 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr aus Drittländern
Drittlandszollsatz
0 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 0 % | Drittlandszoll |
| USA | 0 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Drittlandszoll |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 2,9 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 0 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle ökologischer/biologischer Erzeugnisse | Bio-Produkte dürfen nur importiert werden, wenn eine gültige Kontrollbescheinigung vorliegt, die den Bio-Standard bestätigt. |
| Einfuhrkontrolle - CITES | Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Einfuhrkontrolle - Abfällen | Strenge Überwachung und Genehmigungspflicht für die Einfuhr von Abfällen, um illegale Müllverbringung zu verhindern. |
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – CITES | Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Ausfuhrkontrolle – Abfällen | Der Export von Abfällen ist genehmigungspflichtig und in bestimmte Länder verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Schwarzkümmelöle
Welche Zolltarifnummer hat Schwarzkümmelöl?
Die Zolltarifnummer für Schwarzkümmelöl lautet 1515.90.59.00.1. Diese 11-stellige Nummer gilt für kaltgepresstes, genießbares Schwarzkümmelöl aus den Samen von Nigella sativa, das weder chemisch modifiziert noch mit anderen Ölen gemischt ist.
Welchen HS-Code hat Schwarzkümmelöl?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Schwarzkümmelöl ist 1515.90. Dieser 6-stellige Code umfasst andere pflanzliche Fette und Öle, die nicht namentlich genannt sind, einschließlich Schwarzkümmelöl.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Schwarzkümmelöl?
Der Drittlandszollsatz für Schwarzkümmelöl unter der Zolltarifnummer 1515.90.59.00.1 beträgt 0 %. Zusätzlich fällt bei der Einfuhr in die EU die Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 19 % an.
Wie unterscheidet sich Schwarzkümmelöl zolltechnisch?
Die zolltechnische Abgrenzung von Schwarzkümmelöl erfolgt zu Mischungen von Ölen (Position 1517) und zu namentlich genannten Ölen wie Sesamöl (1515.50). Eine Alternative ist die Einreihung als Lebensmittelzubereitung (Kapitel 21), wenn das Öl in Kapseln oder mit Zusätzen vorliegt.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Schwarzkümmelöl verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, Verzugszinsen sowie mögliche Bußgelder. Im schlimmsten Fall kann die Ware von den Zollbehörden beschlagnahmt werden. Eine korrekte Einreihung ist daher essenziell.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Schwarzkümmelöl?
Ja, für Schwarzkümmelöl gelten Einfuhrkontrollen für ökologische/biologische Erzeugnisse (Code 750), CITES-Artenschutz (Code 710) und Abfälle (Code 755). Diese Maßnahmen erfordern je nach Beschaffenheit und Herkunft zusätzliche Dokumente.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Schwarzkümmelöl?
Die vollständige Zolltarifnummer für Schwarzkümmelöl ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 1515.90.59.00.1. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code, der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur, dem 10-stelligen TARIC-Code und der 11. Stelle für die nationale Zolltarifnummer zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Schwarzkümmelöl?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur oder des TARIC ändern. Für Schwarzkümmelöl ist die Nummer 1515.90.59.00.1 seit Jahren stabil. Dennoch sollte die Aktualität regelmäßig geprüft werden, insbesondere bei Neufassungen der Nomenklatur.