01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die nachfolgende Hierarchie zeigt den vollständigen Weg von der Abschnittsebene bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer für genießbares, raffiniertes Palmöl.
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 15
KN / TARIC
- AbschnittKap. 15: Tierische und pflanzliche Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen UrprungsIII
- KapitelTIERISCHE UND PFLANZLICHE FETTE UND ÖLE; ERZEUGNISSE IHRER SPALTUNG; GENIESSBARE VERARBEITETE FETTE; WACHSE TIERISCHEN UND PFLANZLICHEN URSPRUNGS15
- PositionPalmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert1511
- Unterpositionandere151190
- Kombinierte Nomenklaturandere15119091
- Kombinierte Nomenklaturandere15119099
- Zolltarifnummergenießbar
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Palmöl
Der HS-Code für Palmöl lautet 1511.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 1511.90.99. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 1511.90.99.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 1511.90.99.00.1.
03 · Alternativen
Einreihung von Palmöl nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Ausfuhrverantwortung verpflichtet den Ausführer, die zolltarifliche Einreihung nach dem Zollkodex der Union (UZK) zu prüfen. Die korrekte Zolltarifnummer ist die Grundlage für die Ausfuhranmeldung, die Berechnung etwaiger Ausfuhrabgaben und die Einhaltung von Embargos oder Beschränkungen. Bei Palmöl ist insbesondere die Unterscheidung zwischen genießbarem und technischem Palmöl relevant, da für Biokraftstoffe oder oleochemische Produkte andere Ausfuhrregelungen gelten können. Fehlerhafte Einreihungen können zu Bußgeldern oder strafrechtlichen Konsequenzen führen.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Palmöl
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitAlternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit | 1511.90.99.00.9 | 9 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitAlternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit | 1511.10.90.00.1 | 9 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitAlternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit | 1511.10.90.00.9 | 9 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitAlternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit | 1511.90.11.00.1 | 9 % |
| Alternative bei abweichender WarenbeschaffenheitAlternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit | 1511.90.11.00.9 | 9 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Palmöl (1511) ≠ Alternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit (1511) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Palmöl bleibt die Zolltarifnummer 1511.90.99.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Palmöl (1511) ≠ Alternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit (1511) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Palmöl bleibt die Zolltarifnummer 1511.90.99.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Palmöl (1511) ≠ Alternative Zolltarifnummer bei abweichender Warenbeschaffenheit (1511) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative bei abweichender Warenbeschaffenheit. Für Palmöl bleibt die Zolltarifnummer 1511.90.99.00.1 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Palmöl (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DE7859/17-1 | Raffiniertes Palmöl, Schmelzpunkt 34–40 °C, Lebensmittelbereich | 1511.90.99.00.1 |
| DE7862/17-1 | Raffiniertes Palmöl, Schmelzpunkt max. 27 °C, Lebensmittelbereich | 1511.90.99.00.1 |
| DEBTI21339/20-1 | Rotes Palmöl (fraktioniert) zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie | 1511.90.99.00.1 |
| DEBTI3304/24-1 | Rotes Palmöl (fraktioniert) zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie | 1511.90.99.00.1 |
| DE10727/09-1 | Palmöl und seine Fraktionen – genießbar | 1511.90.99.00.1 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhrzölle nach Ursprungsland
Drittlandszollsatz
9 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 9 % | Drittlandszoll |
| USA | 9 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 9 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Drittlandszoll |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 3,1 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 9 % | Drittlandszoll |
Besondere Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle ökologischer/biologischer Erzeugnisse | Bio-Produkte dürfen nur importiert werden, wenn eine gültige Kontrollbescheinigung vorliegt, die den Bio-Standard bestätigt. |
| Zusatzzölle | Für diese Ware fallen zusätzliche Zollabgaben an, die über den normalen Zollsatz hinausgehen. |
| Einfuhrkontrolle - Abfällen | Strenge Überwachung und Genehmigungspflicht für die Einfuhr von Abfällen, um illegale Müllverbringung zu verhindern. |
Einfuhrabgaben-Rechner
Berechnen Sie die gesamten Einfuhrabgaben für Palmöl unter 1511.90.99.00.1. Geben Sie Warenwert und Ursprungsland ein, um Zoll und Einfuhrumsatzsteuer zu ermitteln.
Zolldaten werden geladen…
Ausfuhrregelungen
Besondere Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle – Abfällen | Der Export von Abfällen ist genehmigungspflichtig und in bestimmte Länder verboten. |
06 · Ähnliche Produkte
Weitere Produkte aus Lebensmittel & Getränke
Die folgenden Produkte werden ebenfalls in Kapitel 15 oder angrenzenden Kapiteln eingereiht und können bei der Abgrenzung helfen.
Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Palmöle
Welche Zolltarifnummer hat Palmöl?
Die zolltarifliche Einreihung von genießbarem, raffiniertem Palmöl erfolgt unter der 11-stelligen Zolltarifnummer 1511.90.99.00.1. Diese Nummer gilt für Palmöl aus dem Fruchtfleisch der Ölpalme, das als Lebensmittel verwendet wird. Abweichungen ergeben sich für rohes Palmöl (1511.10), feste Fraktionen (1511.90.91) oder Palmöl für technische Zwecke (1511.90.99.00.9).
Welchen HS-Code hat Palmöl?
Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Palmöl und seine Fraktionen lautet 1511.90. Diese 6-stellige Code-Ebene ist international gültig und umfasst Palmöl, das raffiniert, jedoch nicht chemisch modifiziert ist. Die weitere Untergliederung in der Kombinierten Nomenklatur erfolgt auf 8 Stellen (1511.90.99) und im TARIC auf 10 Stellen (1511.90.99.00) sowie auf 11 Stellen national.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Palmöl?
Der Drittlandszollsatz (Code 103) für Palmöl der Zolltarifnummer 1511.90.99.00.1 beträgt 9,0 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Abhängig vom Ursprungsland können Präferenzabkommen den Zollsatz auf 0 % reduzieren, etwa bei Importen aus Japan, Südkorea, Vietnam oder der Türkei.
Wie unterscheidet sich Palmöl zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung von Palmöl erfolgt entlang mehrerer Kriterien: Verarbeitungsgrad (roh unter 1511.10, raffiniert unter 1511.90), Verwendungszweck (genießbar mit Endziffer 1, technisch mit Endziffer 9), Fraktion (fest als Palmstearin unter 1511.90.91) und Ausgangsmaterial (Palmöl aus Fruchtfleisch unter 1511, Palmkernöl aus Samen unter 1513). Alternativen wie Palmkernöl (1513) oder Mischungen (1517) sind von Position 1511 abzugrenzen.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Palmöl verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu erheblichen Konsequenzen führen: Nachzahlung von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, Verzögerungen bei der Zollabfertigung, Bußgelder wegen falscher Angaben in der Zollanmeldung sowie im Wiederholungsfall strafrechtliche Verfolgung wegen Zollhinterziehung. Bei Präferenzabkommen kann eine falsche Nummer zum Verlust des Zollvorteils führen.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Palmöl?
Ja, für Palmöl unter 1511.90.99.00.1 gelten besondere Maßnahmen: Bei Import von Bio-Palmöl ist eine Einfuhrkontrolle für ökologische Erzeugnisse (Code 750) erforderlich. Zusatzzölle (Code 695) können anfallen. Bei Palmölabfällen greift die Abfallverbringungskontrolle (Code 755). Für die Ausfuhr kann eine Ausfuhrkontrolle für Abfälle (Code 751) relevant sein.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Palmöl?
Die vollständige deutsche Zolltarifnummer für Palmöl hat 11 Stellen und lautet 1511.90.99.00.1. Die Struktur im Detail: 6 Stellen HS-Code (1511.90), 8 Stellen Kombinierte Nomenklatur (1511.90.99), 10 Stellen TARIC (1511.90.99.00) und 11 Stellen mit der nationalen Untergliederung für genießbar. Die 11-stellige Zolltarifnummer ist für die Zollanmeldung in Deutschland verbindlich.
Ändern sich Zolltarifnummern für Palmöl?
Ja, Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder des TARIC ändern. Die Position 1511 ist seit Jahren stabil, jedoch können sich Unterpositionen oder die nationale 11. Stelle verschieben. Für Palmöl ist insbesondere die Beobachtung der Änderungen bei der Unterscheidung genießbar/technisch sowie bei Fraktionen relevant. Aktuelle Änderungen werden vom deutschen Zoll und der EU-Kommission veröffentlicht.