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gültig seit 01.01.1972

Zolltarifnummer 6304.19.90.10.0 – Bettüberwürfe aus Vliesstoffen

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Diese Zolltarifnummer erfasst Bettüberwürfe aus Vliesstoffen, die nicht aus Gewirken oder Gestricken bestehen und aus anderen Spinnstoffen als Baumwolle, Flachs (Leinen) oder Ramie sind. Bettüberwürfe aus Wolle oder Chemiefasern gehören in 6304.19.90.91.0, andere Ausführungen aus anderen Spinnstoffen in 6304.19.90.99.0. Aus Baumwolle gehören Bettüberwürfe in die Warennummer 6304.19.10, aus Flachs (Leinen) oder Ramie in 6304.19.30.00.0.

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 6304.19.90.10.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittSpinnstoffe und Waren daraus
KapitelAndere konfektionierte Spinnstoffwaren; Warenzusammenstellungen; Altwaren und Lumpen
PositionAndere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen Waren der Position 9404
Bettüberwürfe
Zolltarifnummeraus Gewirken oder Gestricken
Unterpositionandere
Kombinierte Nomenklaturaus Baumwolle
Zolltarifnummeraus Flachs (Leinen) oder Ramie
Kombinierte Nomenklaturaus anderen Spinnstoffen
Zolltarifnummeraus VliesstoffenDiese Seite
ZolltarifnummerNetze für Betten im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel
6304.91 – 6304.99andere

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code6304.196-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer6304.19.908-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code6304.19.90.1010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer6304.19.90.10.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 6304.19.90.10.0?

Kapitel 63 Andere konfektionierte Spinnstoffwaren … › 6304 Andere Waren zur Innenausstattung, ausgenommen …
✓BettüberwürfeDie Ware muss ein Bettüberwurf sein, also ein Überwurf, der auf einem Bett liegt.
✓andere, also nicht: aus Gewirken oder GestrickenDer Bettüberwurf besteht nicht aus Gewirken oder Gestricken.
✓aus anderen SpinnstoffenDer Bettüberwurf besteht aus Spinnstoffen, die weder Baumwolle noch Flachs (Leinen) oder Ramie sind.
✓aus VliesstoffenDer Bettüberwurf besteht aus Vliesstoffen. Ausführungen aus Wolle oder Chemiefasern gehören in eine andere Zeile dieser Warennummer.
6304.19.90.10.0Bettüberwürfe aus Vliesstoffen

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 6304.19.90.10.0?

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03Anmeldung

Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 6304.19.90

ZolltarifnummerWortlautEigene Maßnahmen
6304.19.90.10.0aus Vliesstoffendiese SeiteCITES bei der Einfuhr
6304.19.90.91.0aus Wolle oder aus ChemiefasernEinfuhrverbot
6304.19.90.99.0andereCITES bei der Einfuhr

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 6304.19.90 eingereiht

4 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Frankreich3
Deutschland1
vZTAWareGültig bis
DEBTI48868/24-1DeutschlandBettüberwurf, sog. Bettläufer Graz, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - …17.02.2028
FRBTIFR-BTI-2025-03202FrankreichTextiler Einrichtungsartikel in Form eines Überwurfs, rechteckig und überwiegend aus synthetischen Fasern hergestellt. …31.07.2028
FRBTIFR-BTI-2025-03200FrankreichTextiler Einrichtungsartikel in Form eines Plaids, rechteckig, hergestellt aus einem Gewebe aus Baumwolle (50 %) und …31.07.2028
FRBTIFR-BTI-2024-00454FrankreichArtikel aus textilem Material, rechteckig, aus einem Jacquardgewebe aus synthetischen Polyesterfasern gefertigt, mit …10.04.2027

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
6304.19.102Textiler Einrichtungsartikel in Form eines rechteckigen Plaids, überwiegend aus Baumwollgewebe hergestellt. Der Artikel enthält keine Polsterung oder Füllung. Das Plaid ist dekorativ und kann zum …

05Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 6304.19.90.10.0

€
6304.19.90.10.0Drittlandszoll12 %1.200 €2.128 €3.328 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Präferenzen

Statt 12 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 56 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:

AbkommenSatz
Mercosurneu seit 01.05.202610,6 %
APS-Länder (allgemeine Regelung)9,6 %

06Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 6304.19.90.10.0

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderGilt für 6304.19.90.10.0. Nur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
KontrolleCITES bei der Einfuhr · alle LänderWaren aus geschützten Tier- und Pflanzenarten brauchen eine Einfuhrgenehmigung oder Bescheinigung nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen.Einfuhr
KontrolleCITES bei der Ausfuhr · alle LänderWaren aus geschützten Tier- und Pflanzenarten brauchen eine Ausfuhrgenehmigung nach dem Washingtoner Artenschutzübereinkommen.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der Ukraine, NordkoreaSanktionsliste prüfen

07Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 6304.19.90.10.0

Anmerkungen (1)

Wortlaut · Kapitel 63, Unterpositions-Anmerkung 1
1. Zu Unterposition 6304.20 gehören konfektionierte Waren aus Kettengewirken, die mit Alpha-Cypermethrin (ISO), Chlorfenapyr (ISO), Deltamethrin (INN, ISO), Lambdacyhalothrin (ISO), Permethrin (ISO) oder Pirimiphosmethyl (ISO) getränkt oder überzogen sind.

Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 63 stehen auf der Kapitelseite.

08Verlauf

Verlauf der Warennummer 6304.19.90

  1. 01.01.19726304.19.90gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „aus anderen Spinnstoffen“
  2. 01.01.19726304.19.90.10.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „aus Vliesstoffen“
  3. 01.01.19896304.19.90.91.0neu eingeführt · „aus Wolle oder aus Chemiefasern“ · aus 6304.19.90
  4. 01.01.19896304.19.90.99.0neu eingeführt · aus 6304.19.90

09Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 6304.19.90.10.0

Welche Waren schließt Abschnitt XI, Anmerkung 8 für die Zolltarifnummer 6304.19.90.10.0 aus?

Abschnitt XI, Anmerkung 8 schließt konfektionierte Waren im Sinne der Anmerkung 7 aus den Kapiteln 50 bis 55 und 60 aus. Diese Anmerkung betrifft Bettüberwürfe aus Vliesstoffen unter 6304.19.90.10.0 nur, wenn sie konfektioniert im Sinne der Anmerkung 7 sind.

Welche Zolltarifnummer gilt für Bettüberwürfe aus Wolle oder Chemiefasern unter der Warennummer 6304.19.90?

Bettüberwürfe aus Wolle oder Chemiefasern gehören in 6304.19.90.91.0 und nicht in 6304.19.90.10.0. Diese Seite gilt für Bettüberwürfe aus Vliesstoffen unter 6304.19.90.10.0.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen

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