Hierarchie der Zolltarifnummer
Die 11-stellige Zolltarifnummer setzt sich aus hierarchischen Codes zusammen:
- AbschnittKap. 94 bis 96: Verschiedene WarenXX
- KapitelVERSCHIEDENE WAREN96
- PositionKnöpfe, Druckknöpfe; Knopfformen und andere Teile; Knopfrohlinge9606
- ZolltarifnummerDruckknöpfe und Teile davon
Vom HS-Code zur Zolltarifnummer für Druckknopf
Der HS-Code für Druckknopf lautet 9606.10 und gilt weltweit als 6-stellige Grundlage. Die Kombinierte Nomenklatur erweitert den Code für die EU auf 9606.10.00. Der TARIC-Code wird für EU-Maßnahmen und Zollsätze verwendet: 9606.10.00.00. Für den Import nach Deutschland benötigen Sie die vollständige 11-stellige Zolltarifnummer: 9606.10.00.00.0.
Einreihung von Druckknopf nach Allgemeinen Vorschriften (AV)
Die Einreihung eines Druckknopfs in 9606.10.00.00.0 erfolgt nach AV 1 (Wortlaut der Positionen). Die Position 9606 umfasst ausdrücklich Druckknöpfe (Unterposition 9606.10). Da die Beschreibung eindeutig ist, kommen die allgemeinen Auslegungsregeln AV 2 bis AV 4 nicht zur Anwendung.
Bei gemischten Waren (z. B. Druckknopf mit Stoffumhüllung) bestimmt der wesentliche Charakter (AV 3b) die Einreihung: Die Verschlussfunktion bleibt maßgeblich.
Weitere Optionen für die Zolltarifnummer für Druckknopf
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungKnöpfe aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoffen überzogen | 9606.21.00.00.0 | 3,7 % |
| Alternative EinreihungKlammern, Haken und Ösen, aus unedlen Metallen | 8308.10.00.00.0 | 3,7 % |
Abgrenzung zu ähnlichen Produkten
| Verwechslung | Erklärung |
|---|---|
| Druckknopf (9606) ≠ Knöpfe aus Kunststoff, nicht mit Spinnstoffen überzogen (9606) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Druckknopf bleibt die Zolltarifnummer 9606.10.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
| Druckknopf (9606) ≠ Klammern, Haken und Ösen, aus unedlen Metallen (8308) | Diese Alternative ist nur einschlägig, wenn die Ware tatsächlich die dort genannte Bedingung erfüllt: Alternative Einreihung. Für Druckknopf bleibt die Zolltarifnummer 9606.10.00.00.0 maßgeblich, wenn die Hauptfunktion und Bauart der beschriebenen Ware entsprechen. |
Einreihung in ein anderes Kapitel
Weitere in Frage kommende Codes außerhalb der exakten KN-Unterposition:
| Bedingung | Zolltarifnummer | Drittlandszollsatz |
|---|---|---|
| Alternative EinreihungKlammern, Haken und Ösen, aus unedlen Metallen | 8308.10.00.00.0 | 3,7 % |
Zollentscheidungen zur Einreihung von Druckknopf (vZTA)
Die aufgeführten verbindlichen Zolltarifauskünfte stammen aus der EBTI-Datenbank der Europäischen Kommission. Sie zeigen, wie vergleichbare Waren nach Beschaffenheit, Funktion und Verwendungszweck zolltariflich beurteilt wurden.
Maßgeblich bleiben die konkreten Warenmerkmale im Einzelfall. Abweichungen bei Material, Bauart, Funktion oder Verwendung können eine andere Einreihung erforderlich machen.
| Aktenzeichen | Warenbeschreibung | Zolltarifnummer |
|---|---|---|
| DEBTI8428/19-1 | Druckknöpfe aus Kunststoff | 9606.10.00.00.0 |
| DEBTI43041/19-1 | Druckknöpfe aus unedlem Metall | 9606.10.00.00.0 |
| DEBTI15887/24-1 | Messingdruckknopf | 9606.10.00.00.0 |
| DEBTI17561/23-1 | Druckknöpfe aus Metall und Kunststoff | 9606.10.00.00.0 |
| DE17645/12-1 | Druckknopf (Schnallenform) | 9606.10.00.00.0 |
| DE18790/15-1 | Erkennbares Teil eines Druckknopfs | 9606.10.00.00.0 |
| DE7257/16-1 | Schwarze Druckknöpfe aus Metall | 9606.10.00.00.0 |
| DE11380/16-1 | Druckknöpfe in Warenzusammenstellung | 9606.10.00.00.0 |
Zollsätze & Handelsbestimmungen
Einfuhr
Drittlandszollsatz
3,7 %
Einfuhrumsatzsteuer
19 %
Drittlandszollsatz nach Herkunftsland
| Herkunftsland | Drittlandszollsatz | Grundlage |
|---|---|---|
| China | 3,7 % | Drittlandszoll |
| USA | 3,7 % | Drittlandszoll |
| Großbritannien | 0 % | TCA Freihandel |
| Schweiz | 0 % | EFTA Freihandel |
| Türkei | 0 % | Zollunion |
| Japan | 0 % | EU-Japan EPA |
| Südkorea | 0 % | EU-KR Freihandel |
| Indien | 0 % | Drittlandszoll |
| Vietnam | 0 % | EVFTA |
| Thailand | 3,7 % | Drittlandszoll |
Importmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Einfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Import von Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
| Luftfahrttauglichkeits-Zollaussetzung | Zollbefreiung für Teile, die für den Bau, die Instandsetzung oder Wartung von Luftfahrzeugen verwendet werden (Luftfahrttauglichkeitsbescheinigung nötig). |
Zollrechner
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Ausfuhr
Exportmaßnahmen
| Maßnahme | Beschreibung |
|---|---|
| Ausfuhrkontrolle von Katzen- und Hundefellen | Der Handel mit Katzen- und Hundefellen ist in der EU streng verboten. |
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