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Abschnitt XXI · Kap. 97 bis 99

Kapitel 99 des Zolltarifs – Umzugsgut, Aussteuer und Sonderlieferungen

Kapitel im Zolltarif

99Kapitel

Kapitel 99 umfasst besondere Codes der Kombinierten Nomenklatur, etwa für Übersiedlungsgut von natürlichen Personen, die ihren gewöhnlichen Wohnsitz verlegen, sowie für Aussteuer und Hausrat einer Person, die ihren gewöhnlichen Wohnsitz wegen ihrer Eheschließung verlegt. Dazu gehören außerdem Waren, die an Schiffe und Luftfahrzeuge oder an Offshore-Anlagen geliefert werden. Die Bestimmungen dieses Unterkapitels gelten nicht für den Warenverkehr innerhalb der Union.

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01Tarifbaum

Wo steht Kapitel 99 im Zolltarif?

Besonderer Code der Kombinierten NomenklaturDie Codes der Kapitel 98 und 99 gelten nur für bestimmte Warenbewegungen und vereinfachen vor allem die Statistik des Warenverkehrs, etwa für Komponenten vollständiger Fabrikationsanlagen, Übersiedlungsgut oder an Schiffe und Luftfahrzeuge gelieferte Waren. Ob ein solcher Code passt, hängt von den Bedingungen der Warenbewegung ab; sonst wird die Ware unter ihrer eigenen Nummer in den Kapiteln 1 bis 97 angemeldet. Diese Seite zeigt deshalb keinen Zollrechner und keine Einfuhrabgaben. Zollsätze, Maßnahmen und Fußnoten zu diesem Code stehen im EU-TARIC.

Abschnitt XXI umfasst nur Kapitel 99. Jede Position führt auf ihre Seite mit allen Zolltarifnummern.

Kombinierte Nomenklatur 2026
AbschnittKunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten
KapitelKunstgegenstände, Sammlungsstücke und Antiquitäten

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02Positionen

Welche Positionen gehören zu Kapitel 99?

Abschnitt XXI umfasst die Kapitel 97 bis 99. Kapitel 99 enthält fünf Positionen: 9905 für Übersiedlungsgut, 9919 für Aussteuer und Hausrat, 9930 für an Schiffe und Luftfahrzeuge gelieferte Waren, 9931 für Waren an die Besatzungsmitglieder oder den Betrieb der Offshore-Anlage und 9950 für einen Code im Handel innerhalb der Union.

03Anmerkungen

Was gehört nicht in Kapitel 99?

  1. 1Kapitel 99, Zusätzliche Anmerkung 1Die Regeln dieses Unterkapitels gelten nur für die Bewegung der Waren, auf die sie sich beziehen, und die Mitgliedstaaten können ihre Anwendung ausschließen, wenn Einfuhrabgaben entstehen können.
  2. 2Kapitel 99, Zusätzliche Anmerkung 2Die Bestimmungen dieses Unterkapitels gelten nicht für den Warenverkehr innerhalb der Union.
  3. 3Kapitel 99, Zusätzliche Anmerkung 3Einfuhr- und ausfuhrabgabenpflichtige Waren nach der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009, für die keine Befreiung gewährt wird, sowie Waren, die einem Verbot oder einer Beschränkung unterliegen, sind ausgeschlossen.
  4. 4Kapitel 99, Zusätzliche Anmerkung 1#2Für bestimmte Waren der europäischen Statistiken über den internationalen Warenverkehr ist nach der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197 ein vereinfachtes Kodierungssystem möglich.
  5. 5Kapitel 99, Zusätzliche Anmerkung 2#2Für die Codes dieses Unterkapitels gelten die Bedingungen der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197.
Alle 5 Anmerkungen im Wortlaut
Wortlaut · Kapitel 99, Zusätzliche Anmerkung 1
1. Die Bestimmungen dieses Unterkapitels gelten nur für die Bewegung von Waren, auf die es sich bezieht. Solche Waren werden unter dem einschlägigen Unterkapitel angemeldet, sofern die Bedingungen und Anforderungen des Unterkapitels oder jeder anderen anwendbaren Regelung erfüllt sind. Die Bezeichnung solcher Waren muss so genau sein, dass sie identifiziert werden können. Die Mitgliedstaaten können jedoch beschließen, die Bestimmungen dieses Unterkapitels nicht anzuwenden, wenn Einfuhrabgaben oder sonstige Abgaben entstehen können.
Wortlaut · Kapitel 99, Zusätzliche Anmerkung 2
2. Die Bestimmungen dieses Unterkapitels gelten nicht für den Warenverkehr innerhalb der Union.
Wortlaut · Kapitel 99, Zusätzliche Anmerkung 3
3. Einfuhr- und ausfuhrabgabenpflichtige Waren im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates, für die keine Befreiung von den Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben gewährt wird, sind von diesem Unterkapitel ausgeschlossen. Auch Bewegungen von Waren, die einem Verbot oder einer Beschränkung unterliegen, sind von diesem Unterkapitel ausgeschlossen.
Wortlaut · Kapitel 99, Zusätzliche Anmerkung 1#2
1. Die Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197 (18) der Kommission vom 30. Juli 2020 ermöglicht den Mitgliedstaaten für bestimmte Waren der europäischen Statistiken über den internationalen Warenverkehr die Verwendung eines vereinfachten Kodierungssystems.
Wortlaut · Kapitel 99, Zusätzliche Anmerkung 2#2
2. Für die Codes dieses Unterkapitels gelten die Bedingungen gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1197.

04Rechtsprechung

Einreihungsverordnungen und Urteile zu Kapitel 99

0 Einreihungsverordnungen, 2 Urteile und 0 CLASS-Stellungnahmen betreffen Kapitel 99. Die neuesten:

Urteile des EuGH (2)

UrteilKernsatz
C-252/8410.10.1985Das Urteil C-252/84 beschreibt Sammlungsstücke als Gegenstände, die verhältnismäßig selten sind, normalerweise nicht ihrem ursprünglichen Verwendungszweck gemäß benutzt werden, Gegenstand eines Spezialhandels außerhalb des üblichen Handels sind und einen hohen Wert haben.
C-200/8410.10.1985Das Urteil C-200/84 beschreibt Sammlungsstücke wie das Urteil C-252/84 und nennt daneben Gegenstände von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert.

05Häufige Fragen

Häufige Fragen zu Kapitel 99

Ist HS-Code 99 eine Zolltarifnummer?

Nein, 99 ist die Nummer eines Kapitels und keine Zolltarifnummer. Die Positionen dieses Kapitels sind vierstellig, ihre Nummern darunter achtstellig (Warennummern).

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Positionen und Maßnahmen
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA je Position
Kombinierte Nomenklatur
Positionen, Gliederung und Anmerkungen
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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