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gültig seit 01.01.1972

Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0 – Andere Reinigungsbürsten und Mopps

Zolltarifnummer · 11-stellig für die Einfuhranmeldung

Erfasst werden Bürsten, Mopps und Abzieher zur Reinigung, die weder Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung noch von Hand zu führende Fußbodenkehrer ohne Motor sind. Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung gehören in die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0, von Hand zu führende Fußbodenkehrer ohne Motor in die Zolltarifnummer 9603.90.10.00.0. Dazu zählen Drahtbürsten, Stahlbürsten, Silikonbürsten, Walzenbürsten, Mopps und Gummiabzieher.

Typische Waren:DrahtbürstenStahlbürstenSilikonbürstenWalzenbürstenMoppsGummiabzieher

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01Tarifbaum

Wo steht Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0 im Zolltarif?

Der Tarifbaum zeigt den Weg vom Kapitel bis zur 11-stelligen Zolltarifnummer und auf jeder Ebene die Nachbarn. Jede Nummer führt auf ihre Seite.

Kombinierte Nomenklatur 2026 · TARIC
AbschnittVerschiedene Waren
KapitelVerschiedene Waren
PositionBesen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen
ZolltarifnummerBesen, aus Reisig oder anderen pflanzlichen Stoffen, gebunden, auch mit Stiel
9603.21 – 9603.29Zahnbürsten, Rasierpinsel, Haarbürsten, Nagelbürsten, Wimpernbürstchen und andere Bürsten zur Körperpflege, einschließlich Bürsten, die Teile von Apparaten sind
UnterpositionPinsel für Kunstmaler, Schreibpinsel und ähnliche Pinsel zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen
UnterpositionBürsten und Pinsel zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen (ausgenommen Bürsten und Pinsel der Unterposition 9603.30); Kissen und Roller zum Anstreichen
Zolltarifnummerandere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind
Unterpositionandere
Zolltarifnummervon Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor
andere
ZolltarifnummerBürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege
ZolltarifnummerandereDiese Seite

Vom HS-Code zur Zolltarifnummer

  1. 01 · HS-Code9603.906-stellig, weltweit gleich (Harmonisiertes System)HS-Code finden →
  2. 02 · Warennummer9603.90.998-stellig, EU · Ausfuhranmeldung und Intrastat-MeldungStatistische Warennummer →
  3. 03 · TARIC-Code9603.90.99.0010-stellig, EU · Zollsätze und MaßnahmenTARIC-Code finden →
  4. 04 · Zolltarifnummer9603.90.99.00.011-stellig · Einfuhranmeldung in DeutschlandZolltarifnummer finden →

02Prüfung

Wann gehört eine Ware in Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0?

Kapitel 96 Verschiedene Waren › 9603 Besen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher …
✓andere, also nicht: Besen, aus Reisig oder anderen pflanzlichen Stoffen, gebunden, auch mit Stiel, Zahnbürsten, Rasierpinsel, Haarbürsten, Nagelbürsten …Für die Ware bleibt eine Bürste, ein Mopp oder ein ähnlicher Reinigungsartikel, der in keine der übrigen Gruppen der Position 9603 fällt.
✓andere, also nicht: von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne MotorFür die Ware bleibt eine Bürste oder ein Mopp, der kein von Hand zu führender mechanischer Fußbodenkehrer ohne Motor ist.
✓andere, also nicht: Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die TierpflegeFür die Ware bleibt eine Reinigungsware wie eine Drahtbürste oder ein Mopp, der keine Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung ist. Ein Moppkopf aus textilen Kordeln an einem Kunststoffanschluss, der die Ware mit einem Stiel verbindet, gehört hierher.
9603.90.99.00.0Andere Reinigungsbürsten und Mopps

Wann gehört eine Ware nicht in Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0?

  • ×Besen, aus Reisig oder anderen pflanzlichen Stoffen, gebunden, auch mit Stiel9603.10.00.00.0
  • ×Zahnbürsten, Rasierpinsel, Haarbürsten, Nagelbürsten, Wimpernbürstchen und andere Bürsten zur Körperpflege, einschließlich Bürsten, die Teile von Apparaten sind9603.21.00.00.0, 9603.29
  • ×Pinsel für Kunstmaler, Schreibpinsel und ähnliche Pinsel zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen9603.30
  • ×Bürsten und Pinsel zum Auftragen von Anstrichfarben, Lack oder dergleichen (ausgenommen Bürsten und Pinsel der Unterposition 9603.30); Kissen und Roller zum …9603.40
  • ×andere Bürsten, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind9603.50.00.00.0
  • ×von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor9603.90.10.00.0
  • ×Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege9603.90.91.00.0

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03Anmeldung

Zolltarifnummer der Warennummer 9603.90.99

ZolltarifnummerWortlaut
9603.90.99.00.0andere

04vZTA

vZTA: So hat der Zoll Waren in Warennummer 9603.90.99 eingereiht

265 gültige vZTA nennen diese Nummer.

Deutschland144
Frankreich86
Italien11
Tschechien8
Niederlande4
Spanien2
vZTAWareGültig bis
DEBTI21327/26-1DeutschlandBei der als "Fensterreinigerset für Waschsauger" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, im …28.09.2029
DEBTI25133/26-1DeutschlandEs handelt sich bei der als „Pool-Reinigungsset 3-tlg.“ bezeichneten Ware um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus …21.09.2029
DEBTI21623/26-1DeutschlandEs handelt sich bei dem sog. Poolschrubber um ein Reinigungsgerät in Form einer Bürste. Das Erzeugnis besitzt eine …14.09.2029
DEBTI20242/26-1DeutschlandBei dem „Bodenreinigungsset 3 in 1“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf …14.09.2029
DEBTI12146/26-1DeutschlandBei dem Erzeugnis handelt es sich um eine aus mehreren Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem im …02.08.2029
DEBTI8274/26-1DeutschlandBei der Ware handelt es sich um einen Fußabtreter in rechteckiger Form mit den Abmessungen von ca. 40 x 60 cm. Die Ware …01.06.2029

vZTA in den Nachbarnummern

NummervZTABeispiel
9603.90.91322Bei der Ware handelt es sich um eine unvollständige Bürste. Das Erzeugnis besteht aus einer Fassung aus Buchenholz (lt. Antragstellerangaben) mit gebogenen Kunststoffborsten als Einzugsmaterial, je …
9603.90.104Es handelt sich um einen von Hand zu führenden mechanischen Fußbodenkehrer ohne Motor (Maße: 1300 × 920 × 1035 mm). Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einem Gehäuse mit zwei Rädern, das zwei …

05Waren

Welche Waren fallen unter Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0?

6 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

06Abgaben

Zollsatz und Einfuhrabgaben für Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0

€
9603.90.99.00.0Drittlandszoll3,7 %370 €1.970 €2.340 €

Zollwert: Warenwert einschließlich Fracht und Versicherung bis zur EU-Grenze. EUSt auf Zollwert plus Zoll. Nicht eingerechnet: Verbrauchsteuern und Beförderungskosten bis zum ersten Bestimmungsort in der EU (beides erhöht die Grundlage der EUSt) sowie Kosten der Abfertigung.Zoll für Sendungen mit geringem Wert: 3,00 EUR je Position der Zollanmeldung (seit 01.11.2026)Bearbeitungsgebühr der Union: 2,00 EUR (seit 01.11.2026)Gilt nur für Fernverkäufe an Verbraucher mit einem Sendungswert bis 150 EUR, nicht für Einfuhren von Unternehmen.

Statt 3,7 % gilt mit Ursprungsnachweis 0 % für Waren aus 58 Ländern und Gebieten, darunter Schweiz, Vereinigtes Königreich, Japan, Südkorea, Vietnam, Kanada, Mexiko, Singapur und weitere. Neu seit 2026: Armenien (seit 10.10.2026), Mercosur (seit 01.05.2026), USA (seit 01.07.2026). Zollunion, 0 % für Waren im freien Verkehr: Andorra, San Marino und Türkei.

07Maßnahmen

Verbote, Genehmigungen und Sonderzölle für Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0

senkt den ZollZollaussetzung für Wasserfahrzeuge und Plattformen · alle LänderNur mit Unterlage C990 („Bewilligung für die Endverwendung von Wasserfahrzeugen und Plattformen (Anhang A Spalte 8c der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446)“). Rechtsakt: VO Nr. 2658/1987.0 %
senkt den ZollZollaussetzung für Luftfahrzeuge · alle LänderNur mit Unterlage C119 („Freigabebescheinigung – EASA-Formblatt 1 (gemäß Anlage I zu Anhang I der Verordnung (EU) Nr. 748/2012) oder eine gleichwertige Bescheinigung“). Rechtsakt: VO (EU) 2018/1517.0 %
KontrolleEinfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Einfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Einfuhr
KontrolleAusfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderBetrifft nur Katzen- und Hundefelle und Waren, die solches Fell enthalten: Ihre Ausfuhr ist verboten (Verordnung (EG) Nr. 1523/2007). Für andere Waren wird in der Zollanmeldung erklärt, dass sie nicht betroffen sind.Ausfuhr
Maßnahmen an einem Stichtag prüfenIm EU-TARIC prüfen ↗
Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen

08Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0

Anmerkungen (2)

Wortlaut · Kapitel 96, Anmerkung 3
3. Als „Pinselköpfe“ im Sinne der Position 9603 gelten ungefasste Bündel aus Tierhaaren, Pflanzenfasern oder anderen Stoffen, die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur einer geringen ergänzenden Bearbeitung bedürfen, wie Gleichrichten oder Schleifen der Enden.
Wortlaut · Kapitel 96, Anmerkung 4
4. Waren des Kapitels 96, ausgenommen Waren der Positionen 9601 bis 9606 und 9615, die ganz oder teilweise aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten) oder aus echten Perlen oder Zuchtperlen bestehen, verbleiben in diesem Kapitel. Jedoch verbleiben Waren der Positionen 9601 bis 9606 und 9615 nur dann in Kapitel 96, wenn sie nur geringfügige Verzierungen oder unwesentliche Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten) enthalten.

Einreihungsverordnungen (3)

VerordnungWareNummer
2015/178505.10.2015Ein Moppkopf aus textilen Kordeln an einem Kunststoffanschluss wurde in die Warennummer 9603.90.99 eingereiht.9603.90.99
1065/201019.11.2010Ein Kleiderroller mit selbstklebendem Papier auf einer Papprolle wurde in die Warennummer 9603.90.91 eingereiht.9603.90.91
2855/200027.12.2000Toilettennecessaires aus einem Spinnstoffbeutel mit Kleinmengen Pflegeprodukten, die Fluggesellschaften an Fluggäste verteilen, wurden in die Warennummer 9603.90.91 eingereiht.9603.90.91

1 CLASS-Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex.

Alle Anmerkungen zu Kapitel 96 stehen auf der Kapitelseite.

09Verlauf

Verlauf der Warennummer 9603.90.99

  1. 01.01.19729603.90.99gilt seit Einführung der EU-Datenbank
  2. 01.01.19729603.90.99.00.0gilt seit Einführung der EU-Datenbank

10Häufige Fragen

Häufige Fragen zur Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0

Welche Zolltarifnummer gilt für Drahtbürsten unter 9603.90.99?

Drahtbürsten gehören in die Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0. Diese Zolltarifnummer erfasst Bürsten und Mopps, die keine Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung und keine von Hand zu führenden Fußbodenkehrer ohne Motor sind.

Quellen · Stand 31.10.2026

EU-TARIC
Zollsätze, Maßnahmen, Unterlagen und Fußnoten
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA und Länderverteilung
Kombinierte Nomenklatur
Wortlaut, Gliederung und Anmerkungen
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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