01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Die Zolltarifnummer 6217.10.00.90.0 ist in folgende Hierarchieebenen eingebettet:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 62
KN / TARIC
- AbschnittKap. 50 bis 63: Spinnstoffe und Waren darausXI
- KapitelKLEIDUNG UND BEKLEIDUNGSZUBEHÖR, AUSGENOMMEN AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN62
- PositionAnderes konfektioniertes Bekleidungszubehör; Teile von Kleidung oder von Bekleidungszubehör, ausgenommen solche der Position 62126217
- UnterpositionBekleidungszubehör621710
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Textil-Gürtel
Der HS-Code für Textil-Gürtel lautet 6217.10 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 6217.10.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 6217.10.00.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 6217.10.00.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Textil-Gürtel nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Allgemeine Vorschrift 1 (AV 1) bestimmt die Einreihung nach dem Wortlaut der Positionen. Textil-Gürtel aus Geweben fallen unter Position 6217, da sie als konfektioniertes Bekleidungszubehör gelten. AV 6 legt die letzte Unterposition fest.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Textil-Gürtel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAnderes konfektioniertes Bekleidungszubehör aus Gewirken oder Gestricken (Strickwaren) – für Gürtel aus Gewirken/Gestricken | 6117.80.80.00.0 | 6,3 % |
| Alternative EinreihungHüftgürtel und Miederhosen der Position 6212 – medizinische/korsettartige Formwäsche | 6212.21.00.00.0 | 6,3 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Textil-Gürtel (6217) ≠ Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör aus Gewirken oder Gestricken (Strickwaren) – für Gürtel aus Gewirken/Gestricken (6117) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Textil-Gürtel bleibt die Zolltarifnummer 6217.10.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Textil-Gürtel (6217) ≠ Hüftgürtel und Miederhosen der Position 6212 – medizinische/korsettartige Formwäsche (6212) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Textil-Gürtel bleibt die Zolltarifnummer 6217.10.00.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Eine Einreihung in andere Kapitel ist möglich, wenn die Ware nicht als Bekleidungszubehör gilt.
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungAnderes konfektioniertes Bekleidungszubehör aus Gewirken oder Gestricken (Strickwaren) – für Gürtel aus Gewirken/Gestricken | 6117.80.80.00.0 | 6,3 % |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Textil-Gürtel (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI23024/21-1 | Gürtel, 80% Baumwolle + 20% Polyester, Gewebe, konfektioniert, nicht handgearbeitet | 6217.10.00.90.0 |
| DEBTI45465/22-1 | Damen-Bindegürtel, 80% Baumwolle + 20% Polyester, Gewebe, konfektioniert | 6217.10.00.90.0 |
| DEF/582/08-1 | Gürtel Matroschka, 100% Baumwolle Gewebe, konfektioniert | 6217.10.00.90.0 |
| DEF/4584/07-1 | Gürtel aus Textilband, 100% Baumwolle, konfektioniert | 6217.10.00.90.0 |
| DEF/1243/05-1 | Gürtel aus Polyester-Geweben, konfektioniert | 6217.10.00.90.0 |
| DEBTI47830/21-1 | Stretchgürtel aus Polyester-Gewirken (Maschenware) – abweichend in 6117.80.80.00.0 | 6217.10.00.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
6,3 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 6,3 % | Drittlandszoll |
| USA | 6,3 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 5 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 6,3 % | Drittlandszoll |
Einfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Einfuhrkontrolle von Robbenerzeugnissen | Der Import von Produkten aus Robben ist in der EU weitgehend verboten und nur in engen Ausnahmen mit Bescheinigung erlaubt. |
| Einfuhrkontrolle - CITES | Einfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Einfuhrverbot | Strikte Menschenrechtsmaßnahme: Der Import von Waren, die zur Folter oder Vollstreckung der Todesstrafe dienen könnten, ist verboten. |
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Ausfuhr
Ausfuhrmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Ausfuhrkontrolle – CITES | Ausfuhrkontrolle nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen. Nur mit Dokumenten für geschützte Arten möglich. |
| Güter, die zu Folter oder Repression verwendet werden können, Ausfuhrbeschränkung | Der Export von Waren, die missbräuchlich zur Folter verwendet werden könnten, unterliegt strengen Genehmigungspflichten. |
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Textil-Gürtel
Welche Zolltarifnummer hat Textil-Gürtel?
Die Zolltarifnummer für Textil-Gürtel (Stoffgürtel, Canvas-Gürtel) lautet 6217.10.00.90.0. Diese 11-stellige Nummer gilt für konfektioniertes Bekleidungszubehör aus Geweben, das nicht aus Gewirken oder Gestricken besteht.
Welchen HS-Code hat Textil-Gürtel?
Der HS-Code (6-stellig) für Textil-Gürtel lautet 621710. Er umfasst Bekleidungszubehör aus Spinnstoffen, ausgenommen Gewirke und Gestricke. Die ersten vier Ziffern 6217 stehen für die Position 'Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör'.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für Textil-Gürtel?
Der Drittlandszollsatz für Textil-Gürtel der Zolltarifnummer 6217.10.00.90.0 beträgt 6,3 %. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Großbritannien, Schweiz, Japan) kann der Zollsatz auf 0 % sinken.
Wie unterscheidet sich Textil-Gürtel zolltechnisch?
Die zolltarifliche Abgrenzung von Textil-Gürteln erfolgt vor allem zum Hüftgürtel der Position 6212 (Miederwaren) und zu Gürteln aus Gewirken oder Gestricken der Position 6117. Eine Alternative ist die Einreihung als Gurtband (Meterware) in Position 5806, wenn der Gürtel nicht konfektioniert ist.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für Textil-Gürtel verwende?
Bei Verwendung einer falschen Zolltarifnummer drohen Nachzahlungen von Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer, Verzögerungen bei der Zollabfertigung sowie Bußgelder wegen Zollordnungswidrigkeit. Im schlimmsten Fall kann die Ware beschlagnahmt werden. Eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) schafft Rechtssicherheit.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Textil-Gürtel?
Ja, für Textil-Gürtel gelten Einfuhrkontrollen nach CITES (Artenschutz), wenn Bestandteile aus geschützten Arten (z. B. bestimmte Tierhäute) enthalten sind. Zudem bestehen Verbote für Katzen- und Hundefelle sowie Robbenerzeugnisse. Auch Güter, die zur Folter verwendet werden könnten, unterliegen einem Einfuhrverbot.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für Textil-Gürtel?
Die vollständige Zolltarifnummer für Textil-Gürtel ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 6217.10.00.90.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (621710), der 8-stelligen KN (62171000) und dem 10-stelligen TARIC-Code (6217100090) sowie der 11. Stelle (0) zusammen.
Ändern sich Zolltarifnummern für Textil-Gürtel?
Zolltarifnummern können sich jährlich durch Änderungen der Kombinierten Nomenklatur (KN) oder des TARIC ändern. Die Position 6217 ist jedoch seit Jahren stabil. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, insbesondere bei neuen Freihandelsabkommen oder Maßnahmen.