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HS-Code · weltweit gleichZollaussetzung

HS-Code 9603.90 – Sonstige Bürsten, Besen und Kehrwaren

HS-Code · 6-stellig

Unterposition 9603.90 („andere“) erfasst in Position 9603 alle Besen, Bürsten, Mopps und von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, die die vorhergehenden Unterpositionen nicht erfassen. Besen aus Reisig oder anderen pflanzlichen Stoffen gehören in 9603.10.00.00.0, Zahnbürsten in 9603.21.00.00.0. Die Nummern darunter richten sich nach der Art der Ware: nach Fußbodenkehrern ohne Motor, Bürstenwaren für die Reinigung und Tierpflege sowie Mopps und übrigen Waren.

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01Tarifbaum

Welche Nummer gilt unter HS-Code 9603.90?

Von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor gehören in die Zolltarifnummer 9603.90.10.00.0. Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten, sowie Bürsten für die Tierpflege gehören in die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0, die seit 01.01.2026 gilt. Alle übrigen Waren dieser Unterposition, die keine Fußbodenkehrer und keine Bürstenwaren für diese Zwecke sind, gehören in die Zolltarifnummer 9603.90.99.00.0.

Kombinierte Nomenklatur 2026
AbschnittVerschiedene Waren
KapitelVerschiedene Waren
PositionBesen, Bürsten und Pinsel (einschließlich solcher, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind), von Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor, Mopps und Staubwedel; Pinselköpfe; Kissen und Roller zum Anstreichen; Wischer aus Kautschuk oder ähnlichen geschmeidigen Stoffen
UnterpositionandereDiese Seite
Zolltarifnummervon Hand zu führende mechanische Fußbodenkehrer ohne Motor
2,7 % · 4 vZTA
andere
ZolltarifnummerBürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege
3,7 % · 320 vZTA
Zolltarifnummerandere
3,7 % · 265 vZTA

Die ersten sechs Stellen einer Zolltarifnummer folgen dem Harmonisierten System (HS) der Weltzollorganisation und sind in mehr als 200 Ländern und Wirtschaftsräumen gleich. Die Stellen 7 und 8 sind die Kombinierte Nomenklatur (KN) der EU, die Stellen 9 und 10 der TARIC; die 11. Stelle ist in Deutschland meist 0.

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02Maßnahmen

Sonderzölle und Kontrollen für 9603.90

KontrolleEinfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderGilt nur für einzelne Nummern darunter.Einfuhr
KontrolleAusfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen · alle LänderGilt nur für einzelne Nummern darunter.Ausfuhr

Die Sätze und Bedingungen stehen auf den Seiten der einzelnen Nummern.

Sanktionen und EmbargosKrim und Sewastopol, nicht kontrollierte Gebiete der UkraineSanktionsliste prüfen

03Waren

Welche Waren fallen unter HS-Code 9603.90?

20 Waren mit eigener Einreihungsseite führen auf HS-Code 9603.90. Jede Karte führt zur Einreihungsseite der Ware.

04Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen zu 9603.90

Anmerkungen (2)

Wortlaut · Kapitel 96, Anmerkung 3
3. Als „Pinselköpfe“ im Sinne der Position 9603 gelten ungefasste Bündel aus Tierhaaren, Pflanzenfasern oder anderen Stoffen, die ohne Teilung zum Herstellen von Pinseln oder ähnlichen Waren geeignet sind oder die hierzu nur einer geringen ergänzenden Bearbeitung bedürfen, wie Gleichrichten oder Schleifen der Enden.
Wortlaut · Kapitel 96, Anmerkung 4
4. Waren des Kapitels 96, ausgenommen Waren der Positionen 9601 bis 9606 und 9615, die ganz oder teilweise aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten) oder aus echten Perlen oder Zuchtperlen bestehen, verbleiben in diesem Kapitel. Jedoch verbleiben Waren der Positionen 9601 bis 9606 und 9615 nur dann in Kapitel 96, wenn sie nur geringfügige Verzierungen oder unwesentliche Zutaten aus Edelmetallen, Edelmetallplattierungen, echten Perlen oder Zuchtperlen, Edelsteinen oder Schmucksteinen (natürlichen, synthetischen oder rekonstituierten) enthalten.

Einreihungsverordnungen (3)

VerordnungWareNummer
2015/178505.10.2015Ein Moppkopf aus textilen Kordeln an einem Kunststoff-Anschlussstück zum Verbinden mit einem Stiel wurde in die Warennummer 9603.90.99 eingereiht.9603.90.99
1065/201019.11.2010Ein Kleiderroller aus einer Papprolle mit selbstklebendem Papier und Kunststoffgriff wurde in die Warennummer 9603.90.91 eingereiht.9603.90.91
2855/200027.12.2000Toilettennecessaires aus einem Spinnstoffbeutel mit kleinen Mengen Pflegeprodukten, die Fluggesellschaften an Fluggäste verteilen, wurden in die Warennummer 9603.90.91 eingereiht.9603.90.91

1 CLASS-Stellungnahme des Ausschusses für den Zollkodex.

05Verlauf

Verlauf der Zolltarifnummern unter HS-Code 9603.90

Zum 01.01.2026 wurde eine Zolltarifnummer neu eingeführt. Die übrigen 2 Zolltarifnummern blieben unverändert.

  1. 01.01.20269603.90.91.00.0neu eingeführt · Bürstenwaren für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuh- und Kleiderbürsten; Bürsten für die Tierpflege

06Häufige Fragen

Häufige Fragen zum HS-Code 9603.90

Welche Zolltarifnummer unter HS-Code 9603.90 gilt für Reinigungsbürsten?

Reinigungsbürsten für die Straßen- und Haushaltsreinigung gehören in die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0. Von Hand zu führende Fußbodenkehrer ohne Motor gehören in 9603.90.10.00.0, Mopps in 9603.90.99.00.0. Die Zolltarifnummer 9603.90.91.00.0 gilt seit 01.01.2026.

Quellen · Stand 31.10.2026

Harmonisiertes System (WZO)
Die ersten sechs Stellen
EU-TARIC
Zollsätze, Sonderzölle und Kontrollen
EBTI-Datenbank
Gültige vZTA je Nummer
Kombinierte Nomenklatur
8-stellige Nummern und Wortlaut
CLASS-Datenbank
Stellungnahmen des Ausschusses für den Zollkodex
Amtsblatt der EU
Einreihungsverordnungen und Urteile

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