01Tarifbaum
Wo steht Zolltarifnummer 6304.19.90.91.0 im Zolltarif?
Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
- 01 · HS-Code6304.196-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer6304.19.908-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code6304.19.90.9110-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer6304.19.90.91.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
02Prüfung
Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 6304.19.90.91.0?
Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 6304.19.90.91.0?
- ×Netze für Betten im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu diesem Kapitel6304.20.00.00.0
- ×andere, also nicht: Bettüberwürfe6304.91.00.00.0, 6304.92, 6304.93, 6304.99
- ×aus Gewirken oder Gestricken6304.11.00.00.0
- ×aus Baumwolle6304.19.10
- ×aus Flachs (Leinen) oder Ramie6304.19.30.00.0
- ×aus Vliesstoffen6304.19.90.10.0
- ×andere, also nicht: aus Wolle oder aus Chemiefasern6304.19.90.99.0
Ihre Ware prüfen
Gehört Ihre Ware in Zolltarifnummer 6304.19.90.91.0?
Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben gegen die Nachbarnummern und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
03Anmeldung
Weitere Zolltarifnummern unter Warennummer 6304.19.90
| Zolltarifnummer | Wortlaut | Eigene Maßnahmen |
|---|---|---|
| 6304.19.90.10.0 | aus Vliesstoffen | CITES bei der Einfuhr |
| 6304.19.90.91.0 | aus Wolle oder aus Chemiefaserndiese Seite | Einfuhrverbot |
| 6304.19.90.99.0 | andere | CITES bei der Einfuhr |
04vZTA
vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 6304.19.90 eingereiht
4 gültige vZTA nennen diese Nummer.
| vZTA | Ware | Gültig bis |
|---|---|---|
| DEBTI48868/24-1Deutschland | Bettüberwurf, sog. Bettläufer Graz, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - … | 17.02.2028 |
| FRBTIFR-BTI-2025-03202Frankreich | Textiler Einrichtungsartikel in Form eines Überwurfs, rechteckig und überwiegend aus synthetischen Fasern hergestellt. … | 31.07.2028 |
| FRBTIFR-BTI-2025-03200Frankreich | Textiler Einrichtungsartikel in Form eines Plaids, rechteckig, hergestellt aus einem Gewebe aus Baumwolle (50 %) und … | 31.07.2028 |
| FRBTIFR-BTI-2024-00454Frankreich | Artikel aus textilem Material, rechteckig, aus einem Jacquardgewebe aus synthetischen Polyesterfasern gefertigt, mit … | 10.04.2027 |
vZTA in den Nachbarnummern
| Nummer | vZTA | Beispiel |
|---|---|---|
| 6304.19.10 | 2 | Textiler Einrichtungsartikel in Form eines rechteckigen Plaids, überwiegend aus Baumwollgewebe hergestellt. Der Artikel enthält keine Polsterung oder Füllung. Das Plaid ist dekorativ und kann zum … |
05Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 6304.19.90.91.0
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Präferenzen
Statt 12 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 56 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei. Ermäßigt, aber nicht auf 0 %, für diese Abkommen:
| Abkommen | Satz |
|---|---|
| Mercosurneu seit 01.05.2026 | 10,6 % |
| APS-Länder (allgemeine Regelung) | 9,6 % |
06Maßnahmen
Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 6304.19.90.91.0
07Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 6304.19.90.91.0
Anmerkungen (1)
1. Zu Unterposition 6304.20 gehören konfektionierte Waren aus Kettengewirken, die mit Alpha-Cypermethrin (ISO), Chlorfenapyr (ISO), Deltamethrin (INN, ISO), Lambdacyhalothrin (ISO), Permethrin (ISO) oder Pirimiphosmethyl (ISO) getränkt oder überzogen sind.
Zu dieser Nummer gibt es keine Einreihungsverordnung. Alle Anmerkungen zu Kapitel 63 stehen auf der Kapitelseite.
08Verlauf
Verlauf der Warennummer 6304.19.90
- 01.01.19726304.19.90gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „aus anderen Spinnstoffen“
- 01.01.19726304.19.90.10.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „aus Vliesstoffen“
- 01.01.19896304.19.90.91.0neu eingeführt · „aus Wolle oder aus Chemiefasern“ · aus 6304.19.90
- 01.01.19896304.19.90.99.0neu eingeführt · aus 6304.19.90
09Häufige Fragen
Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 6304.19.90.91.0
Welche Zolltarifnummer gilt für Bettüberwürfe aus Wolle oder Chemiefasern unter 6304.19.90?
Bettüberwürfe aus Wolle oder aus Chemiefasern gehören in 6304.19.90.91.0. Aus Vliesstoffen gehören sie in 6304.19.90.10.0, andere Waren aus anderen Spinnstoffen in 6304.19.90.99.0.
Gehören konfektionierte Bettüberwürfe unter 6304.19.90.91.0 zu den Kapiteln 50 bis 55?
Nein. Konfektionierte Waren im Sinne der Anmerkung 7 gehören nicht zu den Kapiteln 50 bis 55 und 60. Ob ein Bettüberwurf konfektioniert ist, richtet sich nach Anmerkung 7, etwa wenn er abgepasst hergestellt und gebrauchsfertig ist.
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA und Länderverteilung
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen