01Tarifbaum
Wo steht Zolltarifnummer 9603.90.10.00.0 im Zolltarif?
Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.
Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittVerschiedene Waren
PositionBesen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen
9603.21 – 9603.29Zahnbürsten, Rasierpinsel, Haarbürsten, Nagelbürsten, Wimpernbürstchen und andere Bürsten zur Körperpflege, einschließlich Bürsten, die Teile von Apparaten sind
UnterpositionPinsel für Kunstmaler, Schreibpinsel und ähnliche Pinsel zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen
UnterpositionBürsten und Pinsel zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen (ausgenommen Bürsten und Pinsel der Unterposition 9603.30); Kissen und Roller zum Anstreichen
Zolltarifnummervon Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne MotorDiese Seite
andere
ZolltarifnummerBürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer
- 01 · HS-Code9603.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
- 02 · Warennummer9603.90.108-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
- 03 · TARIC-Code9603.90.10.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
- 04 · Zolltarifnummer9603.90.10.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →
02Prüfung
Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 9603.90.10.00.0?
Kapitel 96 Verschiedene Waren › 9603 Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher …
✓andere, also nicht: Besen, aus Reisig oder anderen pflanzlichen Stoffen, gebunden, auch mit Stiel, Zahnbürsten, Rasierpinsel, Haarbürsten, Nagelbürsten …Die Ware muss ein Bürsten- oder Kehrgerät zur Bodenreinigung sein, das nicht zu einer der anderen, in Position 9603 gesondert genannten Bürstenarten gehört. Erkennbar ist es an Bürsten oder Walzen, die am Boden kehren.
✓von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne MotorDie Ware wird von Hand geführt und hat keinen Motor. Ihre Bürsten oder Walzen werden durch die Bewegung der Ware über den Boden angetrieben, etwa bei Geräten mit zwei Rädern.
9603.90.10.00.0Von Hand geführte Fußbodenkehrer ohne Motor
Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 9603.90.10.00.0?
- ×Besen, aus Reisig oder anderen pflanzlichen Stoffen, gebunden, auch mit Stiel9603.10.00.00.0
- ×Zahnbürsten, Rasierpinsel, Haarbürsten, Nagelbürsten, Wimpernbürstchen und andere Bürsten zur Körperpflege, einschließlich Bürsten, die Teile von Apparaten sind9603.21.00.00.0, 9603.29
- ×Pinsel für Kunstmaler, Schreibpinsel und ähnliche Pinsel zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen9603.30
- ×Bürsten und Pinsel zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen (ausgenommen Bürsten und Pinsel der Unterposition 9603.30); Kissen und Roller zum …9603.40
- ×andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind9603.50.00.00.0
- ×andere, also nicht: von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor9603.90.91.00.0, 9603.90.99.00.0
Ihre Ware prüfen
Gehört Ihre Ware in Zolltarifnummer 9603.90.10.00.0?
Unser Werkzeug prüft Ihre Angaben gegen die Nachbarnummern und liefert die 11-stellige Zolltarifnummer mit Begründung.
03Anmeldung
Zolltarifnummer der Warennummer 9603.90.10
| Zolltarifnummer | Wortlaut |
|---|---|
| 9603.90.10.00.0 | von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor |
04vZTA
vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 9603.90.10 eingereiht
4 gültige vZTA nennen diese Nummer.
Deutschland2
Frankreich2
| vZTA | Ware | Gültig bis |
|---|---|---|
| DEBTI962/26-1Deutschland | Es handelt sich um einen von Hand zu führenden mechanischen Fußbodenkehrer ohne Motor (Maße: 1300 × 920 × 1035 mm). Das … | 06.04.2029 |
| DEBTI26018/25-1Deutschland | Bodenkehrer, 19125, von Hand zu führender mechanischer Fußbodenkehrer ohne Motor, zusammengesetzt mit einem Wischtuch … | 02.11.2028 |
| FRBTIFR-BTI-2025-04441Frankreich | Besenkopf mit Abzieher zur Reinigung von Böden, mit Schaumstoff und Kunststoffrahmen. | 05.10.2028 |
| FRBTIFR-BTI-2025-00087Frankreich | Saugkopf für Schwimmbecken. Mit 2 rotierenden Bürsten, die mechanisch durch die manuelle Bewegung des Bürstenkopfs … | 20.05.2028 |
vZTA in den Nachbarnummern
| Nummer | vZTA | Beispiel |
|---|---|---|
| 9603.90.91 | 322 | Bei der Ware handelt es sich um eine unvollständige Bürste. Das Erzeugnis besteht aus einer Fassung aus Buchenholz (lt. Antragstellerangaben) mit gebogenen Kunststoffborsten als Einzugsmaterial, je … |
| 9603.90.99 | 265 | Bei der als "Fensterreinigerset für Waschsauger" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, im Wesentlichen bestehend aus: - einer stufenlos bis 120 cm verstellbaren … |
05Abgaben
Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 9603.90.10.00.0
€
9603.90.10.00.0Drittlandszoll2,7 %270 €1.951 €2.221 €
Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.
Statt 2,7 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 58 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), Mercosur (seit 01.05.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei.
06Maßnahmen
Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 9603.90.10.00.0
senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderNur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderNur mit Unterlage C119 („Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung“). Rechtsakt: VO (EU) 2018/1517.0 %
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen
07Rechtsgrundlagen
Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 9603.90.10.00.0
Anmerkungen (2)
3. Als „Pinselköpfe“ im Sinne der Position 9603 gelten ungefasste Bündel aus Tierhaaren, Pflanzenfasern oder anderen Stoffen, die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur einer geringen ergänzenden Bearbeitung bedürfen, wie Gleichrichten oder Schleifen der Enden.
4. Waren des Kapitels 96, ausgenommen Waren der Positionen 9601 bis 9606 und 9615, die ganz oder teilweise aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten) oder aus echten Perlen oder Zuchtperlen bestehen, verbleiben in diesem Kapitel. Jedoch verbleiben Waren der Positionen 9601 bis 9606 und 9615 nur dann in Kapitel 96, wenn sie nur geringfügige Verzierungen oder unwesentliche Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten) enthalten.
Erläuterungen zur Kombinierten Nomenklatur (1)
| Fundstelle | Kernaussage |
|---|---|
| 9603.90.10 | von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor: Siehe die Erläuterungen zu Position 9603 des HS, Teil C. |
Einreihungsverordnungen (3)
| Verordnung | Ware | Nummer |
|---|---|---|
| 2015/178505.10.2015 | Ein Moppkopf aus textilen Kordeln, der an einem Kunststoffanschlussstück für einen Stiel befestigt ist, wurde in die Warennummer 9603.90.99 eingereiht. | 9603.90.99 |
| 1065/201019.11.2010 | Ein Kleiderroller aus einer Papprolle mit selbstklebendem Papier und einem Kunststoffgriff wurde in die Warennummer 9603.90.91 eingereiht. | 9603.90.91 |
| 2855/200027.12.2000 | Toilettennecessaires, die Fluggesellschaften an Fluggäste verteilen, wurden in die Warennummer 9603.90.91 eingereiht. | 9603.90.91 |
1 CLASS-Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex.
Alle Anmerkungen zu Kapitel 96 stehen auf der Kapitelseite.
08Verlauf
Verlauf der Warennummer 9603.90.10
- 01.01.19729603.90.10gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor“
- 01.01.19729603.90.10.00.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank · „von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor“
Quellen · Stand 31.10.2026
- EU-TARIC
- Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
- EBTI-Datenbank
- Gültige vZTA und Länderverteilung
- Kombinierte Nomenklatur
- Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
- Erläuterungen zur KN
- Erläuterungen der Kommission
- CLASS-Datenbank
- Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
- Amtsblatt der EU
- Einreihungsverordnungen und Urteile