Zolltarifnummer für Metall-Knopf: 9606.22.00.00.0

Die zolltarifliche Einreihung für Metall-Knöpfe erfolgt unter der 11-stelligen Zolltarifnummer 9606.22.00.00.0. Diese umfasst Knöpfe aus unedlen Metallen, die nicht mit Spinnstoffen überzogen sind. Die Position 9606 umfasst Knöpfe, Druckknöpfe, Knopfformen und Knopfrohlinge. Die Unterposition 9606.22 erfasst speziell Knöpfe aus unedlen Metallen ohne Spinnstoffüberzug. Diese Einreihung wird durch mehrere verbindliche Zolltarifauskünfte (vZTA) bestätigt, darunter DE11853/12-1 für Jeans-Knöpfe und DE8514/11-1 für Patentknöpfe.

Der HS-Code (Harmonisiertes System) für Metall-Knöpfe lautet 9606.22. Er besteht aus sechs Ziffern und ist international gültig. Die ersten vier Ziffern (9606) stehen für die Position „Knöpfe, Druckknöpfe; Knopfformen und andere Teile; Knopfrohlinge“. Die fünfte und sechste Ziffer (22) spezifizieren „aus unedlen Metallen, nicht mit Spinnstoffen überzogen“. Auf dieser Basis werden die nationale Kombinierte Nomenklatur (KN) und der TARIC-Code abgeleitet.

Der Drittlandszollsatz für Metall-Knöpfe der Zolltarifnummer 9606.22.00.00.0 beträgt 3,7 %. Dieser Satz gilt für Einfuhren aus Ländern ohne präferenzielles Abkommen mit der EU, beispielsweise aus China, den USA oder Thailand. Zusätzlich fällt die Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) in Höhe von 19 % an. Bei Einfuhren aus Ländern mit Freihandelsabkommen (z. B. Großbritannien, Schweiz, Japan) kann der Zollsatz auf 0 % reduziert werden.

Die zolltarifliche Abgrenzung von Metall-Knöpfen erfolgt vor allem zu Druckknöpfen (9606.10) und zu anderen Knöpfen (9606.29). Ein Metall-Knopf wird angenäht oder genietet und besitzt keinen Druckmechanismus. Druckknöpfe bestehen aus Ober- und Unterteil und schließen durch Druck. Diese Abgrenzung ist entscheidend für die korrekte Einreihung. Eine Alternative zur Position 9606.22 ist die Einreihung als Verschluss aus unedlen Metallen unter 8308.90, wenn der Knopf eher als Haken oder Öse fungiert.

Die Verwendung einer falschen Zolltarifnummer für Metall-Knöpfe kann zu Nachzahlungen von Zöllen, Verzögerungen bei der Zollabfertigung und im schlimmsten Fall zu Bußgeldern führen. Bei einer unrichtigen Einreihung droht eine Nacherhebung der Abgaben für bis zu drei Jahre. Zudem kann die Zollverwaltung eine Sicherheitsleistung verlangen. Um dies zu vermeiden, sollte die Einreihung anhand der verbindlichen Zolltarifauskünfte (vZTA) und der Allgemeinen Vorschriften (AV) zum Zolltarif erfolgen.

Für Metall-Knöpfe der Zolltarifnummer 9606.22.00.00.0 gelten keine spezifischen Einfuhrbeschränkungen. Allerdings besteht eine Einfuhrkontrolle für Waren, die Katzen- und Hundefelle enthalten (Maßnahme 745). Da Metall-Knöpfe in der Regel keine solchen Bestandteile aufweisen, ist diese Maßnahme meist nicht relevant. Zudem besteht eine Zollaussetzung für luftfahrttaugliche Teile (Maßnahme 119), die jedoch für typische Bekleidungsknöpfe nicht zur Anwendung kommt.

Die vollständige Zolltarifnummer für Metall-Knöpfe ist eine 11-stellige Zolltarifnummer: 9606.22.00.00.0. Sie setzt sich zusammen aus dem 6-stelligen HS-Code (9606.22), der 8-stelligen Kombinierten Nomenklatur (9606.22.00) und dem 10-stelligen TARIC-Code (9606.22.00.00). Die elfte Stelle (0) ist eine nationale Untergliederung für Deutschland. Jede Stelle dient der präzisen zolltariflichen Einreihung.

Zolltarifnummern können sich durch Änderungen des Harmonisierten Systems (HS) oder der Kombinierten Nomenklatur (KN) ändern. Die HS-Änderungen erfolgen alle fünf Jahre, zuletzt 2022. Die KN wird jährlich aktualisiert. Für Metall-Knöpfe der Position 9606.22 ist jedoch seit Jahren keine Änderung bekannt. Dennoch sollten Importeure regelmäßig die aktuellen TARIC-Daten prüfen, um sicherzustellen, dass die verwendete Zolltarifnummer noch gültig ist.