01 · Hierarchie
Hierarchie der Zolltarifnummer
Der Federbügel wird in die folgende Hierarchie des Harmonisierten Systems eingereiht:
Abb. 1 · Einreihungspfad
Kapitel 73
KN / TARIC
- AbschnittKap. 72 bis 83: Unedle Metalle und Waren darausXV
- KapitelWAREN AUS EISEN ODER STAHL73
- PositionFedern und Federblätter, aus Eisen oder Stahl7320
- Unterpositionandere732090
- Kombinierte Nomenklaturandere73209090
- Zolltarifnummerandere
02 · Begründung
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Federbügel
Der HS-Code für Federbügel lautet 7320.90 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 7320.90.90. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 7320.90.90.90. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 7320.90.90.90.0.
03 · Alternativen
Einreihung von Federbügel nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung des Federbügels erfolgt nach der Allgemeinen Vorschrift 1 (AV 1) für die Auslegung des Harmonisierten Systems. Maßgebend ist der Wortlaut der Positionen sowie der Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Federbügel
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungSchraubenlinienförmige Federn (Spiralfedern) – nur relevant wenn der Federbügel schraubenförmig gewickelt ist | 7320.20.89.90.0 | 2,7 % |
| Alternative EinreihungAndere Federn für bestimmte Luftfahrzeuge | 7320.90.90.10.0 | 2,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Federbügel (7320) ≠ Schraubenlinienförmige Federn (Spiralfedern) – nur relevant wenn der Federbügel schraubenförmig gewickelt ist (7320) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Federbügel bleibt die Zolltarifnummer 7320.90.90.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Federbügel (7320) ≠ Andere Federn für bestimmte Luftfahrzeuge (7320) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Federbügel bleibt die Zolltarifnummer 7320.90.90.90.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
04 · Referenzen
Zollentscheidungen zur Einreihung von Federbügel (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEK/619/05-1 | Halteklammer aus Federstahl, gebogene Klammern mit Federwirkung | 7320.90.90.90.0 |
| DEK/535/05-1 | Rundbügel aus Federstahl, gebogene Federn zur Befestigung | 7320.90.90.90.0 |
| DE21186/09-1 | Befestigungsklammer aus Federstahldraht, S-förmig | 7320.90.90.90.0 |
| DE14657/09-1 | Befestigungsklammer aus Federstahldraht, Z-förmig | 7320.90.90.90.0 |
| DE2222/16-1 | U-förmige Feder aus Stahl zur Befestigung | 7320.90.90.90.0 |
| DE9553/12-1 | U-förmig gebogene Erzeugnisse aus Federstahl | 7320.90.90.90.0 |
05 · Zollsätze
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
2,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 2,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 2,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 2,7 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 2,7 % | Drittlandszoll |
Einfuhrabgaben und Maßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
| Einfuhrkontrolle | Allgemeine Überwachung der Einfuhr. |
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Ausfuhr
Ausfuhrabgaben
Keine besonderen Ausfuhrmaßnahmen aktiv
06 · Ähnliche Produkte
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Häufige Fragen
FAQ zur Zolltarifnummer für Federbügel
Welche Zolltarifnummer hat ein Federbügel?
Ein Federbügel aus Federstahl, der als Halteklammer oder Befestigungsclip dient, wird in die Zolltarifnummer 7320.90.90.90.0 („andere Federn aus Stahl“) eingereiht. Diese Einreihung gilt für U-förmige, S-förmige oder Z-förmige gebogene Federelemente, die keine Blattfedern, Spiralfedern oder Tellerfedern sind und nicht als Büroklammern verwendet werden.
Welchen HS-Code hat ein Federbügel?
Der 6-stellige HS-Code für einen Federbügel lautet 7320.90. Dieser Code umfasst Federn und Federblätter aus Eisen oder Stahl in der Unterposition „andere“. Auf dieser Ebene werden Blattfedern (7320.10) und Spiralfedern (7320.20) ausgeschlossen. Die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer 7320.90.90.90.0 basiert auf diesem HS-Code.
Wie hoch ist der Drittlandszollsatz für einen Federbügel?
Der Drittlandszollsatz für die Zolltarifnummer 7320.90.90.90.0 beträgt 2,7 %. Für Einfuhren aus Ländern ohne Präferenzabkommen (z. B. China, USA, Indien, Thailand) ist dieser Satz anzuwenden. Hinzu kommt die Einfuhrumsatzsteuer von 19 %. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen kann der Zollsatz auf 0 % reduziert sein (z. B. Großbritannien, Schweiz, Japan, Südkorea, Vietnam).
Wie unterscheidet sich ein Federbügel zolltechnisch von einer Spiralfeder?
Ein Federbügel ist zolltechnisch als gebogene Feder (Biegefeder) einzuordnen, während Spiralfedern (schraubenlinienförmig) in eine andere Unterposition fallen. Die Abgrenzung erfolgt anhand der Bauform: Der Federbügel hat keine Windungen und wirkt durch Biegung. Die Alternative für Spiralfedern ist der Code 7320.20. Bei reinen Befestigungselementen ohne Federwirkung ist zudem die Position 7326 (andere Waren aus Eisen oder Stahl) zu prüfen.
Was passiert wenn ich die falsche Zolltarifnummer für einen Federbügel verwende?
Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzugsstrafe und Einfuhrabgaben führen. Im Falle einer falschen Angabe bei der Einfuhranmeldung riskieren Sie eine Zollprüfung und mögliche Sanktionen. Die korrekte Einreihung als Feder aus Stahl unter 7320.90.90.90.0 ist durch verbindliche Zolltarifauskünfte abgesichert.
Gibt es Einfuhrbeschränkungen oder besondere Maßnahmen für Federbügel?
Für die Zolltarifnummer 7320.90.90.90.0 besteht eine allgemeine Einfuhrkontrolle (Code 763). Das bedeutet, dass die Einfuhr überwacht wird, jedoch ohne besondere Genehmigungspflicht. Zudem gibt es Zollaussetzungen für Waren, die in bestimmten Wasserfahrzeugen (Code 117) oder Luftfahrzeugen (Code 119) verbaut werden. Antidumpingmaßnahmen liegen für diese Position nicht vor.
Wie viele Stellen hat die Zolltarifnummer für einen Federbügel?
Die vollständige Zolltarifnummer für einen Federbügel ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 7320.90.90.90.0. Sie setzt sich aus dem 6-stelligen HS-Code (7320.90), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (7320.90.90) und dem 10-stelligen TARIC-Code (7320.90.90.90) zusammen. Die 11. Stelle ist eine nationale Untergliederung Deutschlands (0).
Ändern sich Zolltarifnummern für Federbügel?
Zolltarifnummern unterliegen jährlichen Änderungen durch die EU-weite Aktualisierung der Kombinierten Nomenklatur. Für Federn der Position 7320 ist die Einreihung stabil. Die TARIC-Maßnahmen (Zollsätze, Aussetzungen) können sich jedoch ändern. Daher empfiehlt es sich, vor jeder Einfuhr die aktuellen Maßnahmen zur Zolltarifnummer 7320.90.90.90.0 in der TARIC-Datenbank zu prüfen.